Die Mär vom bösen Westen
Wladimir Putins Machtsystem versucht seine Stabilität und Legitimität zu erhalten, indem es »den Westen« schlechthin zum Feindbild stilisiert. Das funktioniert kurzfristig, birgt aber auf längere Sicht schwere Gefahren für Russland und seine Machteliten
Narrative sind Erzählungen, die Ereignisse sinnhaft miteinander verknüpfen und in einen zeitübergreifenden Zusammenhang stellen. Sie sind Ausdruck der Identität und des Selbstverständnisses einer Gemeinschaft und prägen diese zugleich. Dies trifft sowohl auf Gruppen mit wenigen Mitgliedern als auch auf Nationen oder gar supranationale Gemeinschaften zu. Sie alle werden dadurch geeint, dass sie sich als Gemeinschaft mit gemeinsamen Merkmalen wie Geschichte, Symbolen oder Sprache verstehen. Auf diese Weise kann Individuen aber auch von außen die Zugehörigkeit zu einer anderen Gemeinschaft zugeschrieben werden. Narrative deuten Ereignisse und Entwicklungen aus bestimmten Blickwinkeln. Sie sind eben kein Ergebnis nüchterner Wissenschaft, sondern transportieren Emotionen. Dabei werden sie durch historische Bilder und Stereotype geprägt.
Aufopferung und heldenhafte Taten
Zugleich beeinflussen Narrative die Wahrnehmung der Realität. Sie können an Bedeutung verlieren, sie können sich anpassen, miteinander konkurrieren, miteinander verbunden sein und gesellschaftliche oder politische Entwicklungen antreiben. Der Ausschluss russischer Sportlerinnen und Sportler von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro 2016 ist ein Beispiel für diesen Mechanismus. Oder nehmen wir die europäischen und amerikanischen Sanktionen. Aus russischer Sicht zielen beide Maßnahmen auf die Schwächung Russlands in der internationalen Politik und Wirtschaft, um die westliche Überlegenheit zu sichern. In russischen Medien fügen sie sich nahtlos als weitere Kapitel in der Geschichte des westlichen Kampfes gegen Russland ein.
Historische Narrative haben eine besondere identitätsstiftende und politikbegründende Wirkung. So ist für das sowjetische und das russische Selbstverständnis der Sieg über Hitler-Deutschland und die Befreiung Europas im Zweiten Weltkrieg zentral. Davon zeugen bis heute die zahlreichen Denkmäler und Gedenkveranstaltungen zum Großen Vaterländischen Krieg. Im Mittelpunkt steht dabei das Bild des sowjetischen Volkes, das durch Aufopferung und heldenhafte Taten nicht nur der drohenden Vernichtung entging, sondern den Feind besiegen und Europa befreien konnte. Dieses Narrativ erlaubte es auch Menschen, die selbst unter dem Stalinismus litten, sich mit der Sowjetunion zu identifizieren. Die russische Politik betrachtet dieses Narrativ noch heute als ein zentrales verbindendes und integrierendes Element zwischen den Staaten der ehemaligen Sowjetunion. In anderen Ländern des postsowjetischen Raums wird hingegen zunehmend über die Unterdrückung und die Verbrechen der Sowjetunion (besonders unter Stalin) debattiert.
Neben dieser eher inklusiven Erzählung war in der Sowjetunion auch ein exkludierender Ansatz bestimmend. Die kommunistische Welt mit der Sowjetunion an ihrer Spitze definierte sich als Gegenmodell zur kapitalistischen Welt. Dieser Gegensatz durchzog alle Bereiche der Gesellschaft: Politik, Wirtschaft, Kultur, Kunst und Wissenschaft. Zum einen kam er einer kognitiven Grenze gleich, die alles in denkbare und undenkbare Möglichkeiten einteilte, zum anderen war dieser Gegensatz auch ein Antrieb für zahlreiche Entwicklungen wie den Wettlauf ins All. Vor allem aber war das Narrativ der widerstreitenden Systeme auf beiden Seiten ein stabilisierender Faktor des Kalten Krieges, der nach außen Überlegenheit suggerieren und nach innen mobilisieren und disziplinieren sollte. Das gegenseitige Feindbild diente auch der Rechtfertigung einer bestimmten Politik, etwa der immensen Rüstungsausgaben.
