Wouter Bos kann es viel besser
Der junge Vorsitzende der niederländischen Sozialdemokraten hat ein Buch darüber geschrieben, warum er neuer Premierminister werden will. Seine Chancen stehen bestens
Die niederländische Sozialdemokratie hat tief in den Abgrund geschaut. Als die Partij van de Arbeid (PvdA) bei den Parlamentswahlen im Mai 2002 fast die Hälfte ihrer Sitze verlor und von 29 auf 15,1 Prozent abstürzte, hielten viele ihr letztes Stündlein für gekommen. Dieses schlechteste Ergebnis in der Parteigeschichte glich einer Demütigung durch die niederländische Wählerschaft.
Die PvdA am Ende? Mitnichten! Ein halbes Jahr später folgte bei einem erneuten Urnengang die Wiederauferstehung. Mit dem beliebten, erst 39-jährigen Wouter Bos an der Spitze erreichte die Partei 27,3 Prozent der Stimmen und erkämpfte sich hinter den regierenden Christdemokraten den zweiten Platz zurück. Ein Stück Normalität war wiedergekehrt in einem Parteiensystem, das nach dem kometenhaften Aufstieg des Populisten Pim Fortuyn, seinem Mord im Mai 2002 und dem fulminanten Erfolg seiner Partei bei den folgenden Wahlen kräftig durchgeschüttelt worden war.
Die „Liste Pim Fortuyn“ wurde, nach einer gescheiterten Koalition mit den Christdemokraten und ohne ihren bei einem Attentat ums Leben gekommenen Vordermann auf ein Normalmaß zurückgestuft. Aber die tiefe Verunsicherung in der niederländischen Gesellschaft ist nicht zu übersehen. Nach der Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh durch einen islamistischen Fanatiker vor knapp zwei Jahren ist das Land innerlich sogar noch stärker aus dem Gleichgewicht geraten. Die Entzauberung des einstigen niederländischen Toleranzmodells und eine – wie sich im Rückblick erweist – misslungene Integrationspolitik machen den Niederlanden schwer zu schaffen.
Wouter Bos hat nun eine schonungslose Analyse der Fehlentwicklungen vorgelegt. In seinem Buch Dieses Land kann es viel besser beklagt er eine Zweiteilung der niederländischen Gesellschaft und warnt vor der Entstehung einer dauerhaften Unterklasse, einem „neuen Proletariat“ bestehend aus Ausländern, Einwanderern und sozial Schwachen. Zugleich will Bos Mut machen. Trotz des Buchtitels, der einem Wahlkampfslogan ähnelt, will der Fraktionsvorsitzende seine aufgeschriebenen Gedanken weder als neues Manifest noch als Teil eines zukünftigen Regierungsprogramms verstanden wissen. Ein Ziel jedoch hat er fest im Blick: Bei den Parlamentswahlen 2007 will Bos der vierte sozialdemokratische Ministerpräsident der Niederlande werden.
Willensstark und instinktsicher
Sich dem Wahlvolk in einem Buch als geeigneter Kandidat zu präsentieren, ist eine amerikanische Idee. Bos legt nicht nur die eigenen politischen Grundsätze dar und macht Lösungsvorschläge für die niederländische Krise, sondern er skizziert im ersten Teil seinen persönlichen Lebensweg („Meine Geschichte“). Er erzählt nicht die Geschichte eines sozialen Aufsteigers, sondern eines willensstarken, instinktsicheren Mannes, dem die Politik in seine sozialdemokratische Wiege gelegt wurde: Schon seine Eltern gehörten der PvdA an und engagierten sich für die Dritte Welt. Von seinem Vater bekam Bos den Rat auf den Weg, immer das Bestmögliche herauszuholen und hohe Ziel anzustreben. Diesen Hinweis hat er ernst genommen. Nach dem Studium von Politik und Wirtschaft folgten interessante Jahre beim Shell-Konzern, die Bos dazu prädestinierten, in die Politik zu gehen. Im Sommer 1997 fragte die Amsterdamer Parteizentrale bei ihm an, ob er bei den Wahlen des folgenden Jahres für das niederländische Parlament kandidieren wolle. Für Bos eine willkommene Gelegenheit, sich aus dem Wirtschaftsleben zu verabschieden: „Das war nicht meine Welt.“ Schon die Auswahl seiner Studienfächer hatte er mit Bedacht vorgenommen. Er habe Politikwissenschaften studiert, „weil ich die Welt verbessern wollte, und Ökonomie, um zu berechnen, wie viel das kosten würde“.
Wouter Bos begann im Jahr 1998 eine pfeilschnelle Karriere. Bereits im Jahr 2000 ernannte man ihn zum Staatssekretär im Finanzministerium, im November 2002 wurde er überraschend neuer Parteiführer und Spitzenkandidat bei den bevorstehenden Neuwahlen. Dennoch gibt sich der Senkrechtstarter in seinem Buch bescheiden und vermittelt den Eindruck, die Aufgaben und Ämter seien ihm zugefallen. Wie „Alice im Wunderland“ habe er sich bei seiner ersten Sitzung im Ministerrat gefühlt. Doch Bos weiß, was er will. In unübersichtlichen Zeiten gab er der Partei Halt und Perspektive, er ist ein Politiker auf dem Weg nach oben.
