Berliner Republik Das Debattenmagazin

Vom Elend des Ausgedachten

Tobias Dürr -- Warum der "Dritte Weg" den Sozialdemokraten nicht weiterhilft

I. Anthony Giddens ist wieder da. Der intellektuelle Fähnleinführer der europäischen Sozialdemokratie auf ihrem Dritten Weg zu innerer Erneuerung und ideeller Repositionierung hat ein neues Buch geschrieben. Nach The Third Way (1998) liegt nun auch The Third Way and its Critics vor. Man war gespannt. Denn dass die Parole vom Dritten Weg, neuerlich in die politische Landschaft gepflanzt von Tony Blair, in den vergangenen Jahren eine staunenswerte Karriere verzeichnen konnte, ist ja gar nicht zu bezweifeln. Sie half zunächst mit, die britischen Wähler davon zu überzeugen, dass es sich bei Blairs New Labour wirklich um etwas anderes handelte als um die alte Labour Party mit ihren Klassenkampfparolen und Verstaatlichungsphantasien, von denen jedenfalls die Mittelschichten nichts hielten. Und ebenso gut bewährte sich im Jahr darauf die deutsche Ausfertigung des Dritten Weges. Der schlau zusammengebastelte Begriff der Neuen Mitte, erwies sich 1998 als eminent brauchbares Schlagwort, um zögerliche deutsche Wähler zugleich von der Novität wie von der Verlässlichkeit der SPD zu überzeugen. Nicht alles anders zu machen als Konservative und Christdemokraten, aber doch vieles besser - in der Tat nur mit diesem Versprechen waren die vormaligen Wähler von Margaret Thatcher und Helmut Kohl zu New Labour und zur deutschen Sozialdemokratie herüberzulocken. Und wer würde eine Partei schon im Ernst dafür tadeln, dass sie sich attraktives Etikett aufklebt?

Doch dann waren die Wahlen gewonnen und schnelle Sprüche auf einmal nicht mehr genug. "Moderne" sozialdemokratische Politiker mögen ihren einstigen Überzeugungen längst abgeschworen haben. Dass die Bürger heute "ohne ideologische Vorbedingungen ... praktische Lösungen für ihre Probleme" wünschten, glauben jedenfalls Gerhard Schröder und Tony Blair. Doch zugleich kann es ohne irgendein Thema keine Variationen geben, ohne Leitmotiv weder Ziel noch Richtung. Wer wiederum kein Ziel seines politischen Handelns benennen kann, wirkt orientierungslos - und wer orientierungslos wirkt, riskiert bei erster Gelegenheit wieder abgewählt zu werden. Was nötig war, schien damit klar: Die neuen sozialdemokratischen Mehrheiten, basierend auf noch ganz vorläufigen Wählerkoalitionen des Augenblicks, bedurften gewissermaßen der nachträglichen Sinnstiftung, um sie zu Gebilden mit Aussicht auf Dauerhaftigkeit zusammenzukitten. Die Politik der "praktischen Lösungen" bedurfte der Zuschreibung irgendeiner höheren Bedeutung, um über den Tag hinaus veredelt zu erscheinen. Denn wenn sich keine Gesamtrichtung des politischen Agierens von Blair und Schröder benennen und prägnant auf den Begriff bringen ließe, würden die neuen sozialdemokratischen Regierungen womöglich schon bald wieder sang- und klanglos verschwinden.

Also machte sich Anthony Giddens ans Werk und dachte sich aus, was er mittlerweile allen Ernstes für eine originäre alternative political philosophy jenseits der traditionellen Sozialdemokratie auf der einen und ihrer liberalen wie konservativen Konkurrenz auf der anderen Seite hält. Der Erfolg scheint ihm Recht zu geben: Sein Buch über den Dritten Weg wurde inzwischen in 25 Sprachen übersetzt; und beträchtliche Debatten hat es ja in der Tat entfacht. Zusammen mit seinem deutschen anchorman Bodo Hombach (der sich als Autor des Buches Aufbruch: Die Politik der Neuen Mitte seinerseits als politischer Philosoph versuchte) hat Giddens die Strategie- und Programmdiskussion gerade auch der deutschen Sozialdemokratie beeinflusst. Seinen handgreiflichsten Niederschlag fand dieser Einfluss im so genannten Schröder-Blair-Papier aus dem vergangenen Jahr.

