Auch Berlin ist nicht Weimar
Jetzt vergleichen sie wieder. In der Bonner Republik sensibilisierte die Rückschau auf das gescheiterte Vorgängermodell für die Gefährdungen der Demokratie. Heute verstellt der ständige Bezug auf Weimar vor allem den Blick auf die Wirklichkeit
Der Winter ist die Zeit der bösen Geister - so lautet ein alter bäuerlicher Aberglaube. Angesichts der jüngsten politischen Debatten in Deutschland könnte man fast meinen, dass etwas dran ist. Nach den Bundestagswahlen vom 22. September entwickelte sich langsam, aber stetig ein Krisengefühl, das sich nach den katastrophalen Ergebnissen der Steuerschätzung von Mitte November zu einer veritablen Endzeitstimmung steigerte. Die Bundesrepublik, so wurde suggeriert, stehe kurz davor, das Schicksal ihres gescheiterten Vorläufers, der Weimarer Republik, zu erleiden. "Ein Gespenst geht um in Berlin [...], das Gespenst von Weimar", war in einem Leitartikel der Financial Times Deutschland zu lesen. Auch die Welt fühlte sich von einem "Hauch von Weimar" angeweht und fragte besorgt: "Sollte Berlin nun doch Weimar werden?" Was war geschehen?
Begonnen hatte der Spuk des "Gespenstes von Weimar" mit politisch-publizistischen Interventionen eines unheilvollen Dreigestirns. Den Anfang machte der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine. In seiner wöchentlichen Bild-Kolumne bezeichnete er am 18. November Gerhard Schröder als "Wiedergeburt Heinrich Brünings". Damit stellte er ihn in die Nähe des Kanzlers der ausgehenden Weimarer Republik, der, so Lafontaine, "mit seiner Sparpolitik Massenarbeitslosigkeit verursachte und Hitler den Weg bereitete". Am Abend desselben Tages verglich der CSU-Generalsekretär Thomas Goppel auf einer Parteiveranstaltung im oberbayerischen Aschheim die Wahlkarte von 1933 mit der von 2002 und entdeckte Parallelen im Wahlverhalten. Wo 1933 NSDAP gewählt wurde, habe man 2002 SPD gewählt. Die heutige Situation, befand Goppel später, ähnele der von 1933. Wenn nur die richtigen Figuren aufträten, könne erneut die "Geburtsstunde für Populisten und Demagogen" schlagen.
Am 19. November schlug dann der Berliner Politikwissenschaftler und Historiker Arnulf Baring gleich doppelt zu. Während er in einem Interview mit Bild Lafontaines Diagnose bestätigte, rief er in der Frankfurter Allgemeinen die Bürger gegen das angeblich "abgewirtschaftete" Parteiensystem und seine "unfähigen" Politiker auf die Barrikaden. "Die heutige Lage zeigt, bei einigen Verschiedenheiten, Ähnlichkeit mit der Krise Anfang der dreißiger Jahre", urteilte Baring. Anders als Lafontaine sah er die Parallelen zur Ära Brüning jedoch nicht in einer die Konjunktur abwürgenden Deflationspolitik, sondern in der angeblichen "Selbstentmachtung des Parlaments" und in einer Distanz der Bevölkerung zur Republik.
Zwei Wochen lang nur Zusammenbruch
Dass die Vergleiche zwischen Berliner und Weimarer Republik "absurd" und "abwegig" seien: darin war sich eine breite Allianz aus Historikern wie Heinrich August Winkler oder Lothar Gall und Politikern wie Hans Eichel und Joseph Fischer schnell einig. Dennoch erschienen in fast allen Zeitungen Artikel, die dem breiten Publikum die Zustände der späten Weimarer Republik ins Gedächtnis riefen und mit der bundesrepublikanischen Gegenwart kontrastierten. Einige verteidigten den Vergleich Schröders mit Brüning; andere sahen nicht in der politischen oder wirtschaftlichen Lage, sondern in den "bösartigen" Vergleichen selbst Ähnlichkeiten mit "Weimarer Verhältnissen". Gleichzeitig erweckten die Boulevardpresse und ihr Flagschiff Bild, aber auch Blätter der Qualitätspresse wie die Frankfurter Allgemeine den Eindruck, das politische und wirtschaftliche System der Bundesrepublik stünde vor dem Zusammenbruch. Zwei Wochen lang wurde in Deutschland ernsthaft über Parallelen zwischen "Weimar" und "Berlin" diskutiert. Dann verschwand das Thema wieder - so plötzlich, wie es aufgekommen war.
