"Aus Regierungskreisen"
Interview mit dem Berater der Bundesregierung Klaus-Peter Schmidt-Deguelle
Thomas Leif: Sie haben Finanzminister Eichel zu einer Schlüsselfigur in der Politik gemacht. Jetzt beraten sie Arbeitsminister Riester. Auch Gerhard Schröder schätzt ihre Qualitäten als spin-doctor. Wie beratungsfähig ist denn der Kanzler?
Klaus-Peter Schmidt-Deguelle: Da bin ich eigentlich zu weit weg, um dies exakt beantworten zu können. Aber ich denke, er ist jemand, der im wesentlichen mit den Medien und durch die Medien die Wahl 1998 gewonnen hat. Er weiß, welche Bedeutung die Medien für die Vermittlung der politischen Inhalte haben. Er erlebt und erfährt auch, wie sich gerade die Situation in Berlin im Verhältnis zum beschaulichen Bonn dramatisch verändert hat. Von daher ist er im Gegensatz zu manch anderen Politikern sicherlich jemand, der Ratschläge, die nachvollziehbar sind, annimmt.
Aber den Beamten im Bundespresseamt empfiehlt er doch gerne, von den Amerikanern zu lernen, wie man Politik verkauft ...
Das Bundespresseamt ist im Moment dabei, dies zu tun. Man muss einfach sehen, nach 16 Jahren CDU/FDP Regierung sind die Pressestäbe aller Häuser teilweise blockiert, durch Leute besetzt, die eben aus der alten Regierung kamen und keine große Lust haben, für die neue zu arbeiten. Da muss man sozusagen Nebenstrukturen schaffen. Das ist beim Bundespresseamt sicherlich besonders dramatisch. Das hat eine Zeit gebraucht. Aber ich glaube, das Problem ist erkannt, und man ist dabei, das zu ändern.
Die Klagen vieler Journalisten und der politischen Klasse in Berlin über den Dilletantismus der Pressestellen müssten doch eigentlich zu Konsequenzen führen.
Ja, die Klagen gibt es in Berlin auch, vor allem von den Printmedien. Hier wird gerade an einem Konzept gearbeitet, um die Verbindung untereinander und zwischen den einzelnen Projekten der Ministerien als Gesamtprojekt der Regierung besser zu definieren und sich nicht gegenseitig Konkurrenz zu machen. Als Beispiel kann man den 12. Mai nehmen, den Tag, an dem Johannes Rau seine erste Berliner Rede hielt und der Außenminister parallel eine Grundsatzrede zur Europa-Politik, die zwar "nur" eine persönliche Vision von Europa enthielt, aber immerhin, wenn man die Medienlandschaft sieht, doch kontraproduktiv neben der Rau-Rede stand. Außerdem war Sitzungswoche und die Medien mussten Pflichtberichterstattung aus dem Bundestag gewährleisten. So etwas darf einfach nicht passieren, das muss und soll auch besser koordiniert werden.
Sie wollen also härter durchgreifen?
Es müssen zumindest das Bundespresseamt und der Regierungssprecher die Möglichkeit haben, einzelnen Häusern Vorgaben zu machen, wenn sie Gefahr laufen, in möglicherweise guter Absicht kontraproduktiv zu agieren, wenn zwei Projekte nebeneinander zum selben Zeitpunkt auf die Spitze und ins öffentliche Bewusstsein getrieben werden sollen. Da muss der Regierungssprecher Einspruchs- und Handlungsmöglichkeiten haben.
Gibt es die noch nicht?
Sie sind auf jeden Fall noch nicht so im Bewusstsein der einzelnen Häuser verankert, wie es sein müsste.
Das ist die diplomatische Version ...
Es muss über die politischen Spitzen, das heißt, es muss per Kabinettsbeschluss jedes Ressort verpflichtet werden, sich dem Gesamtinteresse der Regierung unterzuordnen. Das Gesamtinteresse heißt: Die Reformprojekte, die politisch in der Koalition vereinbarten Vorhaben der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode, der Bevölkerung nahe zu bringen. Das heißt dann auch, eine Rangfolge festzulegen, wer im Zweifelsfall zurückzustehen hat, wenn nun gerade die Steuer-, Renten- oder Bundeswehrreform auf der Tagesordnung stehen.
Beim Übergang von der Bonner zur Berliner Republik hat sich die ′vierte Gewalt′ völlig neu sortiert. Wie beeinflusst die Explosion im Medienbetrieb die Politikvermittlung?