Nach dem Ende des Kalten Krieges hoffte man auf die historische Chance, Kriege und Gewalt in der Welt zu überwinden. Im Westen wurde diese Diskussion vor allem im Sinne eines „Endes der Geschichte“ geführt: Alle Konflikte seien gelöst und der Siegeszug westlicher Werte habe begonnen. Das Narrativ des feindlichen kapitalistischen Westens verblasste angesichts des Zerfalls der Sowjetunion, der Auflösung des Warschauer Pakts und der beginnenden Transformationsprozesse in den postsowjetischen Staaten. Es kam gar die Idee eines größeren Europas und der Integration in westliche Institutionen auf.
Wer oder was genau ist eigentlich der Westen?
Doch das alte Feindbild scheint wieder auferstanden zu sein. Westliche Regierungen waren von der Annexion der Krim offensichtlich überrascht, obwohl sie angesichts der wiederbelebten Erzählung vom feindlichen Westen keineswegs auf einen plötzlichen Sinneswandel zurückzuführen ist. Vielmehr ging ihr ein Prozess der Entfremdung zwischen Russland und dem Westen voraus, der bereits in den zweitausender Jahren einsetzte. Mit der Wiederwahl Putins zum Präsidenten im Jahr 2012 wurde dieses Narrativ schließlich zu einem zentralen Instrument russischer Politik.
Es gibt einige Parallelen, aber auch zahlreiche Unterschiede zur sowjetischen Zeit. Die russische Erzählung vom feindlichen Westen knüpft ähnlich wie die sowjetische an bestehende Narrative an und ist Teil eines Netzes von russischen Bildern der Weltpolitik. Der Westen wird heute jedoch nicht mehr in Bezug auf seine kapitalistische Ausrichtung definiert, sondern hinsichtlich seiner liberaldemokratischen Systeme und dem, was als vermeintlich verkommene westliche Werte wahrgenommen wird. Der zentrale Akteur und eigentliche Treiber westlicher Politik sind aus russischer Sicht die USA. Die europäischen Staaten, aber auch die EU und die Nato sind im russischen Verständnis nur deren verlängerter Arm. In der Konstruktion des Westens werden die gesellschaftlichen und kulturellen Unterschiede, vor allem aber die politischen Differenzen innerhalb dieses Konstrukts ausgeblendet. Eine einheitliche Definition, wer oder was genau der Westen ist, bleibt aus. Vielmehr werden je nach Situation und gewünschtem Ziel unterschiedliche Akzente gesetzt. Auch diejenigen Staaten, die sich selbst als westlich betrachten oder als solche bezeichnet werden, haben kein einheitliches Verständnis des Westens. Die Identifikation mit diesem Begriff lässt seit dem Ende des Kalten Kriegs nach – ein Prozess, den der neue amerikanische Präsident Donald Trump durch seine Politik zu beschleunigen droht. Diese Unsicherheit bietet Russland eine größere Angriffsfläche.
Russische Eliten sehen Russland – genau wie früher die Sowjetunion – in einer verteidigenden Position. Die Bedrohung gilt nicht nur dem politischen Einfluss Russlands, sondern auch seiner Kultur und seinen Werten. Erneut wird ein Gegensatz zwischen dem Westen und einem von Russland geführten Osten aufgemacht. Diesmal definiert sich der Osten jedoch nicht durch den Kommunismus, sondern durch die von russischen Politikern so oft propagierten traditionellen Werte, die sich aus der Besonderheit von russischer Geschichte und Orthodoxie ergäben. Der Westen hingegen folge einer verkommenen und degenerierten Version von Liberalismus und Individualismus. Russland sieht sich deshalb als Retter des Abendlands, seiner Werte und Traditionen.
Bewusst wird durch historische Symbole eine Kontinuität zur Sowjetunion hergestellt, der Kommunismus an sich spielt dabei aber keine Rolle. Zugleich wird an die Geschichte des russischen Zarenreichs angeknüpft. Die Widersprüche, die sich dadurch ergeben, werden in der öffentlichen Darstellung übergangen. Es handelt sich eben nicht um eine in sich geschlossene Ideologie, sondern vielmehr um einen Flickenteppich unterschiedlicher Anleihen. Das Narrativ des Westens als Feind fußt dabei auf fünf miteinander verknüpften Aspekten.