War die Demokratie schuld an Hitler?
Die Bundesrepublik mit ihrem gescheiterten Vorläufer zu vergleichen - dieser Gedanke ist keineswegs neu. Schon die Väter und Mütter des Grundgesetzes hatten sich bei ihrer Arbeit im Parlamentarischen Rat von dem Ziel leiten lassen, die Wiederkehr von "Weimarer Verhältnissen" zu vermeiden. Deswegen waren sie bemüht, die Funktionsfähigkeit des Regierungssystems zu verbessern und durch das Konzept der "wehrhaften Demokratie" einer legalen Aushöhlung der Verfassung vorzubeugen. In den politischen Parteien, die nach 1945 neu gegründet wieder errichtet wurden, führte die Erinnerung an die Weimarer Republik zur Herausbildung jenes demokratischen Grundkonsenses, der die Bonner und - bis jetzt - die Berliner Republik kennzeichnete. Doch Weimar war stets mehr als bloß ein Orientierungspunkt im Sinne des historia magistra vitae. In den Debatten um Weimar spiegelten sich Selbstbild und Demokratieverständnis der Bundesrepublik. Weimarvergleiche waren immer auch Instrumente im politischen Richtungsstreit - und damit hoch politisch.
Als das Grundgesetz 1949 verabschiedet wurde, erschien die neue Verfassung weiten Kreisen der Bevölkerung zunächst als eine bloße Restauration der Weimarer Republik. Die erste deutsche Demokratie wurde in der unmittelbaren Nachkriegszeit vor dem Hintergrund fortdauernder antiparlamentarischer und antiparteienstaatlicher Vorurteile ausgesprochen negativ wahrgenommen. Sie galt nicht als die gescheiterte Alternative zu Hitler, sondern eher als dessen Ursache. Daher wirkte der Vergleich mit Weimar für die junge Bundesrepublik zunächst delegitimierend und unterminierte das, worauf die zweite deutsche Demokratie in erster Linie angewiesen war: das Vertrauen ihrer Bürger.
Dies änderte sich seit Mitte der fünfziger Jahre. Liberale Historiker und Politikwissenschaftler attackierten die konservativ-autoritären Vorbehalte gegenüber einer pluralistischen Parteiendemokratie. Karl Dietrich Bracher etwa versuchte 1955 in seiner wegweisenden Studie zur "Auflösung der Weimarer Republik" nachzuweisen, dass nicht der Parlamentarismus als solcher in Weimar gescheitert war, sondern nur eine bestimmte durch strukturelle Probleme belastete Variante desselben. Gleichzeitig führten die konservativ-patriarchalische "Kanzlerdemokratie" Konrad Adenauers sowie die erstaunlich rasche wirtschaftliche Stabilisierung im Zeichen von Ludwig Erhards "sozialer Marktwirtschaft" dazu, dass die Bundesrepublik als eine von ihrem Weimarer Vorläufer unterschiedene Form parlamentarischer Demokratie wahrgenommen wurde.
Über Mölln und Solingen zurück nach Weimar?
Dass im Bonner Grundgesetz die entscheidenden "Lehren" aus dem Scheitern der ersten deutschen Demokratie gezogen seien, wurde nach und nach zum Inhalt eines liberalen Elitenkonsenses der zweiten deutschen Demokratie. Weimar konnte so zur negativen Kontrastfolie der Bundesrepublik werden, vor deren Hintergrund sich die neue Demokratie wohltuend abhob. "Bonn ist nicht Weimar" - dieser Buchtitel des Schweizer Journalisten Fritz René Alleman aus dem Jahr 1956 drückte seitdem die Quintessenz bundesrepublikanischen Selbstverständnisses aus.
