Noch eine Chance für die SPD?
Susanne Gaschke warnt ihre Partei vor dem Abdriften in die selbst verschuldete Marginalität
Beschäftigungsrekord und kräftiger Konsum, boomende Wirtschaft und weltweiter Respekt: Das sind die wesentlichen Eckdaten des deutschen Wahljahres 2017. Olaf Scholz nannte sein Buch deshalb Hoffnungsland. Ein treffender Titel, auf den die Publizistin Susanne Gaschke in ihrem gerade erschienen, streitbaren Buch SPD: Eine Partei zwischen Burnout und Euphorie mehrfach verweist. Die Autorin zeigt sich wenig verwundert, dass mehr als 80 Prozent der Bevölkerung angeben, mit der Gesamtlage zufrieden zu sein. Ihr Befund: Ausgerechnet in einer solchen Situation der Chancen ergibt sich die SPD den Symptomen eines Burnout. Aufgrund ihrer Biografie ist Susanne Gaschke sachkundig, was Politikbetrieb wie einschlägige Literatur angeht. Und sie kennt „das Wesen der Partei“, der sie seit langem tief zugeneigt angehört. Ihrem Buch ist das Auf und Ab der vergangenen Monate anzumerken.
Noch im Februar schien für die SPD eine Wiedergeburt als mit der Union ebenbürtige Kraft zum Greifen nah. Die kurzzeitige Erholung war kein Spuk. „30 Prozent + x“ der Deutschen erhofften einige Wochen lang eine Wiederkehr der Volkspartei SPD, urteilen renommierte Demoskopen von Manfred Güllner bis Renate Köcher. Tatsächlich wäre die SPD in der Lage, von allen Seiten Stimmen einzusammeln; vor allem aber könnte sie die Anteile der Union deutlich reduzieren und damit zur Nummer eins werden. Anstatt aber der Konkurrenz die in weiten Teilen progressiv eingestellte Mitte streitig zu machen, bog die Partei Anfang 2017 nach alt-links ab: mit einer Distanzierung von der Agenda 2010 (Gaschke spricht von einer „Rolle rückwärts“) und einem „nervösen Flirten“ in Richtung Linkspartei. Anschließend tauchte der Kanzlerkandidat Martin Schulz für Wochen in der Folklore ab. Die absonderliche SPD (ver)formte ihn wie zuvor schon die Kandidaten Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück.
Verpasste Chancen gibt es zuhauf
Gegen Burnout lässt sich etwas tun, das zeigen hunderte von Studien. Bezüglich des Burnouts der SPD hat Susanne Gaschke maßgebliche Literatur gesichtet. In ihrem Buch referiert sie einiges zu Organisation und Habitus, was einleuchtet und vernünftig wäre. Generalsekretär Hubertus Heil mag daraus Schlüsse ziehen, die die SPD für neue Mitglieder wieder nachhaltig anziehend machen. Wichtiger allerdings ist die Frage nach dem Selbstverständnis der SPD, das sich in ihrem Profil und Kurs ausdrückt. Gaschke analysiert die „Macken“ ihrer Partei – dazu gehört die verbreitete Schwarzmalerei, die viele Wähler abschreckt – und sie konfrontiert ihre Genossen mit Evidenzen und Potenzialen. Sie spricht nüchtern aus, dass in Ländern und Kommunen Ansprüche und Ergebnisse sozialdemokratischer Politik vielfach auseinanderklaffen.
Ein Burnout zeigt sich in emotionaler Erschöpfung und reduzierter Leistungszufriedenheit. In der SPD setzten die Symptome nach der knapp verlorenen Wahl 2005 ein. Vorangetrieben vom linken Flügel, der mittlerweile stärker ist denn je, haben sich Themen, Inhalte und Strategie verschoben. Viele in der SPD sehen ihre Partei heute primär als Sachwalterin der sozial Benachteiligten. Die seinerzeitige Generalsekretärin brachte die Strategie im Wahlkampf 2013 auf die Formel einer „Perspektive von unten“. Diese Haltung bedeutet die Aufgabe des Anspruches, neben der Union zweite Volkspartei in diesem Land sein zu wollen. Der Ex-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit Irrungen und Wirrungen letztlich erfolglos versucht, diese Entwicklung zu korrigieren. Es ist ihm nicht gelungen, seine Idee eines Politikangebotes an die arbeitende Mitte systematisch zu entfalten. Verpasste Chancen gibt es zuhauf.
Volkspartei oder Funktionspartei?
Für die Zukunft hat die SPD zwei Optionen. Die eine lautet: Rückkehr zur Volkspartei. Ein Rezeptbuch für Martin Schulz läge im Hamburger Rathaus bereit. Die andere Option lautet: Soziale Funktionspartei auf Dauer. Der FAZ-Redakteur Markus Wehner hat kürzlich darauf hingewiesen, dass daran nichts Ehrenrühriges wäre. Ihm zufolge hat die SPD als „Partei des sozialen Ausgleichs“ in zwei großen Koalitionen ihren Spielraum „in hohem Maße genutzt“ – vom Elterngeld bis zum Mindestlohn. Gleichwohl wäre es für die Perspektive des Landes von Schaden, wenn sich die SPD in der Rolle der Funktionspartei einrichten würde. Denn die Erfolgsgeschichte Deutschlands resultiert zu einem Gutteil aus dem produktiven Wettbewerb zweier Volksparteien. Wenn die eine Partei ermüdet war oder sich Fortschritten verweigerte, überzeugte und lieferte die andere. „Das hat uns viel Gutes gebracht“, urteilt Susanne Gaschke mit stichhaltigen Gründen.
