Berliner Republik Das Debattenmagazin

Europa als Weltmacht?

Ole Frahm -- zu Jan Techau, Europa allein zu Haus, Berliner Republik 2/2009

Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat viele Opfer auf der ganzen Welt: den Autoteilezulieferer in der Slowakei, den Mikrokreditnehmer in Bangladesch, den Finanzinvestor, der auf Bernie Madoff gesetzt hat. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Republik hat der Politikwissenschaftler Jan Techau ein weiteres mögliches Opfer ausgemacht: die Vormachtstellung der Vereinigten Staaten als oberste Ordnungsmacht und als Weltpolizist.

Techau zufolge könnte sich in den Vereinigten Staaten während der gegenwärtigen Krise die Auffassung durchsetzen, Amerika müsse nicht nur "first", sondern auch "last" kommen. Daraufhin könnte das Land sein Geld und seine Truppen aus aller Welt abziehen. Nun käme eigentlich den Mittelmächten China, Russland und Indien die Aufgabe zu, das Vakuum zu füllen. Doch diese sind, wie Jan Techau mit Recht schreibt, aufgrund innerer Instabilität und fehlender kultureller Strahlkraft dazu nicht in der Lage. Bleibt Europa, Techaus "einzige Hoffnung". Aber wäre Europa überhaupt in der Lage, in die Bresche zu springen? Und ist das amerikanische Ausstiegsszenario (das Techau zugegeben als "Schwarzmalerei" bezeichnet) wirklich realistisch?

Wie Techau selbst anmerkt, spricht einiges gegen ein stärkeres europäisches Engagement in der Welt. Zum einen existiert kein europäischer Staat und erst recht keine europäische Nation. Schon die Koordinierung, Abstimmung und Konsenssuche zwischen den 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union erweist sich bekanntermaßen als äußerst schwierig. Dies gilt besonders für die verschiedenen Armeen und Kommandostrukturen in der Union.

Keine Hegemonie ohne Willen zur Macht

Zum anderen benötigt man, um zu einer Hegemonialmacht zu werden, nicht nur strukturelle Faktoren wie Bevölkerung, Fläche, natürliche Ressourcen, Militär-, Finanz- und Handelskraft oder die ominöse "soft power". Wichtig ist vor allem auch der Wille zur Macht. Es ist alles andere als ausgemacht, das Europa (beziehungsweise seine einzelnen Staaten) diesen Willen hat. Einmal ganz davon abgesehen, ob es diesen Willen überhaupt haben sollte.

Außerdem könnte die EU nur dann ein schlagkräftiger "global player" werden, wenn sie die Türkei umgehend als Mitglied aufnimmt und deren geografische Lage sowie die große türkische Armee für sich nutzt, um im islamischen Raum attraktiver zu werden. Eine Vorstellung, die viele konservative Apologeten einer unabhängigen Weltmacht Europa kaum goutieren werden.
Und es gäbe einen weiteren Preis: Eine Ordnungsmacht zahlt bei der weltweiten Durchsetzung ihrer Ziele auch mit dem Blut der eigenen Soldaten. Die Völker Europas sind aber spätestens seit den Verheerungen und den Massenmorden des Zweiten Weltkriegs zu "postheroischen Gesellschaften" (Herfried Münkler) geworden, die nicht mehr bereit sind, den Tod Zigtausender Menschen für ein wie auch immer geartetes Ideal hinzunehmen - und sei es noch so nobel. Allein im Irak sind bis heute rund 4.300 amerikanische Soldaten gestorben, eine Zahl, die auch die Mehrzahl der Amerikaner nicht mehr hinnimmt. Wie sähe es in Europas Städten aus, wenn eine ähnliche Anzahl französischer, italienischer, polnischer oder deutscher Soldaten in Särgen aus einem zukünftigen Einsatz zurückkäme?

"Versprich mir, dass die da nicht schießen!"

Gerade an Deutschlands Verhältnis zu seiner Rolle in der Welt wird die in Europa verbreitete innere Gespaltenheit und Unsicherheit sehr deutlich: Geht es nach der Mehrheit seiner Bürger, sollte Deutschland außenpolitisch nicht nach ökonomischen oder strategischen Motiven handeln. Stattdessen sollte es, möglichst multilateral eingebunden, das moralisch Richtige tun, zum Beispiel den kongolesischen Bürgerkrieg beenden. Dafür aber müssten viele deutsche Soldaten jahrelang im Kongo bleiben, was niemand ernsthaft will. Um nicht gänzlich untätig zu sein, organisierte die EU deshalb eine Mission zur Sicherung der demokratischen Wahlen, an der auch die Bundeswehr teilnahm. Daraufhin entdeckt die deutsche Presse ein moralisches Dilemma: Die Soldaten könnten auf Kindersoldaten treffen. Schließlich wurde der Einsatz auf die Hauptstadt Kinshasa begrenzt.