Die Angst, die Bonner Demokratie könnte das Schicksal ihres Vorläufers erleiden, verschwand allerdings auch jetzt nicht. Die sechziger Jahre waren geprägt durch teilweise schon hysterische Warnungen, Bonn könne doch noch Weimar werden. Die Große Koalition, die Notstandsgesetze, das Erstarken der rechtsextremen NPD und die Radikalisierung der Studentenbewegung - all das erzeugte eine Krisenstimmung und ließ um die Stabilität der Bundesrepublik fürchten. Der Weimar-Vergleich wurde jetzt vor allem von liberaler Seite vorgebracht, in der Absicht, die parlamentarische Parteiendemokratie gegen ihre Kritiker von links und rechts zu stärken.
Es brauchte wahrscheinlich die Erfahrungen der siebziger Jahre, um Bonn endgültig aus dem Schatten der Weimarer Republik heraustreten zu lassen. Die Bundesrepublik verkraftete den Machtwechsel von 1969, sie hielt weltwirtschaftlichen Krisen stand, und sie vermochte mit dem Phänomen des Terrorismus fertig zu werden. Anders als Weimar erwies sich die Bonner Republik in den Krisen der siebziger Jahre als ein stabiler und starker Staat. Das Gefühl einer grundsätzlichen Gefährdung der demokratischen Ordnung trat daher zunehmend zurück. Obwohl Weimar ein wichtiger Orientierungspunkt blieb, rückte der Vergleich mit der ersten deutschen Demokratie seitdem mehr und mehr in den Hintergrund.
Mit der Wiedervereinigung ist die Distanz zu Weimar weiter gewachsen. Die Berliner Republik ist eine erprobte Demokratie, die zudem fest in internationale Organisationen und Sicherungssyteme eingebunden ist. Dennoch wurden die Weimar-Vergleiche in den neunziger Jahren paradoxerweise wieder häufiger - vielleicht eine Folge der großen Unsicherheit über deutsche Identität und "Normalität" nach der Wiedervereinigung. Linke Intellektuelle befürchteten eine Rückkehr von Nationalismus und Rechtsradikalismus. Die Brandanschläge von Mölln und Solingen sowie die zunehmenden Angriffe auf Asylbewerberheime schienen alarmierende Signale zu sein. Dasselbe galt für die Formierung einer intellektuellen "neuen Rechten", die sich offensichtlich im Ideenarsenal der Weimarer "konservativen Revolution" bediente.
Die Lust des Politikers am schiefen Vergleich
Gleichzeitig wuchs die Unzufriedenheit mit dem politischen System der Bundesrepublik. Schon seit den siebziger Jahren war über die drohende "Unregierbarkeit" der modernen Industriegesellschaft debattiert worden. In den frühen neunziger Jahren dagegen bewegte die "Parteienverdrossenheit" der Bundesbürger die Gemüter. Die Parteienkritik, erhoben teils aus berechtigter Sorge um die Partizipationschancen der Bürger, teils aber auch aus altem, antipluralistischem Ressentiment, schien eine zunehmende Distanz der Bürger zu ihrer Republik anzuzeigen. "Berlin" drohte offenbar, so die gelegentlich geäußerte Befürchtung, ebenso wie "Weimar" die Unterstützung der Bevölkerung zu verlieren.
Allerdings standen die Weimarvergleiche der neunziger Jahre weiterhin in der Tradition des demokratischen Frühwarnsystems "Bonn darf nicht Weimar werden", das die Bundesrepublik seit den fünfziger Jahren ausgebildet hatte. Eben dies scheint sich nun zu ändern, und das macht die aktuellen Debatten so problematisch. Lafontaine und Goppel bewegen sich weitgehend im Rahmen jener Lust am historischen Vergleich, der deutsche Politiker so gerne frönen - koste es, was es wolle. Hingegen zeigen Arnulf Barings Aufruf zu Aufstand und Revolte gegen unser angeblich "entartetes" politisches System sowie die Resonanz, die er in Bild, FAZ und anderen Medien fand, eine bedenkliche Entwicklung an.