Wir haben in Berlin einen völlig veränderten Kommunikationsprozess unter den Journalisten, die vorher in Bonn relativ nahe beieinander im Regierungsviertel saßen, sich mittags in der Bundestagskantine oder in fünf, sechs Restaurants trafen und im Grunde sicher sein konnten, dass jeder, der wollte, auch mitbekam, was der Kollege gerade machte. Dieser Prozess ist in Berlin abgerissen. Es tritt hier ein, was viele schon lange prognostiziert haben: dass die Verbesserung der technischen Kommunikationsmöglichkeiten dazu führt, dass die Kollegen untereinander viel weniger kommunizieren. Hinzu kommt der Konkurrenzdruck, der sich in Berlin viel deutlicher herausgebildet hat, durch den Zeitungsmarkt und die privaten Rundfunkstationen, von denen es in Berlin mehr gibt als sonst in einer Großstadt in der Bundesrepublik. So haben die Privatsender in Berlin mit dem Umzug der Regierung auf einmal die Bundespolitik entdeckt, die sie vorher kaum für berichtenswert hielten. Dies führt zu einer Flut von unseriösen und schlecht recherchierten Meldungen, die teilweise so zugespitzt werden, dass sie sogar falsch sind. Es entsteht eine Kommunikations-Spirale, die sich immer schneller bewegt, von der niemand weiß, wo sie anhält.
Welche Konsequenzen haben all diese Entwicklungen für die politische Vermittlung von Kommunikation?
Die wird schwieriger, weil Sie auf viel mehr Unsinn reagieren müssen. Dazu werden die Presse-Stellen zugeschüttet mit abstrusesten Anfragen eben auch gerade von Redaktionen, die politische Berichterstattung vorher überhaupt nicht gemacht haben, die keine Erfahrung haben. Sie werden konfrontiert mit Falschmeldungen, mit teils aberwitzigen Spekulationen, die in zunehmendem Maße daher rühren, dass eben der Kommunikationsprozess untereinander, der eine Vielzahl solcher Unsinnsgeschichten schon vorher verhindert hat, jetzt nicht mehr funktioniert.
Wie reagieren Sie auf diese Tendenzen?
Man muss es im Moment aushalten, man kann nur appellieren und darauf achten, dass man gegebenenfalls auch brutaler irgendwelche Spekulationen "totmacht". Dazu gehört gelegentlich, besonders unseriöse Kollegen oder Redaktionen mit Hilfe der unmittelbaren Konkurrenz zu "erziehen", indem Sie zum Beispiel Hintergrundinformationen eine Zeitlang nur dem Konkurrenzblatt oder -sender zukommen lassen.
Nun leben Sie ja auch von Legenden. Und Legenden sind wirksamer als harte Fakten. Zu ihrer Legende gehört die Erzählung, dass Sie Hans Eichel nach seiner Niederlage in Hessen zum Polit-Star geformt haben.
Da gibt es eine Legende und eine Legende hinter der Legende. Die Wahrheit hinter der ”Legende Hans Eichel” ist jedenfalls: Es war sehr viel Glück dabei, aber auch harte Arbeit. Das Glück dabei war die Tatsache, dass nach dem Ausscheiden von Oskar Lafontaine Hans Eichel der einzige Minister war, der sozusagen die Gnade des zweiten Starts hatte, einen Kassensturz vorlegen und einen Paradigmenwechsel in der Haushalts- und Finanzpolitik einleiten konnte, den Oskar Lafontaine nicht und wahrscheinlich auch kein anderer Finanzminister, der einfach im Kabinett rotiert wäre, hätte machen können. Hans Eichel war uneitel genug, um damals über drei Monate auf Tauchstation zu gehen und sich erst mal selber kundig zu machen, sich sachverständige Leute zu holen, zwei neue Staatssekretäre, die absolute Topleute sind, und mit denen zusammen die notwendigen Schritte vorzubereiten. Es kam hinzu, dass Eichel in den Augen von Schröder eine ”Chance” der Regierung war, sozusagen die letzte. Mit dem Zukunftsprogramm und der Steuerreform konnte er nach dem Jahr der Pannen etwas vorlegen, was Chancen hatte, in der allgemeinen Öffentlichkeit als positiv für diese Regierung bewertet zu werden.
Welche Rolle haben Sie konkret gespielt?
Meine Rolle war zuallererst eine "Backup-Position" für alle Fragen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ich war ja kein Beamter oder Angestellter des Ministeriums und konnte deshalb nicht öffentlich auftreten. Aber ich konnte durch meine Kontakte zu vielen Journalisten, die ich noch von der "anderen Seite" her kannte, "Transmissionsriemen" in beide Richtungen sein. Ich war auch Vermittler zwischen Minister und Ministerium, denn gerade am Anfang traute sich noch kein Beamter - nach den Erfahrungen, die das Haus mit Oskar Lafontaine gemacht hatte - dem neuen Minister offen seine Meinung zu sagen. Die positive "Streit"-Kultur, die heute im BMF vorzufinden ist, musste sich erst entwickeln. Ich hatte zudem die Chance, durch meine Kontakte eine "pressefreundliche" Beziehung zwischen BMF und den für die Haushalts-, Steuer- und internationale Finanzpolitik zuständigen Kolleginnen und Kollegen aufzubauen. Dadurch war ich in vielen Fällen auch "Frühwarnsystem" für den Minister, das Ministerium und manchmal die Regierung insgesamt. Schließlich war ich neben Eichels Stabsleiter, Volker Halsch, der auch aus Wiesbaden mitgekommen war, für ihn sicher auch ein bißchen "Heimat" und Vertrautheit in dieser völlig neuen Rolle und ungeheuer wichtigen Funktion.
