Berliner Republik Das Debattenmagazin

#koelnhbf oder: Ein Fest der öffentlichen Angstlust

Ulrike Winkelmann -- Wird die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof als historischer Wendepunkt in die Geschichte Deutschlands eingehen - von der Willkommenskultur zur »moral panic«? Falls ja, dann auch deshalb, weil mit den sozialen Medien eine völlig neue Dynamik in die öffentliche Meinungsbildung Einzug gehalten hat

Die Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof hat das Zeug, einmal als „Wendepunkt“ in die Geschichtsbücher einzugehen – oder jedenfalls in eine Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung.

Wie würde die Kurzfassung der Ereignisse lauten? Vielleicht so: „Angela Merkel geriet vor allem innerhalb ihrer eigenen Partei zunehmend unter Druck. Doch standen große Teile der Gesellschaft und die Mehrheit der Medien hinter der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Das Blatt wendete sich, als es in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln zu massenhaften sexuellen Übergriffen auf Frauen durch Männer mit Flüchtlingsstatus kam. Fortan hieß es, die Zuwanderung junger muslimischer Männer berge größere Gefahren, als bis dahin zugestanden. Bürgerwehren wurden gegründet, die zuwanderungsfeindliche Partei AfD konnte in Umfragen zweistellige Werte erzielen. Merkel musste …“

Noch klingt jeder Versuch, die politische und mediale Sachlage nach Silvester zusammenzufassen, schief und dünn. Dem verallgemeinernden Zugriff wollen sich die Ereignisse kaum fügen.

Es war eine Art atmosphärischer Mehrfach-Explosion, die Anfang Januar den öffentlichen Raum mit Qualm, Staub und Geschrei erfüllte. Während in Köln die Zahl der Anzeigen von begrabschten und bestohlenen Frauen täglich wuchs, wälzte sich eine Lawine von bissigen Vorwürfen, giftigen Spekulationen und blitzblankem Hass durch alle Kanäle des Internets.

Befeuert von Stellungnahmen einzelner Polizisten, setzte sich auch in den traditionellen Medien eine neue Leit­erzählung durch: Demnach hätten Polizei, Politik und Medien lange verheimlicht, dass männliche Flüchtlinge massenweise Straftaten begehen und Frauen als sexuell verfügbares Freiwild betrachten. Entlang dieser kommunikativen Schneise stellten sich selbst als gemäßigt geltende Politiker auf und lieferten die passenden Stichworte: „Es darf keine Schweigespirale geben“, erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in der FAZ, sein Amtsvorgänger Hans-Peter Friedrich sprach gar von einem „Schweigekartell“ der öffentlich-rechtlichen Medien.

Versagt hatte die Kölner Polizei

Binnen weniger Tage stellte sich jedoch heraus, dass die Medien ihren ganz normalen Feiertags-Job gemacht hatten: Die Nachrichten waren in der üblichen Geschwindigkeit aus den Lokalzeitungen beziehungsweise (Feiertag!) ihren Online-Auftritten (1. Januar) in die Agenturen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (2. Januar), und von dort aus in die überregionalen Medien (3. Januar) gewandert. Versagt hatte die Kölner Polizei, die erst niemanden schützen konnte und dann verschwieg, was sie über die Täter wusste: nämlich, dass sie keine Deutschen waren.

Das Verhalten der Kölner Polizei rührte unter anderem daher, dass sie – wie einige anderen Polizeibehörden auch – die Richtlinie 12.1 des Pressekodex befolgte, wonach der ethnische und sonstige Hintergrund von Straftätern nur erwähnt werden soll, „wenn für das Verständnis des berichteten Vorgangs ein begründ­barer Sachbezug besteht“.

Das Wort „Sachbezug“ ist bereits auf den ersten Blick auslegungsbedürftig. Ob die ganze Richtlinie überarbeitet werden muss, will der Presserat im März beraten. Dutzende Stellungnahmen von Behörden über die Kriminalität rund um Flüchtlingsheime im Jahr 2015 – etwa die umfassende Aufarbeitung der Braunschweiger Kripo zur Flüchtlingskriminalität – zeugen davon, dass die Rede von Schweigekartellen interessengeleiteter Unsinn sein muss.

Die Blamage und Verunsicherung der Kölner Polizei geriet nun zum Stoff für einen Triumphzug aller, wirklich aller Gegner der Willkommenskultur. Es folgte ein Fest der öffentlichen Angstlust. Einer der Höhepunkte: Terroralarm in Köln, weil ein Mann mit dunklem Bart und „spitzer Nase“ in einem Baumarkt Putzmittel gekauft hatte, die sich theoretisch zum Bau von Sprengsätzen eignen.

