Der britische Patient
Es ist nicht lange her, da suchte die SPD den engen Schulterschluss mit Tony Blairs New Labour. Davon ist heute nicht mehr die Rede - aus gutem Grund: Deutschland und Großbritannien stehen vor völlig unterschiedlichen Problemen
New Labour und die SPD, der "Dritte Weg" und die "Neue Mitte" - vor nicht allzu langer Zeit sah das nach einer vielversprechenden Partnerschaft aus. Inzwischen hört man nichts mehr von einer britischdeutschen Achse. Das Schröder-Blair-Papier ist verpufft. Die Propheten des Reformprojekts sind in alle Winde zerstreut. Der britische Premierminister hat seinen obersten spin doctor Peter Mandelson in die Wüste geschickt, der deutsche Bundeskanzler seinen früheren Chefmodernisierer Bodo Hombach immerhin bis auf den Balkan. Auch um Professor Anthony Giddens, Blairs Lieblingsdenker von der London School of Economics, ist es still geworden. Warum ist das so?
Erfolglosigkeit kann es nicht sein, die Schröder und Blair zum stillschweigenden Abschied von ihrer gemeinsamen Vision einer reformorientierten, marktfreundlichen Sozialdemokratie für das 21. Jahrhundert veranlasst hat. Unter den Gesichtspunkten der Wahltaktik, der Parteistrategie und der Werbung haben die Neue Mitte und der Dritte Weg ihren Zweck hervorragend erfüllt. Sie haben ideologisch verbrauchten, ausgepowerten Parteien neuen Schwung gegeben und die Mittelschichten davon überzeugt, dass sie von den traditionellen Interessenvertretern der Arbeiterklasse nichts zu befürchten haben. Die beiden Begriffe sind als Markennamen in das neue Image eingeflossen, das sozialdemokratische PR-Strategen den beiden Ländern nach den Wahlsiegen von 1997 beziehungsweise 1998 geschneidert haben. Cool Britannia und die Berliner Republik sind ausstrahlungsstarke, aber auch wolkige Gebilde - halb in der Realität angesiedelt, halb im luftigen Reich der Ideen und Projektionen. Ihre Verkörperung erfahren sie in den Hauptstädten der beiden Länder. Fragt man junge Leute in Kanada oder Australien, in Mexiko oder Japan, wohin sie gern reisen würden, dann sind London und Berlin allererste Wahl. Die beiden Metropolen sind zu Symbolstädten von Fortschritt, Kosmopolität, Innovation und guter Laune geworden - genau das Bild, das SPD und Labour Party von sich selbst entworfen haben.
Daneben gibt es eine Reihe inhaltlicher Gemeinsamkeiten beider Parteien, die zeigen, welches Erfolgspotential die Schröder-Blair-Strategie besitzt. SPD und Labour Party haben sich als Regierungsparteien wirtschafts- und finanzpolitisch, vielfach auch im Hinblick auf law and order, rechts von der Mitte positioniert. Beide Regierungschefs verstehen es, Themen frühzeitig zu besetzen und einer orientierungslosen Opposition damit eine Angriffsfläche nach der anderen zu rauben. Sie sind nach allen Seiten für Bündnisse offen - seien sie förmlich wie in Deutschland oder eher informell wie in Großbritannien.
Der britische Premier hat den zweiten Wahlsieg bereits eingefahren, der Kanzler behält den seinen fest im Blick. Dennoch fehlt dem Erscheinungsbild der Glanz. Die Euphorie der Anfangszeit ist verflogen. Das gilt für Deutschland, aber mehr noch für Großbritannien. Dort hatte die Labour-Partei im Juni dieses Jahres ihren zweiten Erdrutschsieg in Folge weniger eigenen Leistungen als dem katastrophalen Zustand der konservativen Opposition zu verdanken. Entsprechend gering war die Wahlbeteiligung. Nie zuvor unter den Bedingungen des allgemeinen Wahlrechts haben weniger Briten ihre Stimme abgegeben. Zum ersten Mal war unter den Wahlberechtigten der Anteil der Nichtwähler mit 41 Prozent höher als der Anteil der siegreichen Partei (25 Prozent). Schon fordern Beobachter eine Einführung der Wahlpflicht, um den Missstand zu korrigieren.
