Hinter dem Ofen
Stell Dir vor, es ist Wahlkampf - und keiner macht mit: Sieht so die Politik der Zukunft aus? Im Osten, aber nicht nur dort, ist das bisweilen schon zu besichtigen. Droht eine Demokratie ohne Demos, eine politische Kultur ohne Kultur?
Kampa 02, Arena, Kompetenzteam. Das Wahlkampfvokabular schwirrte uns in diesem Jahr nur so um die Ohren. Zeitungen und Fernsehsender überschlugen sich in Analysen, wer nun heute wieder klug gehandelt hat und wer nicht. Aber Wahlkampf spielt sich eben nicht nur in Berlin oder München ab, nicht bloß im ARD-Hauptstadtstudio oder im Spiegel. Hinter der ersten Garde stehen auch noch einige hundert Kandidaten, die auf einen der blauen Sitze im Bundestag streben und an den Graswurzeln Politik organisieren. Oft in mühseliger Kleinarbeit.
Nun soll Wahlkampf ja die Zeit sein, in der die Nation die mehr oder weniger wichtigen Fragen der Zeit diskutiert werden. Eine Zeit, in der man Rückschau hält und die Probleme der kommenden Jahren bespricht. Im Wahlkampf sollen sich die Bürger ein Bild von denen machen, die sie im Parlament vertreten sollen. So weit die Theorie. Doch was passiert, wenn das alles nicht stattfindet? Mancherorts scheint Politik nur noch ein Spiegelfechten zu sein. Ohne Leute. Ohne Interesse.
Radebeul, eine kleine Stadt in Sachsen, im Juni. Schön sind sie geworden, die Plakate. Schön rot. Wirklich nicht zu übersehen. 100 von ihnen hängen nun in der Stadt, um eine Diskussion mit dem örtlichen Bundestagskandidaten anzukündigen. Doch damit beginnt der Ärger. Der Verein, bei dem die Diskussion stattfinden soll, will auf einmal nichts mehr davon wissen. Nein, man wolle nun doch lieber nichts mit Politik zu tun haben. Und die Plakate müssten wieder ab. Entgegen der Absprache? Egal. Hauptsache, die Politik bleibt vor der Tür. Das Ganze - leider kein Einzelfall. Schon im Vorfeld war es schwierig, jemanden zu finden, der für eine politische Diskussion seine Türen öffnet. Manchmal fragen sich die Wahlkämpfer, ob das nicht ein bisschen paranoid ist. Fast jeder Verein bekommt in irgendeiner Form Geld oder Unterstützung vom Staat, schreibt Briefe an Regierungen und Abgeordnete, wenn etwas nicht passt. Aber umgekehrt funktioniert diese Straße nicht.
Das ist Politik, das wollen die Leute nicht
Moritzburg, im Juli. Der Kandidat wohnt in einem beschaulichen Ort mit einem großen Schloss. Ein Heimspiel müsste man meinen. Ein Heimspiel? Auf seine Einladung, mit den Menschen über seine "Expedition nach Berlin" zu reden, kommen fünf Leute. Am nächsten Morgen schimpfen zwei Frauen im Supermarkt auf die Politiker. Dass die weit weg seien, sich nicht um die Belange der Leute kümmerten. Warum sie gestern nicht mit ihrem Kandidaten hätten sprechen wollen? Achselzucken. Ach, die Politiker ...
Mit dem direkten Kontakt zum Wähler ist es also schwierig. Deshalb steht heute in jedem Wahlkampfhandbuch: Nutze die Medien. Und jeder mit ein wenig politischer Erfahrung sagt: Erst wenn man es im Fernsehen gesehen hat, wenn es in der Zeitung stand, glauben einem die Leute. Über die Medien also erreicht man die meisten Menschen. Doch dann stellt man fest: die Zeitungen, auch die regionalen Fernsehsender sind entpolitisiert.