Erstens: die Einkreisung Russlands durch den Westen. Russische Politiker und Offizielle werden nicht müde zu behaupten, der Westen kreise Russland aggressiv ein. Dabei nehmen sie vor allem auf die Erweiterung der Nato und der EU, aber auch auf die Europäische Nachbarschaftspolitik und die Östliche Partnerschaft Bezug. Als Ende der neunziger Jahre die Erweiterung der EU sowie der Nato ausgehandelt wurde, akzeptierte Russland dies zunächst. Besonders durch die Nato-Russland-Grundakte und die damit verbundene Einrichtung des Nato-Russland-Rats sollte Russland in ein konstruktives Miteinander mit den westlichen Bündnissen eingebunden werden. Die Entwicklungen der folgenden Jahre führten jedoch zu einer Entfremdung.
Russland hält sich für feindselig eingekreist
Wegweisend für diese Entwicklung ist eine Reihe von Ereignissen, die im heutigen Russland als feindselige Einkreisung interpretiert und in das Narrativ eingepasst werden. Dass deren Genese unterschiedliche Prämissen zugrundeliegen und sie verschiedenen strategischen und politischen Ebenen zuzuordnen sind, wird dabei ignoriert. Dazu zählen unter anderem der Raketenschild der Nato in Mittelosteuropa, der Irak-Krieg 2003, die enttäuschenden Ergebnisse der Modernisierungspartnerschaft sowie die Umsetzung der Libyen-Resolution 2011. Die kritische Interpretation der Politik von EU und Nato nahm in Russland nach der Jahrtausendwende an Fahrt auf. Ein wesentlicher Beschleuniger war dabei die von Präsident George W. Bush forcierte (und am europäischen Widerstand gescheiterte) Nato-Erweiterung um Georgien und die Ukraine 2008.
Auch die Einrichtung der Östlichen Partnerschaft hat zur Entfremdung beigetragen. Das Konzept umfasste zunächst bewusst keine Kooperation mit Russland. Die Erweiterung der EU nach Osten hatte mit den mittelosteuropäischen Staaten eine Reihe von Ländern in die EU gebracht, die historisch begründete Vorbehalte gegenüber Russland besitzen, wodurch sich der innereuropäische Diskurs über und mit Russland veränderte. Das spätere Angebot der EU an Russland, an der Östlichen Partnerschaft teilzunehmen, war eher halbherzig. Dass Russland kein Teil dieser Initiative geworden ist, hängt folglich auch mit der Konzeption der Europäischen Nachbarschaftspolitik zusammen. Letztlich lehnte Russland dieses Angebot jedoch ab, weil Moskau eine strategische, der EU gleichgestellte Partnerschaft einforderte und nicht wie andere (kleinere) Staaten der Region behandelt werden wollte. Die strategische Partnerschaftsinitiative der vier „Gemeinsamen Räume“ Russlands und der EU konnte diesen Anspruch nie erfüllen. Trotz der Konkurrenz im osteuropäischen Raum bleibt die EU aber ein potenzieller Kooperationspartner, auch weil Russland hofft, die europäischen Staaten aus dem Einfluss der USA herauslösen zu können.
Die eigentliche Gefahr stellt aus russischer Sicht die Nato unter amerikanischer Führung dar. Nach russischer Lesart sind auch die Farbrevolutionen in Georgien, Kirgisistan und der Ukraine im Lichte einer Einkreisung Russlands zu sehen. Demnach sind dies vom Westen initiierte Umstürze, um westlich orientierte Regierungen an die Macht zu bringen und den russischen Einfluss zurückzudrängen.
Zweitens: Russlands regionaler Großmachtanspruch. Aus westlicher Perspektive begann die wechselseitige Entfremdung schon vor der Annexion der Krim. Bereits der Georgien-Russland-Krieg 2008, die Ämterrochade Wladimir Putins und Dmitri Medwedews sowie die zunehmenden Repressionen gegenüber der eigenen Bevölkerung führten zu einer starken Kritik an Russland. Zudem irritiert die russische Interpretation, wonach die Farbenrevolutionen gesteuerte Aufstände seien, westliche Beobachter. Diese Deutung ist jedoch eine logische Konsequenz, wenn die Zivilgesellschaft nicht als eigenständiger Akteur, sondern als Mobilisierungsmasse gesehen wird. Darüber hinaus pocht die russische Regierung auf das Zugeständnis einer exklusiven Einflusssphäre, die sich an den eigenen machtpolitischen Zielen und nicht an den Zukunftswünschen der betreffenden Staaten orientiert. Die Anbindung der Staaten, die im Bereich zwischen der Nato/EU und Russland liegen, an westliche oder russisch dominierte Organisationen wird dabei als Nullsummenspiel betrachtet. Ein Einflussgewinn der EU oder der Nato bedeutet demnach einen Einflussverlust Russlands. Hier wird deutlich, dass Russland sich als eine Großmacht sieht, die die bestehende Sicherheitsarchitektur Europas nicht nur verändern, sondern neu gestalten möchte. Für den Westen ist eine Rückkehr zur Politik der Einflusszonen nach dem Vorbild der Konferenz von Jalta 1945 jedoch inakzeptabel.