Auch das Engagement in Afghanistan illustriert den deutschen Zwiespalt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung führt sophistische Diskussionen darüber, ob man sich am Hindukusch nun in einem Kriegs- oder in einem Stabilisierungseinsatz befindet " ohne anzuerkennen, dass das Risiko deutlich gestiegen ist, im bisher friedlicheren Norden in Kämpfe verwickelt zu werden. Auch andere waschen ihre Hände in Ignoranz. Jörn Thießen, Wehrexperte der SPD, wurde laut Spiegel von einer ungenannten Sozialpolitikerin seiner Partei anlässlich der Verlängerung des Afghanistan-Mandats sogar gebeten, ihr zu versprechen, "dass die da nicht schießen".

Das vielfach gepriesene deutsche Modell der zivil-militärischen Zusammenarbeit innerhalb der "Provincial Reconstruction Teams" (PRTs), leidet ebenfalls unter dem politischen Selbstbetrug. Das verständliche Bestreben der Bundeswehr, sich nicht in Gefahr zu begeben, sorgt für zunehmende Kritik von
Nicht-Regierungsorganisationen und dem Entwicklungshilfeministerium: Die Bundeswehr schütze nur sich selbst ausreichend, nicht aber die Entwicklungshelfer und ihre Projekte.

Die Verdruckstheit im größten Land der EU

Das alles soll keineswegs bedeuten, dass Deutschland sich nicht an Auslandseinsätzen beteiligen sollte. Vielmehr obliegt es den gewählten Politikern, der Bevölkerung die Gründe dafür zu vermitteln. Dabei müssen sie auch in Kauf nehmen, dass nicht alle dieser Begründung zustimmen werden. Auch wenn es dem jeweiligen Amtsinhaber nicht passen mag: Wir sollten uns darauf einstellen, dass der deutsche Außenminister künftig nicht mehr automatisch qua Amt einer der beliebtesten Politiker des Landes ist. Ebenso klar sollte sein, dass Europa kein globaler Akteur geschweige denn eine Ordnungsmacht sein wird, solange in dem größten Land der EU eine derartige Verlogenheit und Verdruckstheit hinsichtlich der Absichten, Ziele und Mittel der äußeren Beziehungen herrscht.

Die gute Nachricht lautet: Es ist unwahrscheinlich, dass Techaus Negativszenario einer neuen amerikanischen Innerlichkeit wirklich eintritt. Viel spricht dafür, dass die alte Ordnungsmacht auch die neue sein wird. Die Wahl Barack Obamas hat einen beträchtlichen Teil dazu beigetragen, die Skepsis bis hin zur Feindseligkeit, die den USA unter George W. Bush entgegengebracht wurde, vergessen zu machen. Seine diplomatischen Initiativen in Lateinamerika, Europa sowie im Nahen und Mittleren Osten haben schon jetzt bewiesen, dass sich die USA nicht in ihr riesiges Schneckenhaus zurückziehen werden. Das Sendungsbewusstsein der "city upon a hill" ist intakt.

Machtpolitik ist kein Nullsummenspiel

Sogar Techaus Verweis auf die finanziellen Engpässe der amerikanischen Regierung verfängt nicht. Bislang hat China allen Unkenrufen zum Trotz seine enormen Dollarreserven ebenso wenig als Druckmittel eingesetzt wie Japan in den achtziger Jahren. Und ein Großteil der Welt, mag er die USA lieben oder nicht, sehnt sich im eigenen Interesse die schnelle Genesung der amerikanischen Wirtschaft herbei. Ein Blick zurück in die nicht so ferne Vergangenheit relativiert die gegenwärtige Krise: Ende der siebziger Jahre, nach Vietnamkrieg, Ölschock und Kissingers gnadenloser Realpolitik, waren die wirtschaftliche Lage und das internationale Ansehen der USA derart schlecht, dass nicht wenige fürchteten, die Sowjetunion könne den Kalten Krieg für sich entscheiden.

Seien wir ehrlich: Der Status quo passt den meisten von uns sehr gut, und wir Europäer sollten froh sein, dass die USA, bis ein besseres Regime von Global Governance entwickelt ist, auf absehbare Zeit ihrer Funktion als mehr oder weniger "benevolent hegemon" weiterhin nachkommen wird. Und selbst wenn Techau Recht behält, muss sich erst noch zeigen, ob dann auf der Welt wirklich das Chaos ausbricht. Denn der Autor legt die falsche Annahme zugrunde, Machtpolitik sei stets ein Nullsummenspiel. In Wahrheit tritt, wenn eine dominierende Macht verschwindet, nicht zwangsläufig eine andere an ihre Stelle. Die anarchische Welt der internationalen Beziehungen verträgt sehr wohl ein multipolares Konzert regionaler Bündnisse, orchestriert durch Organisationen wie die Vereinten Nationen, die WTO oder die G20.