Eine sächsische Zeitung, im August. Die Enthüllung des Monats, mit großer Schlagzeile: "Dresdner Bundestagskandidaten - keiner kennt sie". Und darunter sind groß die Prozentzahlen zu lesen: "0%". Immerhin mit Farbfoto und richtig geschriebenen Namen - jetzt wenigstens dürften die Werte also steigen. Eine etwas skurrile Umfrage wird als Instrument benutzt, vorhandene Stimmungen zu bedienen. Doch wenn es um Programme, Probleme und Parteien geht, lehnt dieselbe Zeitung dankend ab. Nein, nein, das ist Politik, das wollen die Leute nicht. Über eine Diskussion mit Wolfgang Thierse berichten? Nein, nein. Das ist doch Wahlkampf, das machen wir nicht. Am besten kommt man noch in die Klatschspalten der Zeitung. Mit bunten Aktionen. Die Medien überschlagen sich geradezu, wenn der Kandidat am Frauentag Hemden und Blusen bügelt. Aber beim Thema Jugendarbeitslosigkeit ist Funkstille - im wahrsten Sinne des Wortes. Eine der größten sächsischen Zeitungen hat sogar eine interne Richtlinie mit der Maßgabe ausgegeben, über Wahlkampf nicht zu berichten. Und schon gar nicht in der heißen Phase.
Wahlversprechen glaubt niemand mehr
Bleibt die Frage: Wie sollen sich die Wähler ein Bild machen von der Politik, von denen, die sie wählen wollen? Ob da die Medien ihrer Informationspflicht immer gerecht werden? Und was passiert, wenn der eine Kandidat keinen Wahlkampf macht, man die anderen Kandidaten aber dann auch nicht zu Wort kommen lässt - wegen der Ausgewogenheit? Man wolle ja niemanden bevorzugen oder benachteiligen. Dann bestimmt der Langsamste das Tempo.
Im Osten ist das politische Geschäft vielleicht noch ein bisschen schwieriger als anderswo. In diesem Jahr erlebten die neuen Länder ihren vierten Bundestagswahlkampf, der Westen immerhin schon den fünfzehnten. Die Stimmungsschwankungen im Osten werden eher größer, die Glaubwürdigkeit wird immer kleiner. Der Unterschied zu 1990 oder 1998 ist mit Händen zu greifen: Wahlversprechen traut keiner mehr. Da kann die CDU mit noch so großen Sonderprogrammen durchs Land laufen. Kein Mensch rechnet damit, dass nach der Wahl die Milliarden vom Himmel regnen.
Die Entpolitisierung ist mittlerweile so weit fortgeschritten, dass traditionelle Wahlkampfrezepte kaum noch gelten. Die Enttäuschung über die Politik ist groß. Den Parteien werden kaum noch Kompetenzen zugetraut, allenfalls einzelne Personen haben eine Chance.
Tausend Mitglieder, kein Kandidat
Das politische System in den neuen Ländern unterscheidet sich grundlegend von dem in den alten Ländern. Im Osten gibt es im Grunde drei große Parteien, die relativ eng beieinander liegen und in Wahrheit gar nicht allzu groß sind. SPD, CDU und PDS haben Probleme, Kandidaten für politische Ämter bereitzustellen. So gibt es in einem Bundestagswahlkreis wie in Dresden etwa 1.000 PDS-Mitglieder, aber keinen Kandidaten, der antreten kann oder will. Daher musste die PDS eine Kandidatin einfliegen, die ein Jahr zuvor am anderen Ende des Landes als Landrätin kandidierte. Bei der SPD sah es in einem Landkreis ähnlich aus: unter den theoretisch 100 Mitgliedern fand sich niemand, der in den Wahlkampf ziehen wollte.
Vor dem Problem, nur sehr wenig Personal zu haben, stehen mittlerweile alle Parteien im Osten. So werden Wahlen zum Lottospiel. Denn innerhalb der Parteien gibt es weder Auslese noch Wettbewerb von politischem Personal. Dann muss man hoffen, dass unter den "zufällig" vorhandenen Kandidaten wenigstens ein Guter ist. Denn nur mit guten Leuten, die gute Politik machen, wird sich Politik selbst legitimieren können, Begeisterung hervorrufen und zu neuem Engagement führen.
Hamburg, im April. Riesig prangen die Plakate entlang der Alster. Zu dieser Zeit - ein halbes Jahr vor der Wahl - kann kaum einer im Osten Plakate aufhängen. Dafür gibt es kein Geld und noch nicht einmal Genehmigungen, denn die Verwaltungen da sind sehr zurückhaltend. Und wenn man Plakate aufhängen könnte - sie wären halb so groß, bisweilen sogar nur ein Viertel der Westplakate.