Sexuelle Perversion und allgemeiner Werteverlust
Das Anliegen einer exklusiven Einflusszone begründet Russland damit, dass es nach dem Ost-West-Konflikt keinerlei Gelegenheit hatte, gleichberechtigt mit EU und Nato an der Gestaltung Europas mitzuwirken. Die Einrichtung von Einflusszonen ist auch in Medwedews Vorschlag zur Neugestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur aus dem Jahr 2009 enthalten. Dass Russland immer wieder angemahnt hat, zu den Prinzipien der internationalen Politik gehörten Souveränität und die Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten, genießt im Westen angesichts der Kriege in Georgien und in der Ukraine jedoch keine Glaubwürdigkeit mehr. Der Westen nahm Medwedews Vorschlag vielmehr als Versuch einer Spaltung der euroatlantischen Allianz wahr. Dass er in den westlichen Hauptstädten kaum Beachtung fand, verstärkte in Moskau das Gefühl, dass die eigenen Interessen und Beiträge zur Gestaltung Europas übergangen werden. Russland sah sich nach diesem gescheiterten Versuch gezwungen, seine Interessen und damit den Anspruch als Großmacht in seiner Nachbarschaft auch gegen den Westen durchzusetzen.
Drittens: der Wertekampf zwischen Ost und West. Die russische Seite betreibt die Gegenüberstellung von Ost und West nicht nur auf sicherheitspolitischer Ebene, sondern auch auf gesellschaftlicher und kultureller. Die Erzählung vom Westen als Feind Russlands konstruiert die russische Gesellschaft als Alternative zum westlichen System. Der Westen wird dabei weitgehend auf die Vereinigten Staaten reduziert. Diese würden Europa gängeln und eine tiefere Kooperation mit Russland verhindern. Gleichzeitig versucht Russland mittels einer aggressiven Informationspolitik und der Kooperation mit rechtspopulistischen Kräften, im Westen gesellschaftliche Gräben zu vertiefen.
Das russische Gesellschaftsmodell erscheint als exaktes Gegenteil (und damit als eine Ableitung) des vermeintlich westlichen Modells: Konservatismus versus Liberalismus, kulturelle Gemeinschaft versus Individualismus, Rückbesinnung auf orthodoxe Traditionen versus Säkularisierung und Bedeutungsverlust von Religion. Russland sieht sich dabei als Retter des christlichen Abendlandes, während der Westen aufgrund einer Mischung aus Egoismus, sexueller Perversion und allgemeinem Werteverlust zunehmend verkomme. Das russische Modell wird als überlegen und zukunftsfähig dargestellt, was eine deutliche Parallele zum westlichen Diskurs über das eigene gesellschaftliche und politische Modell darstellt. Es geht damit letztlich um die Deutungshoheit, wer die christlichen und abendländischen Werte definiert und ihren „wahren“ Kern vertritt.
Schulterschluss mit der orthodoxen Kirche
Viertens: der russische Sonderweg. Das Bild der russischen Gesellschaft vereint Anleihen einer ganzen Reihe unterschiedlicher, zum Teil gegenteiliger Strömungen. Die zahlreichen Verweise auf die sowjetische Vergangenheit werden ebenso integriert wie Reminiszenzen an das Zarenreich; Berücksichtigung finden gleichermaßen Ansätze der Eurasischen Schule und der slawophilen Intellektuellen aus dem 19. Jahrhundert. Letztere verbindet, dass sie den Eurozentrismus sowie die als europäisch interpretierten Werte ablehnen und stattdessen eine genuin russische Interpretation abendländischer Werte schaffen. Insbesondere der Eurasismus mündet in ein neoimperiales Konzept mit russischem Führungsanspruch. Ein weiterer zentraler Pfeiler ist der Schulterschluss mit der orthodoxen Kirche. Verweise auf die religiösen Wurzeln russischer Kultur nehmen in Statements russischer Offizieller stetig zu und werden durch Gesetze untermauert, etwa durch das „Gesetz zum Schutz von Ehe und Familie“. Der kleinste gemeinsame Nenner all dieser Versatzstücke ist der postulierte Gegensatz zum Westen.