Die Kritik an diesem Dokument allerdings fiel in der deutschen Sozialdemokratie heftig aus. Long long ago scheint das nun auch schon wieder her zu sein. Seit etlichen Monaten hört man aus der SPD von Drittem Weg und Neuer Mitte kaum noch etwas. Das mag den Umständen geschuldet sein: Bodo Hombach wurde aus dem Kanzleramt auf den Balkan versetzt, die SPD wird mittlerweile störfallfrei von Franz Müntefering orchestriert, und der Finanzskandal der Christdemokratie hat die politische Landschaft der Republik so nachhaltig erschüttert, dass niemandem überhaupt schon klar wäre, welche grundsätzlich gemeinten Machtstrategien zukünftig verfolgt werden können und sollen. Mag sein, dass Giddens‘ Einfluss auf den Weg der deutschen Sozialdemokratie seinen Höhepunkt mittlerweile überschritten hat.

Sollte das der Fall sein, dann dürfte dies allerdings auch an den begründeten Einwänden seiner Kritiker liegen, die Giddens in seinem neuen Buch vergeblich zu entkräften sucht. Schlechterdings evident ist ja zunächst einmal, dass Giddens‘ Dritter Weg mitnichten irgend etwas ganz Eigenes, Neues oder Authentisches ist - schon gar nicht handelt es sich bei ihm um eine "alternative politische Philosophie". Wirtschaftspolitisch unterscheidet sich der Dritte Weg, nimmt man ihn denn zum Nennwert, von traditionellen sozialdemokratischen Vorstellungen durch die stärkere Betonung von Markt und Individuum; gesellschaftspolitisch ist er konservativer und kommunitaristischer. Er betont die Pflichten des Bürgers, die mit dessen Rechten einher gehen, und beklagt den Niedergang der Familie. Umgekehrt setzt Giddens im Unterschied zu Vertretern liberaler Positionen nicht ausschließlich auf den Markt, sondern hebt (neuerdings verstärkt) in sozialdemokratischer Tradition die Rolle des Staates bei der Schaffung sozialer Gerechtigkeit hervor: "A strong welfare system, not a minimal safety net, is a core part of this package", heißt es jetzt. Grundsätzlich ist in der good society des Anthony Giddens alles eine Frage des richtigen Gleichgewichts zwischen Staat, Markt und Zivilgesellschaft: "It is a mistake just to counterpose the state to markets." Das eine tun, ohne das andere zu lassen, lautet das diffuse Grundprinzip des Dritten Weges. Wo die einen Recht haben, müssen die anderen deshalb nicht falsch liegen. Alles ist mit allem vereinbar. Manchmal gilt es zu regulieren, in anderen Fällen wiederum nicht. Es kommt darauf an. Von allem etwas. So viel wie nötig, so wenig wie möglich. Maß und Mitte. Sowohl als auch. Und - nicht oder. Und so weiter.

Am Ende, wenn Giddens alle seine Kritiker widerlegt zu haben glaubt, ist man wieder bei jener Kritik des Economist, die er eingangs erwähnt. Mit dem Dritten Weg zu Rande zu kommen, ist noch immer wie ein Ringkampf mit einem aufblasbaren Mann: "If you get a grip on one limb, all the hot air rushes to another." Genau so ist es. Aus heißer Luft gemacht ist der Dritte Weg - genau jenem flüchtigen Stoff also, aus dem die Formelkompromisse der beiden großen Volksparteien in Deutschland notwendigerweise schon seit Jahrzehnten bestehen, ohne dass deshalb irgendwer jemals auf die Idee gekommen wäre, deren Programmpapiere mit politischer Philosophie zu verwechseln.