Als Voraussetzung für den Wahlsieg im Jahr 2007 sieht Bos die Erneuerung der PvdA. Ihr Erfolg bei den Wahlen 2003 war fast ausschließlich auf das Konto seiner persönlichen Popularität zurückgegangen. Bos erwirtschaftete als charismatischer Hoffnungsträger neues Vertrauenspotenzial für die Partei. Maßgeblich war dabei sein Gespür für die Bedürfnisse der sozialdemokratischen Wählerschaft, welche die PvdA in ihren alten Hochburgen, den Arbeitervierteln der großen Städte, sträflich vernachlässigt hatte. Bos glaubt: Die Menschen seien nicht mehr an Lösungen interessiert gewesen, weil sie unsicher waren, ob ihre Probleme überhaupt verstanden wurden. „Folglich waren wir nicht mehr glaubwürdig und bekamen kein Vertrauen.“
Bos zog die Konsequenzen, verwarf das Idealbild seiner Partei von der heimeligen multikulturellen Gesellschaft und forderte eine Verschärfung der Ausländergesetze. Auch in seinem Buch scheut er nicht vor provokanten Vorschlägen zurück. Einwanderern könne man nicht sofort alle Rechte auf soziale Sicherheit verleihen, sondern müsse diese Rechte mit der Aufenthaltsdauer in den Niederlanden verbinden. Bos spricht hier von einer „Bürgerschaftsleiter“. Einwanderer sollten verschiedene Stadien mit den jeweils dazu gehörenden Rechten und Pflichten durchlaufen und schließlich mit den gesammelten „Bonusmeilen“ in den Genuss sozialer Versorgung kommen. Zudem spricht sich Bos dafür aus, selektiv vor allem gut ausgebildete Einwanderer in das Land zu lassen.
Das große Thema im zweiten Teil des Buches ist Wouter Bos’ Sorge um den Zusammenhalt der niederländischen Gesellschaft: Es existiere keine Klammer, dafür viel Trübsinn und wenig Hoffnung. Die Trennlinien verlaufen nicht nur zwischen der einheimischen Bevölkerung und den Bürgern ausländischer Herkunft, zwischen autochthonen und allochthonen Niederländern, sondern ebenso zwischen Arm und Reich. Wouter Bos formuliert dagegen einen „niederländischen Traum“ von einem Land, in dem jeder die gleichen Chancen hat und sich nach oben arbeiten kann. Für ihn bleibt die Solidarität das „Bindeglied“ einer Gesellschaft, auch wenn diese im 21. Jahrhundert anders organisiert werden müsse. Den politischen Modebegriff von der „eigenen Verantwortung“ lehnt er ab. Dies sei in unserer Zeit ein falscher Ausdruck, weil die Menschen immer unsicherer darüber würden, was sie mit ihren Mitbürgern verbindet: „Es wird überhaupt nicht deutlich, wo eigene Verantwortung aufhört und gemeinschaftliche Verantwortung beginnt.“ Ohne Zusammengehörigkeitsgefühl aber könne keine Solidarität gedeihen.
Lebenschancen und skandinavisches Modell
Der holländische Hoffnungsträger plädiert daher für eine Rückkehr der „Schicksalsgemeinschaft“, einen neuen „Teamgeist“ und ein wieder zu belebendes „Wir-Gefühl“. Den Menschen will er in erster Linie Lebenschancen bieten, die Diskriminierung bekämpfen, den Unterrichtsausfall zurückfahren und den schlecht Ausgebildeten mit staatlicher Unterstützung eine Arbeit beschaffen. Er plant ein Sozialmodell nach skandinavischem Vorbild mit einem in hohem Maß steuerfinanzierten Sozialstaat. Die Kollegialität untereinander müsse die Gesellschaft durch eine „aktive“ gegenseitige Toleranz verbessern. Die Akzeptanz der verschiedenen Konfessionen, Kulturen und Lebensstile solle verbunden werden mit der aktiven Verteidigung der eigenen Werte. Freiheit und Kritik gingen in der niederländischen Gesellschaft Hand in Hand.
Wouter Bos hat kein „Zehn-Schritte-zum-Erfolg-Buch“ geschrieben, obwohl er an manchen Stellen noch deutlicher sagen müsste, wie er sich den Umbau der niederländischen Gesellschaft vorstellt. So vage die Lösungsstrategien zum Teil bleiben, so treffend ist Bos’ Problemanalyse. Das macht ihn für die niederländischen Wähler interessant, die deutlich mehr als nur die halbe Wahrheit erfahren wollen. So vermittelt Bos den glaubhaften Eindruck, dass es ihm tatsächlich um das Gemeinwohl und um neuen sozialen Zusammenhalt geht.
Zweifellos wird die PvdA ihrem Anführer auf diesem Weg Richtung Macht folgen, obschon Bos ähnlich wie sein populärer Vorgänger Wim Kok über keine lange Parteikarriere verfügt. Der Trend, dass in der Politik Personen wichtiger geworden sind als Parteien, hat die Niederlande längst erreicht. Die niederländische Sozialdemokratie kann von dem schnellen Aufstieg ihres Vorsitzenden nur profitieren. Ihr bescheinigt Bos gute Fortschritte auf dem Erneuerungskurs, „aber die Arbeit ist noch nicht zu Ende“. Der Wahlkampf hat begonnen.
Wouter Bos, Dit land kan zoveel beter, Amsterdam: Bert Bakker 2005, 159 Seiten, 9,95 Euro (bei www.nl.bol.com)