Das Herausstellen eines russischen Sonderweges ist Teil der konservativen Wende, die sich in Russland seit Beginn der erneuten Präsidentschaft Putins 2012 verfestigt hat, auch wenn Anfänge dieses Pfads bereits vor 16 Jahren zu beobachten waren. Beispielsweise ist der Begriff der „spirituellen Sicherheit“ schon seit dem Jahr 2000 regelmäßig in Doktrinen zur Außenpolitik oder zur Informationssicherheit zu finden.
Die Konstruktion eines genuin russischen Wertekanons soll die Bevölkerung mobilisieren und eine gemeinsame Identifikationsfigur gegenüber dem Westen schaffen. Um die zahlreichen Angehörigen anderer Ethnien und Religionen im Vielvölkerstaat Russland mit einzuschließen, werden die Unterschiede zwischen ihnen aufgeweicht. So soll der Verweis auf traditionelle Werte wie Familie und Ehe auch die zahlreichen Muslime Russlands einbinden. Um einer Erosion des Staates – einerseits durch Fremdenfeindlichkeit, andererseits durch Separatismus – entgegenzuwirken, wird ein russisches Identifikationskonzept angeboten. Dieses wird von dem Prozess der eurasischen Integration flankiert. Trotzdem bleibt das Bild der Gesellschaft eben maßgeblich russisch geprägt. Die Bezüge basieren auf der russischen Geschichte, russischen Denktradition und der russischen Sprache.
In diesem Punkt ähnelt das russische dem sowjetischen Narrativ: Auch durch den Kommunismus sollten ethnische Unterschiede überwunden werden, aber der zentrale Orientierungspunkt war damals, genau wie heute, das „Russische“. Dies zeigt sich auch in der so genannten russkij mir, einer 2007 gegründeten Stiftung, deren Zielsetzung zunächst Institutionen wie dem Goethe-Institut oder dem Institutio Cervantes ähnelte. Russkij mir ist jedoch gleichzeitig der Name eines Konzepts, dass ethnische Russen, Russischsprachige oder mit Russland verbundene Personen auf der gesamten Welt umfasst. Es wurde ursprünglich geschaffen, um die Verbindung zur russischen Diaspora nach dem Ende des Ost-West-Konflikts aufrechtzuerhalten. Heute ist es auch Ausdruck des expansiven Anspruchs russischer Außenpolitik und der Projektion russischer Staatlichkeit außerhalb ihrer Grenzen.
Ethnische Spannungen und demografischer Wandel
Fünftens: die westliche Russophobie. Hinzu kommt, dass dem Westen Russophobie unterstellt wird. Ebenso wie die Denkschule der Slawophilen geht auch diese Idee auf Überlegungen aus dem 19. Jahrhundert zurück. Handlungen anderer Staaten oder Aussagen, die russischen Interessen widersprechen, werden als Ausdruck einer tief verankerten Abneigung gegenüber Russland und allem „Russischen“ gedeutet. Auch Russen, die die Politik des Kremls kritisieren, müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, russophob zu sein. Diese Emotionalisierung macht eine argumentative Auseinandersetzung schwierig. Sie dient sowohl der Mobilisierung der eigenen Bevölkerung, als auch der Rechtfertigung der eigenen (Außen-)Politik. Gleichzeitig wird versucht, dem Konzept der Russophobie den Anschein von Wissenschaftlichkeit zu geben. Das russische Bildungsministerium hat erst im Sommer 2016 einen Forschungspreis zum Thema Russlandphobie ausgeschrieben, wobei die gewünschten Ergebnisse bereits im Ausschreibungstext zu finden waren, wie der Kommersant bemängelt hat. Die Russophobie dient zudem als Begründung für die massiven Informationskampagnen des russischen Staats im Ausland.