Wie funktioniert die praktische Arbeit, wenn Themen in Berlin gesetzt, Geschichten befördert oder "wegtelefoniert" werden sollen?
Immer dann, wenn die Formulierung " aus Regierungskreisen" im Zusammenhang mit dem BMF auftauchte, konnte man sicher sein, dass ich es war. Denn ich war ja kein Sprecher. Da damals aber auch nur zwei Sprecherstellen im Ministerium besetzt waren, war ein solches Vorgehen unerlässlich, um der Informationspflicht überhaupt annähernd genüge zu tun. Natürlich habe ich auch Informationen an die Presse gegeben, um damit bestimmte Effekte auszulösen. Beispielsweise sollte im Zusammenhang mit dem "Sparpaket" die Möglichkeit der Absetzbarkeit von Bewirtungsspesen entfallen. Das war lange Zeit eine geheime Kommandosache im Hause. Aber keiner war sicher, wie das einschlagen würde, also haben wir gesagt, o.k. wir testen es. Dann habe ich der Bild am Sonntag den Plan gesteckt: Das Ergebnis war, ein Aufschrei der Gastwirte, der Gastronomie, ein absehbarer Kommunikations-Gau mit Plakaten und Handzetteln in jeder Gastwirtschaft, nicht gegen die "Spesenritter", sondern gegen den Finanzminister. Die positive Botschaft einer "nachhaltigen Haushaltspolitik" wäre kaum noch zu vermitteln gewesen. Das Ergebnis ist bekannt.
Was sind die Voraussetzungen, um in dieser Weise Politik zu machen?
Man muss ein Vertrauensverhältnis haben. Der Minister muss sich darauf verlassen können, dass man diese Vertrauensstellung nicht missbraucht und das Ministerium und ihn nicht in Schwierigkeiten bringt. Er muss darüber hinaus davon ausgehen können, dass man absolut loyal die Informationen weitergibt, die man selber von außen bekommt.
Der effektive spin-doctor kann sich über zu geringen Einfluss wohl nicht beschweren.
Da gibt es kein Schema, mit dem man eine solche Tätigkeit eingrenzen kann. Man kann sich als spin-doctor abseits der Bürokratie und doch in ihr bewegen, man kann im Ernstfall sogar die "Verhältnisse zum Tanzen" bringen. So war ich einer von wenigen aus dem engen Stab, der bis zuletzt dazu getrieben hat, den Steuerentlastungsteil der Reform von 2002 auf 2001 vorzuziehen, weil wir die Einschätzung hatten, dass wir einen "Knalleffekt" bräuchten, um mit Sicherheit eine positive Resonanz in der Presse zu erzeugen. Alles andere war Ende Dezember 1999 schon so bekannt, dass kein wirklicher Neuigkeitseffekt mehr da war. Nichts langweilt Journalisten mehr als Tatbestände, über die sie schon einmal berichtet haben. So hat der Überraschungseffekt des Vorziehens in der Tat dazu geführt hat, dass die Kommentierung der Steuerreform am 21. Dezember nochmals positiver war als die Vorberichterstattung. Hier war also inhaltliche Einflussnahme wegen der Öffentlichkeitswirkung geboten.
Das alles klingt wie das Pfingstwunder von Hans Eichel, der ja als Ministerpräsident in Hessen - und als Wahlverlierer - nicht unbedingt zu den Stars der Sozialdemokratie gehörte.
Ich würde sagen, dass es schon etwas anders war. Hans Eichel hatte ja zum Ende der letzten Legislaturperiode in Hessen ein weit besseres Image, als vielfach behauptet wurde. Allerdings war Eichel bei den Mitgliedern der Bundespressekonferenz nicht so bekannt, und als er das Amt von Lafontaine übernahm, wurden erst einmal die alten Porträts aus seiner ersten Zeit als Ministerpräsident zum Teil einfach abgeschrieben. Aber alle Umfragewerte vor der Landtagswahl waren weit besser als die von Koch. Eichel hatte bei der Wirtschaft absolut positive Umfragewerte, die Wirtschaftskompetenz der rot-grünen Landesregierung wurde weit höher bewertet, als die von CDU und FDP.
