Entscheidend ist die Haltung
Bessere Rahmenbedingungen für den Anbruch eines neuen sozialdemokratischen Zeitalters kann es kaum geben. Unsere Idee liegt wieder im Trend. Vom Ich zum Wir – solche und ähnliche Buchtitel liegen zu Dutzenden in den Regalen. Die Menschen sehnen sich erkennbar nach einer Gesellschaft mit mehr Kooperation und Miteinander. Das Unbehagen über die soziale und gesellschaftliche Spaltung wächst. Die verunsicherte Mitte der Gesellschaft projiziert ihre Abstiegsängste in einen mitunter übergeschnappten Bildungseifer für ihre Kinder. Unterdessen öffnet sich die Schere weiter zwischen einer zunehmenden saturierten upper class, die von den Zinsen lebt, und einer ebenso steigenden Zahl von Habenichtsen mit einer Existenz, die nur von der Hand in den Mund führt. Herkunft entscheidet wieder über das Schicksal, viel stärker als vor 30 oder 40 Jahren. Die soziale Frage glimmt nicht nur; sie ist wieder eine brennende Frage geworden.
Und warum dümpelt die SPD bei 25 Prozent? Warum organisieren und gestalten wir nicht mehr die gesellschaftlichen Debatten, sondern kommentieren sie nur noch? Warum sind wir so oft nicht mehr Teil von gesellschaftlicher Bewegung, sondern Teil der Verkrustung? Warum hat sich die Zahl unserer Mitglieder in den vergangenen 20 Jahren fast halbiert? Warum gehen so viele interessante Leute heute lieber zu den Grünen?
2 Die Entkopplung der Volksparteien vom Volk ist kein unentrinnbares Schicksal. Überall dort, wo die SPD bis tief ins gesellschaftliche Unterholz aktiv und verwurzelt ist, sind wir erfolgreich. Wo wir die socializer der Gesellschaft in den eigenen Reihen haben – die Jugendleiter, die Vorsitzenden der Sport- und Bürgervereine, die Schulrektoren und Ehrenamtler in den Sozialverbänden, kleine Handwerker und Gewerbetreibende – dort bekommen wir gute Ergebnisse. Dort sind wir attraktiv, sind bei allen Gartenfesten, haben ein besseres Gespür für Stimmungen und Sorgen, und dort pflegen Sozialdemokraten wie selbstverständlich die Kultur des „Herzlich Willkommen“. Dort brauchen wir keine Kampagnen „Nah bei den Menschen“. Wir sind einfach da.
In Orten, wo die SPD im Ruf steht, aus drei Querulanten und verbiesterten Besserwissern zu bestehen, die sich gegenseitig zerfleischen, sind die Resultate deutlich schlechter – übrigens bei Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen gleichermaßen. Viele Faktoren verklumpen dort zu einer Spirale nach unten: wenige Mitglieder, wachsende Verpuppung, kaum Kontakte nach außen. Mehr Mitglieder als anderswo leben dort nicht nur für die Partei, sondern auch von ihr, als Mandatsträger oder bezahlte Parteifunktionäre. Und noch eine Korrelation ist signifikant: Je mehr sozialdemokratische Mandatsträger im Leben stehen und im Zweifelsfall auch in der freien Wirtschaft eine adäquate berufliche Alternative dazu finden, desto seltener regen sich Abwehrreflexe gegen Neuankömmlinge und Quereinsteiger. Wo dies nicht der Fall ist, gelten Sympathisanten rasch als potenzielle Störenfriede und Sympathieträger als potenzielle Konkurrenten um Mandate. In der Diaspora bleibt man gerne unter sich.
Die SPD-Mitglieder vor Ort prägen für die große Mehrheit der Menschen das Gesicht, die Glaubwürdigkeit und Kultur der Partei. Deshalb beginnt erfolgreiche Politik mit der Organisation all derer, die wie Sozialdemokraten leben – engagiert und mit Sinn für sozialen Ausgleich und Gerechtigkeit –, aber noch nicht den Schritt in die Partei getan haben. Mit jedem, den wir gewinnen, werden unsere Partei und unsere Politik anschaulicher, lebensnäher, attraktiver.
Und nur wenn wir wissen und sagen, warum und wofür wir politische Macht wollen, werden wir das Mandat dafür bekommen. Denken wir zurück an 1998: Weil die gesamte SPD damals mit jeder Faser aufs Regieren hinarbeitete, erhielt sie den Vertrauensvorschuss der Menschen. Wenn dagegen ein Drittel der Mitglieder verdruckst den Eindruck vermittelt, es sei wohl das Beste, dass man noch eine Runde aussetzt, dann ist völlig gleichgültig, wie der Spitzenkandidat heißt.
Mehr sozialer Ausgleich, Maß und Mitte – das sind die Erwartungen an die SPD. Unsere Aufgabe ist es, das Land nach dreißig Jahren Massenarbeitslosigkeit für die anbrechende Zeit von Fachkräftemangel und alternder Bevölkerung zu gestalten. Mit einer neuen Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik, die soziale Gerechtigkeit mehr denn je als Grundlage von wirtschaftlicher Stärke versteht. Die aus den unzähligen folgenlosen Appellen für mehr Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr individuelle Förderung in der Bildung, mehr Integration der Schwächeren, mehr Sicherheit für die Mittelschicht am Arbeitsmarkt endlich konkrete Politik mit messbaren Erfolgen macht, im engen Schulterschluss mit den Gewerkschaften. Nur Sozialdemokraten werden die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich bekämpfen – die Union hat dafür so wenig Sinn wie die Grünen. Unser Mindestziel muss lauten, dass die Schere nicht weiter aufgeht. Sogar wer nur dies erreichen will, muss gegensteuern. In der vierten Friedensgeneration nach 1945 mit ihren immer ungleicher verteilten Vermögen muss der Grundsatz gelten: Wer von Zinsen lebt, darf nicht stärker profitieren als derjenige, der arbeitet. Und wer arbeitet, muss mehr haben als Hartz IV. Wir müssen die gesellschaftliche Modernisierung vorantreiben: zum Beispiel mit der Beseitigung des Unsinns, dass in Deutschland immer noch die Ehe stärker begünstigt wird als die Kinder. Mit der Angleichung der Systeme und Vergütungen in Ost und West, knapp 25 Jahre nach der Einheit. Und mit vielem mehr.
3 Am Ende entscheiden nicht allein Politik und Organisation über den Erfolg, sondern vor allem eine Haltung. Uns Sozialdemokraten wünsche ich: weniger Leidensmiene, mehr Leidenschaft. Wenn die soziale Frage für uns eine brennende ist, dann müssen wir Sozialdemokraten dies auch ausstrahlen. Dann müssen wir schreiende Ungerechtigkeiten mit der angemessenen Lautstärke zum Thema machen. Dann müssen wir selbstbewusst erklären, warum wir auch ökonomisch besser sind als die schwarz-gelben Irrfahrer. Dann müssen wir zeigen, warum soziale Interessen bei der ökologischen Modernisierung Deutschlands nur mit uns nicht unter den Tisch fallen.
Wie es mit der SPD weitergeht, entscheiden wir selbst. Wir alle sind verantwortlich, ob es gelingt, die alte junge sozialdemokratische Idee mit frischer Kraft zu versorgen – und genauso wären wir verantwortlich, falls es schiefginge. Ich finde: Das ist ein gutes Argument, sich aufzurappeln. «