Das Narrativ vom Westen als Feind Russlands steht im Kontext anderer Entwicklungen, wie der wieder an Bedeutung gewinnenden Orthodoxie, der russkij mir oder auch einer politisch aufgeladenen Geschichtsschreibung. Diese Konzepte setzt die russische Elite gezielt ein, um ihre Macht zu sichern. Mit eindeutigen Schuldzuschreibungen lenkt sie von eigenen Fehlern und der eigenen Verantwortung ab. Hinzu kommt das alte Spiel der Ablenkung von innenpolitischen Problemen mittels einer aggressiven Außenpolitik, während Differenzen in den eigenen Reihen angesichts eines gemeinsamen äußeren Feinds begraben werden.
Der forcierte Zusammenhalt Russlands ist für den Kreml von höchster Priorität, da ethnische Spannungen und andere drängende Probleme wie der demografische Wandel für den riesigen Vielvölkerstaat ein Risiko darstellen. Im Fokus der russischen Führung stehen jedoch nicht die Probleme selbst, sondern die davon ausgehenden Gefahren für die eigene Macht. Kennzeichnend für die Bedrohungsperzeption der Eliten ist dabei, dass das Ziel der staatlichen Sicherheit durch die Sicherheit der Regierenden ersetzt wird. Als staatsgefährdend gilt, was gefährlich für den Machterhalt der Elite ist. Repressionen gegenüber der russischen Zivilgesellschaft und der intensivierte Druck Russlands auf die Staaten des postsowjetischen Raums dienen der Sicherung der eigenen Macht.
Der Glaube an einen feindlichen Westen, der Russland einen gleichberechtigten Platz in der Weltpolitik verweigert, ist bei den Eliten tief verankert. Das hängt nicht zuletzt mit der Verwurzelung dieser Überzeugung in der russischen Geschichte und Philosophie zusammen. Hinzu kommt, dass alternative Sichtweisen wenig präsent sind, weil Putin die russische Politik mit ehemaligen Angehörigen der Sicherheitsbehörden durchsetzt hat. Dabei gilt, dass jüngere Kader gegenüber der politischen Führung noch loyaler sind und das Feindbild des Westens fest internalisiert haben. Allerdings instrumentalisieren auch die nachrückenden Eliten das Narrativ zum eigenen Machterhalt.
Der Kreml setzt dabei auf den Effekt, dass Behauptungen glaubwürdiger erscheinen, wenn sie oft wiederholt werden. Ist eine Erzählung erst einmal in der Bevölkerung verankert, bekommt sie einen selbstverstärkenden Charakter. Das liegt zum einen daran, dass Menschen dazu tendieren, stärker diejenigen Ereignisse wahrzunehmen, die in ihr Weltbild passen; zum anderen beeinflussen bereits vorhandene Vorstellungen die Interpretation von Ereignissen in ihrem Sinne. Diese Mechanismen nutzt die russische Elite gezielt aus. Sie braucht nur das bereits zu Sowjet-Zeiten existierende Narrativ vom kapitalistischen Feind im Westen in neuer Gestalt wieder hervorholen. Die russischen Medien, die weitgehend unter staatlicher Kontrolle stehen, dienen als Vermittler dieser Erzählung an die Bevölkerung. Über die Medien kann die Führung neue Sichtweisen vermitteln und auf Ereignisse flexibel reagieren.
Kurzfristige Stabilisierung, langfristige Erosion
Das Narrativ vom Westen als Feind birgt für den russischen Staat und seine Machthaber jedoch auch Gefahren. Die Förderung von Patriotismus und einem genuin russischen Wertekanon verstärkt die in Russland grassierende Feindlichkeit gegenüber allem Andersartigen, seien es sexuelle Minderheiten oder andere Volksgruppen. Dies birgt für den Vielvölkerstaat eine enorme Sprengkraft. Zwar ist ein Anstieg rassistisch motivierter Übergriffe nicht das Ziel des Kremls, mit seiner Politik schafft er aber ein Umfeld, in dem sich Nationalisten und Rassisten toleriert oder gar bestärkt fühlen. Die russische Führung glaubt, diese Gefahr beherrschen zu können – eben durch die legitimierende und mobilisierende Wirkung eines äußeren Feindbilds.