II. Es wäre nun allerdings ganz unsinnig, ja geradezu fahrlässig, das typisch volksparteiliche Zusammenbinden heterogener Interessen zu denunzieren, die stets mühsame Integration unterschiedlicher Gruppen und Schichten verächtlich zu machen, die Suche nach Kompromiss und Ausgleich zu verspotten. Der Chorgesang der historisch und soziologisch naiven Parteienverächter ist ohnehin längst allzu laut. Tatsächlich hat in der Fähigkeit zum Verklammern des Heterogenen stets die besondere Leistung von Union und Sozialdemokratie für das Gemeinwesen Bundesrepublik bestanden. Wie wichtig diese Integrationsleistung ist, wird sich vielleicht dann erst wirklich beurteilen lassen, wenn die beiden Volksparteien die Kraft eingebüßt haben werden, gleichzeitig Arbeitnehmer und Selbständige, Junge und Alte, Stahlwerker und Fahrradkuriere, katholische Kleinrentnerinnen und homosexuelle Hauserben anzusprechen. Immer schwieriger wird das ohnehin. Immer weiter zerfasert die deutsche Gesellschaft in zahllose Lebensstile und soziale Lagen, immer weniger ideellen Kitt gibt es, der die disparaten Gruppen und Segmente verlässlich miteinander verschnüren, als zurechenbare Wählerpotentiale fest mit der einen oder der anderen Partei verbinden könnte.

Angesichts des fundamentalen Wandels sämtlicher Rahmenbedingungen stehen die alten Parteien in der Tat vor einem Dilemma, das sie nicht auflösen können. "Die Parteien sind ja nur Ausdruck von zugrunde liegenden wirtschaftlichen und geistigen Verfassungen", hatte beispielsweise Kurt Tucholsky in den zwanziger Jahren völlig selbstverständlich festgestellt. Das war damals keine besonders hellsichtige Erkenntnis, sondern eine für jedermann offen zutage liegende Tatsache, zeitgenössisches Alltagswissen sozusagen. Im Anfang war die Gesellschaft mit ihren Interessengegensätzen, Milieus und Mentalitäten. Aus ihr heraus erst hatten sich die Parteien gebildet, gleichsam als politische Aktionsausschüsse antagonistischer gesellschaftlicher Kräfte: Arbeiter und Arbeitgeber, Katholiken und Protestanten, Städter und Landbewohner, Freihändler und Schutzzöllner, Mieter und Hausbesitzer, alter Mittelstand und Industrielle, Nationalisten und Internationalisten - kreuz und quer durch die deutsche Gesellschaft verliefen die Konfliktlinien seit der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Nicht zuletzt an ihrem unversöhnlichen Aufeinandertreffen scheiterte die Weimarer Republik, ihre volksparteiliche Einhegung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts schließlich machte sie kompromissfähig - und die Bundesrepublik zur demokratischen Erfolgsgeschichte.

Was Anthony Giddens den sozialdemokratischen Parteien Europas als Heilmittel für ihre Gebrechen verschreibt, ist so gesehen tatsächlich nicht im geringsten eine "alternative politische Philosophie" - es ist ganz einfach das, was jedenfalls die beiden großen Volksparteien der Bundesrepublik seit Jahrzehnten praktizieren, die eine von Anfang an, die andere jedenfalls seit ihrer Godesberger Wende ausgangs der fünfziger Jahre. Die richtige Balance zwischen Staat, Markt und Gesellschaft zu finden und immer wieder neu auszutarieren, möglichst so, dass eine eigene parlamentarische Mehrheit dabei herausspringt: Das eben ist seit Jahr und Tag das tägliche Brot von Sozialdemokratie und christlicher Union. Mit seinem Dritten Weg beschreibt Anthony Giddens letztlich nur das, was ohnehin passiert.

Bestenfalls. Denn was passiert, funktioniert ja offensichtlich nur noch ungenügend. Das gerade ist der Grund dafür, dass verunsicherte sozialdemokratische Politiker sich von Wissenschaftlern wie Giddens Rat erhoffen. Zutreffend registrieren sie, wie prekär die Loyalität ihrer - noch dazu schrumpfenden - früheren Stammwählergruppen geworden ist, und wie labil zugleich die Verbindung zwischen ihrer Partei und der wachsenden parteipolitisch ungebundenen Mitte der Gesellschaft bleibt. Was sie am nötigsten bräuchten, hat der britische Historiker Tony Judt ein moral narrative genannt: eine große Erzählung, motivierend, begeisternd und Gemeinsamkeit stiftend, ein politisches Ziel, das tatsächlich aufs neue Sehnsucht und, Tucholskys Formulierung, "Glut im Herzen" zu entfachen imstande wäre.