Als Kontrast dazu beschreibt die Autorin die Haltung einer SPD, die bis 2005 in der Partei unbestritten war und mit der sie bei Bundestagswahlen mehr als 40 Jahre lang erfolgreich gewesen ist: Vor rund 60 Jahren hatten Willy Brandt und andere die SPD strukturell mehrheitsfähig gemacht. Neben einer effektiven Wirtschaftspolitik wurde eine Politik der sozialen Chancen zum Markenzeichen der SPD. Das Land sollte aus der Mitte heraus fortschrittlich gestaltet werden, bekräftigten Helmut Schmidt und Hans-Jochen Vogel. Oskar Lafontaine bereicherte dieses Verständnis bis 1998 besonders mit ökologischem Denken. Gerhard Schröder baute dann den Sozialstaat um – unter dem Leitsatz des Förderns und Forderns, den Gaschke emphatisch aufgreift. Sie erinnert daran, dass der eigentliche Markenkern der SPD seit fast 160 Jahren der soziale Fortschritt mit Chancen ist. Es darf deshalb selbstverständlich auch nicht passieren, dass die SPD das Fortschrittsziel der Vollbeschäftigung der Union überlässt. Die Sozialdemokratie als die ursprüngliche Partei der Arbeit sollte in einer Situation, in der die größte Sorge der deutschen Unternehmen der zunehmende Fachkräftemangel ist, die Fähigkeit zur Offensive aufbringen. Dass und wie Vollbeschäftigung möglich ist, hat Anfang Juli das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung bekundet.
Familienpolitik wird kleingeschwiegen
In guter SPD-Tradition kennzeichnet Gaschke plausibel die Politikfelder, die sich aus den Prioritäten der Bevölkerung ergeben: eine wirksame Bildungspolitik, eine moderne Familienpolitik, eine gelingende Integrationspolitik, von Sicherheit ganz zu schweigen. In diesen Feldern müssen die entscheidenden Parameter für sozialen Fortschritt entwickelt werden. Angesichts einer häufig nicht überzeugenden Leistungsbilanz plädiert die Autorin für eine Überprüfung und – wo aufgrund fehlender Wirksamkeit notwendig – auch Revision sozialdemokratischer Konzepte.
Derzeit gibt es nicht genügend Vertrauen in die Fähigkeit der Sozialdemokraten, dieses Land gut zu regieren. In fast allen Politikfeldern, selbst in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, liegt die SPD deutlich hinter der Union. Ausgerechnet die Ausnahme der Familienpolitik, im Wahlprogramm mit ausgezeichneten Vorhaben vertreten, wurde im laufenden Wahlkampf jenseits der Familienministerin bisher kleingeschwiegen. Das ist deshalb so seltsam., weil die Menschen hauptsächlich die Themen Kinderarmut sowie Vereinbarkeit von Beruf und Familie nennen, wenn sie danach gefragt werden, was ihnen hinsichtlich sozialer Gerechtigkeit am wichtigsten ist.
Progressive Politik auf der Höhe der Zeit betreibt dagegen die erfolgreichste Gewerkschaft der Welt. Angesichts von „überwiegend zufriedenen Beschäftigten“ stellte IG Metall-Chef Jörg Hoffmann im Juni mit der Forderung nach „verkürzter Vollzeit“ eine Art Familienarbeitszeit ins Zentrum der nächsten Tarifverhandlungen: „Wer seine Arbeitszeit verkürzt, um Kinder oder Pflegebedürftige zu betreuen, soll einen Entgeltausgleich erhalten.“ Es handele sich dabei um eine gesellschaftliche Notwendigkeit und biete zusätzliche Chancen, Fachkräfte zu halten.
Hoffmann plädierte zugleich für den weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung. Der von der SPD im Wahlprogramm zwar geforderte, aber im Vergleich zur Beitragsfreiheit kommunikativ vernachlässigte Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern ist übrigens nicht nur hochpopulär. Er wäre auch für eine erfolgreiche Integration von Zuwanderern ganz wesentlich, deren Herausforderungen viele in der SPD zu naiv begegnen.
Kein Rückzug ins kleinmütige Abseits!
Am Schluss des Buches steht die Hoffnung, bisher habe die SPD sich immer besonnen. Ich füge hinzu, dass die SPD anderenfalls im Bund nicht mehr gebraucht würde. Eine Mitte-links Regierung ist ohne die Sozialdemokraten mittlerweile möglich und linke Protestattitüde kann die Linkspartei allemal besser. Der eigentlichen Bewährungsprobe muss sich die SPD erst nach der Bundestagswahl stellen. Die mittelfristige Option Volkspartei setzt voraus, dass sich die Sozialdemokraten nicht ins trotzig-kleinmütige Abseits zurückziehen. Martin Schulz hat als Parteivorsitzender nicht nur die innerparteiliche Akzeptanz, sondern auch das Format dafür, die SPD wieder so aufzustellen, dass sie die Zukunft des Landes „federführend“ (Susanne Gaschke) gestalten kann.
Begeisterungsfähige Ziele müssen Maßnahmen zugeordnet werden, deren Wirksamkeit stichhaltig ist und die einer großen Mehrheit zugutekommen. Ein den Fortschritt gestaltender Finanzminister Olaf Scholz könnte Vertrauenskapital in der Bevölkerung schaffen. Ob 2021 dann Martin Schulz im Duell mit Annette Kramp-Karrenbauer die im Untertitel des Buches genannte Euphorie auslöst, oder die neue Ministerpräsidentin aus Schwerin, wird sich zeigen.
Susanne Gaschke, SPD: Eine Partei zwischen Burnout und Euphorie, München: DVA 2017, 176 Seiten, 17,99 Euro