Rhetorische Figuren aus der Mottenkiste
In Barings Text ist "Berlin" bereits "Weimar". Ja, der emeritierte Professor erklärt sogar, dass die Lage heute sogar schlimmer als damals sei. Denn die erste deutsche Demokratie habe mit dem Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung, der die Notstandsvollmachten des Reichspräsidenten enthielt, ein Mittel besessen, um die krisengeschüttelte Republik auch ohne das Parlament am Leben zu erhalten. Das Grundgesetz hingegen besitze solche "Regelungen für den innenpolitischen Ernstfall" nicht. Aus Angst vor dem demokratischen Diktator verhindere unsere Verfassung auf diese Weise die notwendigen radikalen Reformen und blockiere so zusammen mit den "führungsschwachen" Parteien die Konsolidierung Deutschlands.
Auch wenn Baring in einem Interview mit dem Tagesspiegel vom 29. November wieder zurückgerudert ist und seiner Hoffnung auf die Reformfähigkeit des bestehenden politischen Systems Ausdruck gegeben hat: Sein Artikel in der FAZ legt den Schluss nahe, dass hier prinzipielle Vorbehalte gegen Parlamentarismus und liberale Parteiendemokratie transportiert werden. Die Mittelmäßigkeit der Politiker, die Bürokratisierung des Parteiensystems, die daraus resultierende Führungsschwäche, die Selbstblockade der Verfassung und des Parlaments - dies alles sind rhetorische Figuren, die Baring einem beherzten Griff in die Mottenkiste des antidemokratischen Denkens der Weimarer Republik verdankt.
Baring argumentiert mit dem "Volkswillen" gegen die bestehenden demokratischen Institutionen und misstraut den Ergebnissen des pluralistisch-demokratischen Entscheidungsprozesses. Er fällt damit in ein Politikverständnis zurück, dessen Überwindung seit Mitte der fünfziger Jahre gerade das Ziel der liberalen Weimar-Debatten gewesen ist. Die Art, wie er Heinrich Brüning porträtiert, nämlich als Retter des Staates vor dem Versagen des Parlamentarismus, macht dies überdeutlich. Hier wird Weimar wieder zu dem, was es in der Gründungsphase der Bundesrepublik war: ein Argument, das die bestehende politische Ordnung delegitimiert und in Frage stellt.
Geister rufen ist nicht schwer
Haben also die Kommentatoren Recht, die in der aktuellen Krisenstimmung die Gefahr eines Rückfalls in Weimarer Verhältnisse erblicken? Bonn wurde nicht Weimar, und Berlin wird nicht Weimar werden. Die jüngsten Weimarvergleiche machen vor allem eines deutlich: den Funktionsverlust dieses für die politische Kultur der Bonner Republik so wichtigen Instruments. "Wer auf die Wiederkehr des Gleichen wartet, läuft Gefahr, das Ungleiche zu verfehlen und damit den Kern der Wirklichkeit", schrieb Michael Stürmer schon 1992 in der FAZ angesichts der Vergleiche zwischen "Berlin" und "Weimar". Und Richard Herzinger hat jüngst in der Zeit deutlich gemacht, dass die haltlosen Geschichtsvergleiche, in denen Schröder zu Brüning wird, eine Form von Realitätsflucht darstellen. Anstatt die Problemlagen der Demokratie in Deutschland zu erhellen, wirken die Weimarvergleiche wie Nebelkerzen, die den Blick auf die Wirklichkeit verstellen. Der neue, mit Weimar argumentierende Populismus, der in Barings Artikel deutlich wird, ist dennoch gefährlich. Denn er erzeugt eine Krisenstimmung, die langfristig die Legitimität der Demokratie untergraben könnte.
"I can call spirits from the vasty deep", heißt es in Shakespeares Henry IV. "Why, so can I, or so can any man", lautet die Antwort, "But will they come?" Die Geister der Vergangenheit, so viel ist klar, werden nicht aus ihren Höhlen heraufsteigen. Alles, was mit den gegenwärtigen Beschwörungen der Weimarer Republik erreicht wird, ist ein Realitätsverlust der politischen Debatten und langfristig eine Gefährdung der demokratischen Kultur in Deutschland. Mit Golo Mann möchte man ausrufen: "Lasst doch endlich das Gespenst von Weimar ruhen!"