Gleichzeitig wird in den britischen Feuilletons der Niedergang des Landes diskutiert. Die Lebensqualität sinkt; die Infrastruktur befindet sich in einem jämmerlichen Zustand; und zusehends verfallen die Sitten - so lautet die einhellige Meinung. Wenn der Stern behauptet, die Zustände auf der Insel ähnelten denen in einem Land der Dritten Welt, wird dies nicht als anmaßende deutsch Einmischung empfunden, sondern mit selbstquälerischer Begeisterung aufgenommen. Selbst an der - unzweifelhaft starken - britischen Wirtschaft lassen die Untergangspropheten kaum ein gutes Haar.
Eine Gesellschaft am Rande des Zerfalls?
Seine Landsleute verwandelten sich immer mehr in vulgäre Neureiche mit einem Hang zu rüpelhaftem Benehmen und Alkoholexzessen, schrieb Michael Elliott, langjähriger Redakteur von Newsweek International. Je wohlhabender die Briten würden, desto aggressiver und unsozialer gebärdeten sie sich. Elliotts walisischer Kollege Owen Harris vom National Interest stimmt ein: Bis vor kurzem sei Großbritannien ein anständiges, zivilisiertes Land mit hervorragenden öffentlichen Dienstleistungen, aber erbärmlich schlechten Wirtschaftsdaten gewesen. Jetzt sei es ein Land mit einer brillanten Wirtschaft, aber in anderer Hinsicht ernsthaft krank. Außerhalb des reichen Südostens sei der ökonomische Aufschwung ohnehin eine Farce, behauptet der Historiker Tony Judt. Der viel gepriesenen Prosperität hafte etwas Künstliches, Oberflächliches an. Deswegen sei der stets um seine Außenwirkung besorgte Tony Blair genau der richtige Regierungschef: "the inauthentic leader of an inauthentic land".
Derartige Jeremiaden sind nicht neu. Sie suchen das Vereinigte Königreich in unregelmäßigen Abständen heim. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts sorgten sich die Briten, sie seien bei der Verwaltung ihres Empires allzu faul und selbstzufrieden geworden, hätten jene Abenteuerlust und jenen Unternehmergeist verloren, der sie zur Weltmacht und führenden Industrienation hatte werden lassen. Siebzig Jahre später stapelten sich in den Buchläden Publikationen mit Titeln wie The Death of British Democracy, What′s Wrong With Britain? oder Is Britain Dying?
Das Schlagwort von der "britischen Krankheit" ging um, und ein Mitarbeiter in der konservativen Parteizentrale schrieb, dem Land drohe ein Zustand des Chaos wie nach einem kleineren Atomschlag. Die Krisenszenarien mögen übertrieben gewesen sein, doch jedesmal ging es um ernsthafte, sehr reale Probleme. Um 1900 stand die Sorge vor der wachsenden Konkurrenz aus Deutschland und den USA im Zentrum. Man begann zu ahnen, dass dem Land ein relativer Abstieg bevorstand. In den sechziger und siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts hatte sich die Ahnung in Gewissheit verwandelt - aus dem relativen war ein absoluter Niedergang geworden. Die Diskussion drehte sich um die galoppierende Inflation, um die exzessive Macht der Gewerkschaften und die schwindende Wettbewerbsfähigkeit der britischen Industrie.
Das doppelte Erbe des Thatcherismus
Auch die gegenwärtige Debatte hat einen ernsten Hintergrund. Diesmal geht es im Kern um das doppelte Erbe der Thatcher-Zeit. In der Ära der Eisernen Lady wurden einerseits die Fundamente für den ökonomischen Wiederaufstieg Großbritanniens gelegt. Bürokratischer Wildwuchs wurde radikal zurückgestutzt, unternehmerische Initiative ermutigt und erleichtert. Insgesamt rückten Großbritanniens Wirtschaft und Gesellschaft ein gutes Stück näher an die Vereinigten Staaten heran. Tony Blair hat geschickt mit dem Pfund gewuchert, das er erbte. Sein Schatzkanzler Gordon Brown hat sich den Ruf unbedingter finanzpolitischer Verlässlichkeit erworben. Noch immer sind die meisten Wirtschaftsdaten Großbritanniens - von den Arbeitslosenzahlen bis zur Inflationsrate - im Schnitt besser als diejenigen der Nachbarn auf dem europäischen Festland.