Wahlkampf im Osten ist schwer: Plakate entwerfen, kleben und hängen, Veranstaltungen organisieren, Termine koordinieren, Medien bedienen, Leute mobilisieren, mit Wählern sprechen. Ohne Leute, die sich engagieren, ist das kaum hinzukriegen. Wenn eine Partei im Wahlkreis dann nur 300 Mitglieder hat, von denen sich höchstens 50 wirklich engagieren, ist die Leistungskraft bald erschöpft. Und mit dem Geld ist es auch so eine Sache. Man liest von 20 oder 25 Millionen, welche die großen Parteien für den Bundestagswahlkampf ausgeben. Davon träumt ein Kandidat an den Graswurzeln. Die Partei spendiert 5.000 Euro. Wenn die obligatorischen Flyer und Plakate bezahlt sind, bleiben 1.500. Spenden? Von welchen großen Firmen sollen die denn kommen? Von welchen Guthaben, welchen Löhnen sollen Privatpersonen spenden?
Projekte, Visionen - alles graue Theorie
Ist das vielleicht der Wahlkampf der Zukunft? Parteien mit immer weniger Personal, Medien mit immer kleiner werdendem Politikteil, immer weniger Menschen, die bereit sind, sich zu engagieren oder zu spenden. Werden Wahlkämpfe deshalb kleiner oder billiger? Kleiner vielleicht, billiger nicht unbedingt. Denn fehlende Manpower müsste ersetzt werden durch Finanzkraft. Denn wenn man die Leute auf den Wahltermin, auf Veranstaltungen oder ihren Kandidaten aufmerksam machen will, muss man eben Werbung einkaufen. Und sich so letztlich noch stärker von (Groß-) Spenden abhängig machen.
Der Wahlkampf in Ostdeutschland in diesem Jahr war eine Achterbahn der Gefühle. Noch im April stürzte die Regierungspartei in Sachsen-Anhalt in nie gesehenem Umfang ab, nur fünf Monate später triumphiert sie bei der Bundestagswahl. Die Fixierung auf die Regierung und ihre vermeintlichen Ergebnisse machen Wahlkämpfe schwierig. Projekte, Visionen - alles graue Theorie. Demokratie als Interaktion und Diskussion - nein danke.
Wenn das Interesse am politischen Prozess selbst erlahmt ist, finden politische Diskussionen nur noch unter Insidern statt. Da wird Wahlkampf, da wird Politik zur Selbstbefriedigung. Politik funktioniert zwar nach außen - Parlamente, Regierung, Opposition, Parteien existieren. Es gibt Wahlen. Doch unter der Oberfläche ist Totenstille. Damit schwindet auch Schritt für Schritt die Legitimität von Politik überhaupt. Von einer politischen Kultur der Teilhabe und Diskussion kann man kaum sprechen. Doch leider: Im Osten wird das nach und nach Realität.
Der Weg zur Demokratie wird immer weiter
Nun ist die Frage: warum das alles? Und: Lässt sich das überhaupt ändern? Die Antwort ist nicht einfach. Anfangen sollte man in den Schulen. Lehrer müssen sich trauen, eine eigene Meinung zu haben. Schüler müssen lernen, Streit mittels Diskussion auszutragen. Dazu gehört eine durchgreifende Demokratisierung der Schulen. Aber auch die Parteien und Parlamente müssen sich öffnen, müssen transparenter werden. Das ist alles nicht neu, doch dringend wie nie zuvor. Partei- und Parlamentsreformen stehen auf der Tagesordnung, viele wollen das nur (noch) nicht wahrhaben.
Der politische Prozess muss durchsichtiger und durchlässiger werden. Elemente direkter Demokratie auf allen Ebenen könnten helfen. Doch wenn - wie in Sachsen - die Einleitung eines Referendums über zwei Jahre dauert und darüber der ursprüngliche Abstimmungsgegenstand am Ende abhanden kommt, wird das gesamte Verfahren diskreditiert.
Wichtig ist, mehr Leute hinter dem Ofen hervorzulocken. Denn ein blutleeres politisches System produziert zwangsläufig eine blutleere Politik. Eine Situation, in der Politik ohne Zuschauer und mit noch weniger Darstellern vor potjemkinschen Dörfern stattfindet, können wir uns nicht leisten. Vor allem wäre es nicht im Sinne der Revolution von 1989. Vielleicht werden Wahlkämpfe irgendwann wieder der Rahmen für Diskussionen und den Austausch von Ideen sein. Doch der Weg dahin wird immer weiter.