"Nichts Großes ist jemals ohne Enthusiasmus vollbracht worden", hat der amerikanische Schriftsteller Ralph Waldo Emerson geschrieben. Die historische Größe der Sozialdemokratie beruhte in diesem Sinne auf ihrer Fähigkeit, Begeisterung und Leidenschaft für ihr politisches Anliegen zu wecken. Man soll nicht glauben, darauf komme es heute nicht mehr an. Gewiss, die Menschen erwarten von der Politik praktische Lösungen für praktische Probleme. Aber sie erwarten auch einen roten Faden, der diese Lösungen miteinander verbindet. Sie erwarten Politiker mit Kriterien und Prioritäten, die angesichts der unübersichtlichen Vielfalt gesellschaftlichen Wandels nicht ebenso verwirrt sind wie sie selbst. Sie erwarten, kurz gesagt, politische Führung. Und wo die demokratischen Politiker und Parteien diese Nachfrage nicht befriedigen können, werden skrupellose Demagogen nicht zögern, das Vakuum zu füllen.

III. Zu alledem hat der Soziologe Giddens verblüffenderweise nichts zu sagen. Dass Parteien der gesellschaftlichen Voraussetzungen bedürfen, dass sie ohne Verankerung in den Konfliktstrukturen des Gemeinwesens früher oder später auf Grund laufen müssen, dies scheint ihm völlig zu entgehen. "Idee wird Macht" - so brachte Kurt Tucholsky das historische Erfolgsrezept der Sozialdemokratie zutreffend auf den Punkt. Aber wirksam konnte jene Idee nur deshalb werden, weil sie ihre handfeste Entsprechung in den Verhältnissen der industriellen Gesellschaft hatte.

Die großen deutschen Parteien, Kreaturen der Großkonflikte des 19. Jahrhunderts, haben in der Bundesrepublik bis heute eine erstaunliche Fähigkeit zur Anpassung an sich verändernde Bedingungen an den Tag gelegt. Den Schwund gesellschaftlicher Ressourcen haben sie lange kompensiert, indem sie sich Schritt für Schritt in halbstaatliche Subventionsbetriebe verwandelten; Herausforderer hielten sie sich durch wahlrechtliche Vorkehrungen vom Leibe. Lange ist das gut gegangen, und womöglich klappt es für eine Weile auch noch weiter. Doch verlassen sollten sich die Parteien darauf besser nicht. Ihre selbstgenügsame Abwendung von der Gesellschaft beantwortet diese seit langem mit wachsender Distanz zu den Parteien, die sich daraufhin um so mehr auf sich selbst zurückziehen. Dass dieses Wechselspiel nicht unendlich weitergehen kann, ist offensichtlich.

Mit durch und durch hohler Abstraktionen wie jener vom Dritten Weg mag sich die Sozialdemokratie vorübergehend ihrer Modernität und "Zukunftsfähigkeit" versichern. Die Verlockung ist groß, doch das Wohlgefühl ist trügerisch. Gewiss wird es für die SPD nicht mehr ausreichen, sich ihrer verbliebenen gesellschaftlichen Wurzeln zu versichern - die altindustriellen Strukturen, denen sie ihren Aufstieg verdankt, sind ja tatsächlich ohne Zukunft, und die altbundesrepublikanische Arbeitnehmergesellschaft ist aus den Fugen. Doch auf das Ende der Verhältnisse, aus denen sie hervorgegangen ist mit dem Rückzug aus der Gesellschaft insgesamt zu reagieren, wäre der falsche Weg. Ganz bodenständig und altmodisch, mitten unter den Menschen wie eh und je wird die Sozialdemokratie neue Wurzeln schlagen müssen mitten in den neuen Konfliktstrukturen der nachindustriellen Gesellschaft, in Milieus und Mentalitäten, die in unübersichtlichen Prozessen derzeit womöglich erst entstehen. Das wird schwierig, womöglich ist es auch zuviel verlangt von einer Partei, die aus dem 19. Jahrhundert stammt. Doch einen zweiten Weg gibt es nicht. Und auch der dritte ist keiner.

Anthony Giddens: The Third Way and its Critics, Polity-Press, London 2000.