Andererseits aber begann in eben jenen achtziger Jahren jener Verwahrlosungsprozess der öffentlichen Infrastruktur Großbritanniens, der für die aktuelle Misere der britischen Schulen, Krankenhäuser und Eisenbahnen verantwortlich ist und die Grundmelodie aller Klagelieder abgibt. Der wichtigste Grund der Malaise ist die mangelnde Bereitschaft des Staates, für öffentliche Dienstleistungen Geld auszugeben. Trotz Blairs Versprechen von 1997 - seine drei Prioritäten als Premierminister lauteten "Erziehung, Erziehung, Erziehung" - investiert seine Regierung heute im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt weniger in die Bildungspolitik als die Thatcher-Administration 1984. Sowohl Frankreich als auch Deutschland geben - wiederum relativ zu ihrem jeweiligen Bruttosozialprodukt - rund fünfzig Prozent mehr für ihre Gesundheitssysteme aus. Die lange Liste der englischen Patienten, die auf eine Operation in einem staatlichen Krankenhaus oder auch nur auf die Behandlung durch einen Facharzt warten, wird so kaum kürzer.
Privatisierte Züge entgleisen öfter
Noch verheerender ist der Zustand der Eisenbahnen. Schon 1996, im letzten Jahr vor der Privatisierung durch die konservative Regierung von John Major, brüstete sich British Rail damit, Großbritannien pumpe weniger Subventionen in seinen Schienenverkehr als jedes andere Land in Europa. Die Folgen sind heute offensichtlich. Seit die britischen Eisenbahnen privat betrieben werden, haben sich die Verhältnisse ständig verschlechtert. Die Zahl katastrophaler Unfälle mit Todesopfern nahm zu - allein 1999 starben 33 Menschen bei Zugunglücken. Verspätungen sind an der Tagesordnung. Zwischen den verschiedenen Unternehmen, die für die Instandhaltung des Schienennetzes, den Betrieb der Bahnhöfe und der verschiedenen Linien zuständig sind, herrscht heilloses Kompetenzwirrwarr. Der verbesserte Service, den die Privatisierung angeblich einläuten sollte, ist auf der Strecke geblieben.
London und Berlin, das sind zwei Welten
Zwanzig Jahre nach dem Beginn der Entstaatlichungswelle dämmert den Briten die Erkenntnis, dass nicht alle Sektoren gleichermaßen für den Übergang in die Privatwirtschaft geeignet sind. Mit Schulen und Krankenhäusern ist kein Gewinn zu erzielen, wenn sie ihre erzieherischen beziehungsweise heilenden Aufgaben ernst nehmen. Profite in einem natürlichen Monopolbetrieb wie der Eisenbahn drohen auf Kosten von Sicherheit, Pünktlichkeit und Komfort zu gehen. Die Schwier-igkeit für Tony Blair und seine Propagandisten besteht darin, dass zum Third Way keine Rezepturen gehören, mit denen solchen Problemen beizukommen wäre. Der Dritte Weg war eine clevere Strategie, um die Errungenschaften der Ära Thatcher unter einer sozialdemokratischen Regierung zu bewahren - zur Korrektur der Fehler und Exzesse jener Zeit ist er wenig geeignet.
Mit dem Thatcherismus hängt auch zusammen, dass das Schröder-Blair-Papier so spurenlos verschwunden ist. Anders als Großbritannien hat Deutschland nicht mit den Folgen einer marktwirtschaftlichen Revolution zu kämpfen. Ganz im Gegenteil leidet es eher darunter, immer noch ein vorrevolutionäres Land zu sein. Bisher habe Gerhard Schröder darauf vertraut, dass die Boom-Bedingungen der neunziger Jahre lange genug anhalten würden, um ihn sicher durch die nächste Wahl zu bringen, schrieb kürzlich der britische Observer. Nun aber wirke sich die wachstumshemmende Starre der deutschen Gesellschaft auf den Arbeitsmarkt aus. Tatsächlich stehen in Deutschland grundlegende Reformen der Sozialversicherungssysteme oder die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes weiterhin aus. Dafür kommen unsere Züge pünktlich, verdienen unsere Lehrer ordentlich, und auch Patienten im fortgerückten Alter werden auf Organspendelisten berücksichtigt.
Deutschland und Großbritannien unterscheiden sich also fundamental darin, was erhaltenswert ist und was reformiert werden muss. Nirgendwo prallen die Gegensätze drastischer aufeinander als in den beiden Hauptstädten. Was ihre ökonomischen und gesellschaftlichen Grundlagen angeht, könnten Berlin und London verschiedenartiger kaum sein. Berlin liegt mitten im Armenhaus Deutschlands. Die Stadt besitzt keine nennenswerte Industrie, dafür aber immer noch über einen gewaltigen öffentlichen Dienst. Ihre Arbeitslosenquote beträgt fast 16 Prozent - über sechs Prozentpunkte mehr als der Bundesdurchschnitt. Aus eigener Kraft kann sich Berlin nicht finanzieren. Der Schuldenberg, den die Stadt im vergangenen Jahrzehnt aufgetürmt hat, macht alle Handlungsoptionen zunichte. Gleichzeitig aber kann das Berliner Angebot etwa an öffentlich subventionierten Opern- und Konzerthäusern immer noch den Neid reicherer Städte wie London erwecken, wo populären Musical-Inszenierungen das Musikleben prägen, die ohne staatliche Zuwendungen auskommen.