Die Ambivalenz dieser Politik ist offensichtlich: Kurzfristig mag sie den Zusammenhalt in Russland stärken und zu mehr Unterstützung für die Regierung führen. Langfristig droht sie bereits vorhandene Risse in der Gesellschaft zu vertiefen und Erosionsprozesse zu beschleunigen. So werden etwa dringend notwendige Reformen zugunsten der kurzfristigen politischen Mobilisierung geopfert. Darunter leidet besonders die russische Wirtschaft, die global nicht wettbewerbsfähig ist und stark abhängig von der Petrolwirtschaft bleibt. Die anhaltenden wirtschaftlichen Probleme Russlands haben die Bevölkerung bereits erreicht. Für sie sind zudem nicht nur reale Einbußen, sondern auch der gefühlte Abstand zu den westlichen Industrienationen ausschlaggebend.
Ein Legitimationskonzept, dass auf einem äußeren Feind basiert, kann also kurz- oder mittelfristig stabilisierend wirken, es stellt aber kein nachhaltiges Modell dar. Inwiefern es Einbußen im Lebensstandard sowie ein auf Korruption und rent seeking ausgerichtetes System langfristig stützen kann, ist fraglich. Zwar versuchen die Machteliten, erneute Proteste durch Repression, aber auch durch Kompromisse, Kooption und Identifikationsangebote zu verhindern, aber sie beheben nicht die eigentlichen Ursachen der Unzufriedenheit. Die russische Führung hält die Bevölkerung – ebenso wie die Nachbarstaaten in der beanspruchten Einflusszone – durch Zuckerbrot und Peitsche im Zaum. Die Proteste auf dem Maidan 2014 haben es wie in einem Brennglas gezeigt: Die Perspektive, die Russland der Ukraine bot, wurde mit Korruption und Stillstand assoziiert, die Annäherung an die EU hingegen mit wirtschaftlichem Fortschritt und Transparenz.
Russland ist angesichts seiner politischen und wirtschaftlichen Reformresistenz nicht in der Lage, ein eigenes Gesellschaftsmodell mit positiver Anziehungskraft zu entwickeln. Stattdessen zeichnet sich der russische Weg durch die Negation und Herabsetzung der „westlichen“ Werte von Liberalismus und Individualismus aus. Dies offenbart einen zentralen Schwachpunkt der russischen Außenpolitik: Die Ursache von Protesten gegen die russische Führung oder von ihr favorisierte Regime wird nicht in der Unfähigkeit der eigenen Politik gesehen, für Wohlstand zu sorgen, die Korruption einzudämmen und ein überzeugendes Identifikationsangebot zu schaffen, sondern auf den unterstellten Einfluss westlicher Politik zurückgeführt. Russland reagiert in solchen Situationen oft sogar mit mehr Druck und legt damit den Grundstein für neue Proteste. Weil die russischen Eliten die Zivilgesellschaft bloß als gesteuerten Akteur wahrnehmen, sind sie nicht in der Lage, Protestbewegungen im eigenen Land oder in den Nachbarstaaten zu verstehen – und unterschätzen sie. Der Wunsch der Bevölkerung nach Transparenz, Partizipation, wirtschaftlicher Entwicklung und Souveränität kann mit diesem Verständnis von Politik und Zivilgesellschaft nicht erfasst werden. Auch deshalb war die Staatsführung angesichts der jüngsten landesweiten Proteste derartig überrascht.
Zuckerbrot und Peitsche
Eine auf Zuckerbrot und Peitsche ausgerichtete Politik Russlands ohne eigene Anziehungskraft wird es in den meisten postsowjetischen Ländern mittel- und langfristig schwer haben, die jeweilige Bevölkerung zu überzeugen. Russland versucht dem bereits jetzt mit massiver public diplomacy, aber auch mit Desinformation entgegenzuwirken. Die Kampagne rund um das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine ist dafür ein anschauliches Beispiel. Aber auch gegenüber den Regierungen und Eliten dieser Staaten ersetzt eine Politik aus Drohungen und lukrativen Angeboten keine konsequente Strategie. Sie vergrößert letztlich das Konfliktpotenzial mit Staaten, die traditionell zwischen Ost und West lavieren, da ihr (Ver-)Handlungsspielraum verkleinert wird.