Als moral panic bezeichneten britische Soziologen in den siebziger Jahren das Phänomen, wenn durch anstößiges Verhalten bestimmter Gruppen eine ­öffentliche Debatte ausgelöst wird, die von Übertreibung, Verzerrung und angstbesetzten Symbolen bestimmt ist. Die moral panic dient der Wiedergewinnung sozialer Kontrolle – man denke etwa an die Aufregung über die britischen Mods oder über die Drogenszene. Die Journalistin Heide Oestreich hat dieses Konzept in mehreren Beiträgen auf die Kölner Silvesternacht angewendet und erhielt dafür einen Schwung wüster und diffamierender Post. Unter anderem wurde ihr Linksrassismus und politisch korrekte Verblendung unterstellt.

Jede Einordnung gilt als Relativierung

Als Redakteurin des Deutschlandfunk bemühte ich mich Anfang Januar im WDR-Presseclub darum zu schildern, dass die Täter wahrscheinlich mitnichten die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge des Jahres 2015 repräsentieren. Meine Grundlage waren Daten des Bundes Deutscher Kriminalbeamter. Diese zeigen, dass die Kriegsflüchtlinge aus dem Irak und aus Syrien insgesamt eher unterdurchschnittlich kriminell waren.

Daraufhin wurde ich in Zuschriften und via Twitter als „absolute Idiotin“ und „Volksverhetzerin“ bezeichnet. Dabei hatte ich noch nicht einmal versucht, das lehrreiche Konzept der moral panic zu erläutern. Der einstündige Presseclub machte mir am eigenen Leibe klar, dass im Fall Köln jede Form der Einordnung als unzulässige Relativierung betrachtet wurde. In dem Augenblick, da sie ­ausgesprochen ­wurde, klang sie schon wie ­müdes, wirklichkeitsfernes ­Geschwafel – wie abgestandener, akademischer Zynismus.

Warum »Stimmung« ein Konstrukt ist

Der Soziologe Heinz Bude hat in jüngerer Zeit versucht, „Stimmungen“ einen Platz in der seriösen Gesellschaftsanalyse zu verschaffen. Das ist verdienstvoll, gerade weil der Gegenstand so wolkig ist und doch jeder weiß, dass mit Stimmungen Politik gemacht wird. Die politische Dynamik lässt sich eben nicht allein mit der Nachkommastelle der Arbeitslosenquote oder mit dem Monatsdurchschnitt der Flüchtlingszahlen an der deutschen Grenze erklären. „Wer will, dass die Stimmung kippt, schreibt, dass die Stimmung kippt“, war im Herbst 2015 ein geflügeltes Wort auf Twitter. Soll heißen: Stimmung ist ein Konstrukt – Zustimmung und Ablehnung der Flüchtlingspolitik werden gemacht.

Doch „Die Stimmung kippt“ war im Januar kein journalistischer Traum von großen Schlagzeilen mehr, einen möglichen Sturz der Kanzlerin erahnend. Er drückte aus, dass die Silvesterereignisse zu viele Ängste gleichzeitig bedienten und zu viele Flüchtlingshelfer und vor allem Helferinnen (vorübergehend) entmutigten – während gleichzeitig klar wurde, dass die außenpolitischen Initiativen der Bundesregierung in der Türkei, im Syrienkonflikt und innerhalb der EU nicht fruchteten.

Man mag dies trocken als Niederlage eines politischen Lagers bezeichnen. Grob gesagt: Die Unterstützer der Willkommenskultur hatten verloren, fertig. Doch gewonnen hat auch eine Form kommunikativer Unkultur, die dem Begriff Medienhetze eine ganze neue Bedeutung verleiht: Die traditionellen Medien wurden zu immer neuen Formen der Selbstbezichtigung und Unterwerfung genötigt. Die Talkshow Hart aber fair ließ es sich nicht nehmen, noch am 18. ­Januar ihre Sendung „Frisierte Polizeiberichte, bevormundete Bürger – Darf man bei uns noch alles sagen?“ zu nennen – als wäre bis dahin nicht bereits das Letzte zuerst gesagt worden.

Erst die Meinung, dann die Recherche

Die Bedeutung der sozialen Medien für die Stimmungsproduktion lässt sich gar nicht überschätzen. Über die Facebook-Gruppe „Nett-Werk Köln“, wo sonst entlaufene Katzen gesucht und Kinderwagen angeboten werden, verbreiteten sich erste Berichte von sexuell belästigten Frauen – und konterkarierten so die falsche Neujahrespressemitteilung der Kölner Polizei („ausgelassen“, „friedlich“). Über alle Facebook- und Twitter-Kanäle hinweg raste der Sturm der Thesen- und Meinungsbildung. Die Redaktionen der recherchierenden Medien hatten dem kaum etwas entgegenzusetzen.