Nun hat der Kanzler auch Gefallen an Ihren Künsten gefunden und wollte wohl auch mit Ihrer Beratung sein Image aufpolieren...
Da würde man sich schwer verweigern können. Aber was in der letzten Zeit an Pressemeldungen gelaufen ist, war kontraproduktiv: Nach dem Motto, der Kanzler braucht ein neues Image. Und dafür braucht er Schmidt-Deguelle. Der Kanzler braucht sicher kein neues Image und ich bin nicht in erster Linie Imageberater. Ich denke, was gehen wird, ist eine Unterstützung im Hinblick auf die Kommunikation der einzelnen Projekte der Regierung und eine bessere Planung, Abstimmung, eine bessere Vorbereitung. Ich werde jedenfalls nicht arbeitslos, wenn die Rentenreform unter Dach und Fach ist.
Nicht alle Vertreter der politischen Klasse haben - wie der Kanzler - die Rolle der Medien in der Demokratie verstanden. Woran liegt das?
Weil oft die Minister und Staatssekretäre die Presseleute immer noch mit Misstrauen beobachten oder behandeln. Kommt jemand aus dem Journalismus, dann ist er tendenziell verdächtig, zu sehr mit der Presse zusammen zu arbeiten. Kommt jemand aus dem Apparat, agieren viele oft zu vorsichtig und bürokratisch. Ich glaube manche Minister und viele Politiker haben immer noch nicht begriffen - und das ist auch der jeweilige Streit zwischen Opposition und Regierung -, dass eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit einfach Personal und Material kostet und dass das Zusammenstreichen von Öffentlichkeitsmitteln das Gegenteil von klug ist. Jeder Industriekonzern, jeder kleine Internetbetrieb weiß, dass die Werbung für sein Produkt oder für seine Leistungen, die er anbietet, entscheidend ist, um in jeder Konkurrenzsituation überleben zu können.
Nur in der Politik ist die Botschaft noch nicht angekommen.
Oft ist das so, und oft werden die Pressestellen bewusst oder unbewusst dumm gehalten. Nichts ist tödlicher für einen Pressesprecher, wenn man sich im Laufe eines Tages dreimal korrigieren muss, weil nur tröpfchenweise die Information aus dem Ministerium kommt - was nicht immer böser Wille ist, aber oft wird die Pressestelle als lästiges Anhängsel betrachtet und als letztes informiert.
Ist denn die politische Kommunikation in Deutschland überhaupt steuerbar durch Pressestellen, durch Informationspolitik oder professionelle Politiker?
Ich glaube, sie wird immer weniger steuerbar. Im Moment ist es immer noch möglich, zentrale politische Vorhaben in die Öffentlichkeit zu bringen, weil die Medien nach wie vor, jedenfalls in der überwiegenden Zahl – und die Seriösen allemal –, ihre Aufgabe als Vermittler zwischen Politik und Bevölkerung, Lesern und Zuhörern wahrnehmen und wahrnehmen wollen. Aber ich will nicht ausschließen, dass irgendwann einmal eine Entwicklung eintritt, wie wir sie in Frankreich haben, dass außer den drei großen überregionalen Zeitungen, die in Paris erscheinen, in jeder Regionalzeitung Politik nur noch ganz hinten stattfindet – und vorne Sex, Crime und Naturkatastrophen.
In Großbritannien wird die Arbeit der spin-doctors kritisch gesehen unter dem Aspekt der demokratischen Legitimation. Der spin-doctor habe zuviel Einfluss und zu wenig Legitimation, weil er nicht gewählt ist und weil er kein offizielles Mandat hat.
Legitimation ist eine Sache, die in diesem Fall schwer zu definieren ist. Was legitimiert den Hauptgeschäftsführer des DIHT, in der Öffentlichkeit eine Position zu vertreten, die im Verband entwickelt worden ist, die aber von vielen seinen Mitgliedsfirmen überhaupt nicht geteilt wird? Was legitimiert den Vorstandsvorsitzenden eines großen Energieunternehmens für sich zu reklamieren, einen Energiekonsens zu verhindern, obwohl alle anderen Unternehmen das wollen? Die Frage der Legitimation in einem Land, das im Vorfeld einer Gesetzesentscheidung viele Lobbymöglichkeiten kennt, ist schwer zu beantworten. Der spin-doctor nimmt keine amtlichen Aufgaben wahr, er vertritt niemanden in der Öffentlichkeit. Das Entscheidende ist Vertrauen zwischen spin-doctor und Beratungsobjekt - und dass der spin-doctor jederzeit wieder ausgewechselt werden kann.
Klaus-Peter Schmidt-Deguelle, geb. 1950, war TV-Journalist beim Hessischen Rundfunk und bei Vox und ist heute selbständiger Politik- und Kommunikationsberater in der Bundesregierung.