Kapitalismus ist, wenn die U-Bahn feststeckt
Als "vormarktwirtschaftlich" hat Rüdiger Soldt die Berliner Verhältnisse in dieser Zeitschrift (Nr. 4/2001) kürzlich bezeichnet. Die Zustände in London sind demgegenüber ultrakapitalistisch. Die Stadt pulsiert und brummt. Aber sie platzt auch aus allen Nähten. Die Londoner Immobilienpreise gehören zu den höchsten der Welt, die Mieten ebenfalls - eine Folge des ökonomischen Booms im englischen Südosten, der nun schon fast ein Jahrzehnt anhält. Ein Arbeitslosigkeitsproblem gibt es hier nicht - im Gegenteil. Händeringend sucht die Stadtverwaltung nach Lehrern und Polizisten, nach Busfahrern und Pflegekräften - lauter Staatsbedienstete, die vergleichsweise schlecht bezahlt werden, sich das teure Leben in der City nicht leisten können und daher wegziehen oder in besser entlohnte Berufe wechseln. Viele Hauptstädter entscheiden sich auch dafür, ins Umland zu ziehen und pendeln täglich mühsam mit der U-Bahn ins Zentrum. Die pannenanfällige, völlig überlastete Londoner Tube befördert täglich mehr als drei Millionen Menschen - fast so viele, wie Berlin Einwohner hat. Wer je im Londoner Berufsverkehr - eingezwängt zwischen Hunderten von Pendlern in Schlips und Kragen, bei stickiger Hitze, einen Regenschirm in der Kniekehle und einen fremden Ellbogen in die Rippen gedrückt - zwanzig Minuten lang im U-Bahn-Schacht feststeckte, lernt die Berliner Verkehrsbetriebe zu lieben.
Große Tatkraft und blinder Reformeifer
Was folgt aus all dem für die Zukunft sozialdemokratischer Reformpolitik in Großbritannien und Deutschland? Jedenfalls keine Neuauflage gemeinsamer Strategiepapiere. Dafür sind die Probleme, die Tugenden und die Schwächen der zwei Länder zu verschieden. Stattdessen sollten beide Seiten öfter über den Kanal blicken, um von den Stärken des anderen zu lernen - oder wenigstens dessen Fehler zu vermeiden. Dabei sollte sich Deutschland vor allem die Anpassungs- und Erneuerungsfähigkeit zum Vorbild nehmen, die Großbritanniens Wirtschaft und Gesellschaft in den vergangenen zwanzig Jahren an den Tag gelegt haben. Die britische Politik hat Tatkraft und Führungsfreude bewiesen, wie man sie in Deutschland oft vermisst. Gewiss, zum Teil liegt das an einem politischen System, das radikale Richtungswechsel erleichtert. Aber es hat sich in Großbritannien auch ein tiefgreifender Mentalitätswandel vollzogen. Allen Unkenrufen zum Trotz herrsche heute im Lande immer noch das, was man in den Vereingten Staaten eine Can Do-Haltung nennt, schrieb vor kurzem der Publizist Ferdinand Mount. Gemeint sind ein ausgeprägter Sinn für die ökonomische Realität sowie die Bereitschaft zu einschneidenden Veränderungen - verbunden mit dem Optimismus, dass diese Reformen auch funktionieren.
Eine solche Mischung wäre auch Deutschland zu wünschen. Allerdings sind die Aussichten dafür eher gering. So zeigt etwa der Aufschrei der Empörung, mit dem Roland Kochs Pläne zur Reform der Sozialhilfe aufgenommen wurden, wie stark die instinktiven Abwehrreflexe in Deutschland gegen angloamerikanische Modelle jeder Art noch immer sind. Umgekehrt ist allerdings auch jenseits des Kanals die Bereitschaft begrenzt, vom Kontinent zu lernen. Oft drängt hier blinder Reformeifer in die falsche Richtung. Gerade erst peitscht die Regierung Blair gegen den Willen des Londoner Bürgermeisters und weiter Teile der Bevölkerung eine Teilprivatisierung der U-Bahn durch - nach eben jenem Muster, das bei der Eisenbahn so katastrophale Folgen hatte. Auch auf dem Dritten Weg sind letzte Antworten eben nicht zu finden.