Wenn in den Online-Medien bereits von „tausend Vergewaltigern“ die Rede ist, kann es sich kein traditionelles Medium leisten zu sagen, „wir wissen noch nicht genug, um einen tragfähigen Beitrag zu liefern“. Die heute-Redaktion, die genau dies am 4. Januar tat, war schon am nächsten Tag zur öffentlichen Selbstkasteiung gezwungen. Man hätte eben gern mehr Zeit für „ergänzende Interviews“ gehabt, entschuldigte sich der Stellvertretende Chefredakteur des ZDF Elmar Theveßen auf Facebook. Die Antwort der Nutzer: Das ZDF solle sich seine ergänzenden Interviews sonst wohin stecken.

Der Medienforscher Bernhard Pörksen hat den Druck, der aus dem Internet auf die traditionellen Redaktionen ausgeübt wird, im Tagesspiegel als „kommentierenden Sofortismus“ bezeichnet: „Damit meine ich – im Angesicht oft unsicherer, aber sofort verfügbarer Informationen – die Ad-hoc-Interpretation mit maximalem Wahrheitsfuror.“ Wenn eine ­Unzahl teils korrekter Informationen, teils absurder Gerüchte durch das Netz fegt, können die klassischen Medien nur verlieren. Denn sie wollen so viele Informationsschnipsel wie möglich überprüfen, aber zugleich Orientierung bieten, bevor die sozialen Medien die Deutungshoheit komplett an sich gerissen haben. Es geht nur eins: sorgfältige Recherche – gar mit zweiter Quelle! – oder die schnelle Einordnung.

Im Prinzip ist dieses Dilemma natürlich nicht neu. Eine Tageszeitung will seit jeher beides bieten: Recherche und Meinung. Auch dass den Traditionsmedien mit ihren eigenen Online-Ablegern eine schnelle, schlagkräftige Konkurrenz erwachsen ist, ist keine Nachricht aus dem Januar 2016. Doch trifft der Furor, der sich bei Twitter und Facebook sammelt, auf eine komplett verunsicherte Journalistenschaft, die sich selbst schon lange nicht mehr ernstnimmt.

Gerade einmal zehn Jahre ist es her, dass sich die überregionalen Medien gegenseitig genau beobachteten. Fachjournalisten hatten ihre Kollegen stets im Blick: Wer hat in der Arbeitsmarktpolitik die jüngsten Statistiken originell aufbereitet? Wer hat welchen analy­tischen Dreh zu den SPD-Querelen? Und: Wie drehen wir das weiter? Es war nicht allein die erste Große Koalition unter Angela Merkel, die diesem Betrieb den Ehrgeiz absaugte – auch wenn der Kontrast zur Salto-Mortale-Zeit von Rot-Grün beträchtlich war. Vielmehr ist mit dem Internet den traditionellen Medien das Monopol auf Einordnung abhanden gekommen und ein Gutteil des treuen Publikums dazu – die Peergroup der Politiker zuerst. Jeder Abgeordnete kann heute mit einem Tweet eine Welle auslösen und muss dafür wahrhaftig keine Deals mehr mit einem Hauptstadtreporter machen. Das ist für die Redaktionen nicht leicht und bringt für den politischen Journalismus neue Begründungszwänge mit sich.

Möglicherweise ist aber der Reputationsverlust der Traditionsmedien gar nicht so groß, wie zuletzt überall behauptet ­wurde. Dieser Auffassung sind zumindest die Kommunikationsforscher Carsten Reinmann und Nayla Fawzi. Im statistischen Langzeitvergleich über 20 Jahre lasse sich der viel zitierte „Vertrauensverlust“ gar nicht belegen. In Wirklichkeit stünden die klassischen deutschen Medien ­aktuell recht gut da.

Die „Lügenpresse“-Kampagne der Pegida-Bewegung und anderer Verschwörungstheoretiker, die zuletzt auch konservative Parteikreise inklusive Bundesminister erfasst hatte, wäre demnach nur ein mieser, aber wirksamer Propagandatrick von Undemokraten. Manche von ihnen scheinen auch Angestellte einer Moskauer Behörde für psychologische Operationen zu sein – oder von dieser zumindest ihr Material zu beziehen.

Rettet die Aufklärung!

Dann wäre es möglich, dem geifernden Teil der Netz-Öffentlichkeit mit einer gewissen berufsethischen Sturheit zu begegnen: Wir berichten das, was wir nach unseren bewährten Methoden für wahr und relevant genug befunden haben. Wir erkennen und nutzen seriöse Informationen im Internet, greifen aber nicht jedes Gerücht auf.

Dass Medien sich der Integration der Gesellschaft und ihrem demokratischen Zusammenhalt verpflichtet fühlen und darum versuchen, diskriminierungsfrei zu arbeiten, darf ihnen nicht als Verblendung oder Bevormundungsversuch angekreidet werden. Es kommt darauf an, eine insgesamt um Aufklärung bemühte Öffentlichkeit zu retten – auch bei sinkenden Auflagen, auch wenn im Internet blühender Unsinn verquirlt wird. Es ist eben nur noch Weniges selbstverständlich – dass das beste Argument siegen soll, gehört aber immer noch dazu.