Die politischen Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sind mittlerweile festgefahren, selbst über die Bedingungen eines Dialogs ist man sich uneins. Das Narrativ vom Westen als Feind Russlands ist so tief verankert, dass es sich kaum überwinden lässt – eine Feststellung, die im Übrigen auch für manch westliche Vorstellungen von Russland zutrifft. Die grundsätzliche Neugestaltung der Beziehungen zu Russland wird ebenso langwierig und schwierig wie der Abbau der gegenseitigen Vorurteile. Westliche Gegennarrative sind dabei genauso wenig hilfreich wie Gegenpropaganda. Auch die Rückkehr zu einem gemeinsamen europäischen Haus mit verbindlichen Regeln und Prinzipien ist angesichts der Uneinigkeit und des massiven Vertrauensverlusts auf beiden Seiten in absehbarer Zeit nicht zu erreichen. Während Russland eine Neuordnung anstrebt, hält Europa an der Ordnung von Helsinki fest. Dies erhöht jedoch die Notwendigkeit, einen kurzfristigeren Modus operandi zu finden, der die Gefahr von Eskalation minimiert und Kooperation in ausgewählten Bereichen ermöglicht.
Warum Austausch und menschlicher Kontakt so wichtig sind
Die Vereinigten Staaten und vor allem die EU müssen sich darauf einstellen, dass die Beziehungen zu Russland langfristig schwierig bleiben werden und eine Einbindung in westliche Organisationen nicht wie gewünscht erfolgen wird. Der Wahlsieg Trumps macht diesen Prozess für die europäischen Staaten ungleich schwerer. Die Verunsicherung in der westlichen Welt über die eigenen Werte, Ziele und Mittel bindet Ressourcen, schafft Unsicherheit und erschwert so eine durchdachte und gemeinsame Strategie gegenüber Russland. Die anfängliche Begeisterung Russlands über Donald Trump ist jedoch verflogen. Der amerikanische Militärschlag nach dem Giftgasangriff in Syrien zeigte dies mehr als deutlich. Jedoch folgt Trump weder in Syrien noch in seiner Politik gegenüber Russland einer stringenten Strategie. Seine Äußerungen zu Russland bleiben ähnlich wie in anderen Politikfeldern diffus und widersprüchlich. Ein weiterer Lackmustest könnte die Entscheidung über die Verlängerung der Sanktionen sein. Trumps Mantra „America First“ bedeutet eben keine russische Gleichberechtigung, sondern dass die Interessen aller anderen an zweiter Stelle stehen.
Der Schlüssel zur Überwindung des Feinbilds ist unabhängig von den nächsten Schritten Trumps langfristiger Natur. Nur reger Kontakt und Austausch machen dies auf Dauer möglich, sowohl auf politischer Ebene als auch – und ganz besonders – zwischen den Bevölkerungen: Studierende, Kulturschaffende, Wissenschaftler oder auch einfach Reisende bieten sich als zivilgesellschaftliche Vermittler an. Die von der Politik forcierten Erzählungen über die Feindseligkeit des Gegenübers könnten auf diese Weise langsam abgebaut werden.
Ein erster Schritt in diese Richtung wären Visaerleichterungen. Die Vereinigten Staaten und die EU sollten hier notfalls auch einseitige Schritte gehen. Dies wäre ein Zeichen nicht nur an die russische Politik, sondern auch an die russische Bevölkerung. Ähnliches gilt für die (Weiter)Finanzierung von Programmen, die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit unterstützen. Trotz der zunehmenden Repression in Russland darf in diesem Punkt nicht nachgelassen werden. Europa muss der Versuchung widerstehen, auch die Verbindungen zwischen den Gesellschaften zu kappen. Deshalb sollten wissenschaftliche Austauschprogramme, Stipendien und gemeinsame gesellschaftliche Projekte weiterhin Unterstützung erfahren. Die EU und die USA müssen sich allerdings bewusst sein, dass eine Überwindung des Feindbilds vom „bösen Westen“ schwierig ist, solange die russische Regierung es in der Bevölkerung systematisch verbreitet.
Überdies müssen die politischen Akteure im Westen die russischen Narrative verstehen. Der Versuch, die russische Politik mit den eigenen Kategorien und Vorstellungen von Rationalität zu begreifen, ist zum Scheitern verurteilt. Stattdessen kommt es darauf an, Zeit und Ressourcen zu schaffen, um den politischen und gesellschaftlichen Diskurs in Russland zu analysieren, zu reflektieren – und sich strategisch mit ihm auseinanderzusetzen.