Das Versagen der selbstgerechten Etablierten
Der Populismus der Gegenwart ist keine Bewegung der völlig Abgehängten, sondern ein Phänomen der breiten unteren Mitte. Er fußt in der globalisierten Wirklichkeit und setzt an tatsächlichen Missständen an. Wo Eliten diese Probleme leugnen, werden sie den Populismus nicht zurückdrängen können
Der Populismus in Europa nimmt zu. Das sollte uns ein Alarmsignal sein, denn er ist Ausdruck einer doppelten Krise des Vertrauens und der Repräsentation in unseren Gesellschaften. Es geht dabei um die Bindekraft unserer liberalen Nachkriegsdemokratie und unseres solidarischen Wohlfahrtsstaates. Durch den Druck von Globalisierung, Migration und Enttraditionalisierung droht die soziale Marktwirtschaft unterminiert und ausgehöhlt zu werden.
Populismus ist eine Revolte von Menschen, die sich abgehängt fühlen. Doch er wird gar nicht vom oft als „bildungsfern“ bezeichneten Prekariat getragen. Die Situation ist viel beunruhigender, sowohl in Bezug auf die Zahlen als auch auf das politische Risiko: Wie der Aufstieg der französischen Front National, der britischen UKIP, der niederländischen PVV, aber auch der flandrischen und skandinavischen Populisten zeigt, ist der Populismus ein Phänomen der unter Druck geratenen Mitte. Diese wehrt sich gegen die Einstellungen und den internationalistischen Kurs einer als abgehoben wahrgenommenen Elite. Zugespitzt formuliert: Populismus ist nicht die NPD, Populismus ist die Stimme der britischen Boulevardpresse und der Bild-Zeitung. Es ist alles viel schlimmer: Man kann sogar sagen, dass die Trennlinie schon zwischen Gymnasium und Realschule verläuft!
Die Arbeiten des Soziologen Mark Elchardus und des Politikwissenschaftlers Hanspeter Kriesi belegen, dass eine neue gesellschaftliche Kluft entsteht, die auf den Faktoren Bildung und soziokulturelles Kapital basiert und die klassischen Unterscheidungen „links versus rechts“ und „religiös versus säkular“ ablöst.
Die Gefahr besteht, dass die Kluft zwischen Menschen mit niedrigem und mit hohem Bildungsniveau weiter wächst. In den Niederlanden können wir beobachten, dass die gut Ausgebildeten und die weniger gut Gebildeten zunehmend in getrennten Welten leben: living apart together. Beide Seiten gehen sich aus dem Weg und kommen nur selten in Kontakt. Orte der Begegnung wie die Kirche, die Armee oder Wohltätigkeitsorganisationen haben an Bedeutung verloren. Vor allem die Akademiker tendieren dazu, sich in ihren eigenen Kreisen abzuriegeln. Aus diesem Biotop schauen sie auf die weniger Gebildeten herab. Sie verachten deren Humor, deren Geschmack und deren politische Überzeugungen. In einer egalitären Gesellschaft resultiert diese elitäre Einstellung zugleich in einem Gefühl des Unbehagens – das haben zumindest zwei Think Thanks der niederländischen Regierung vor kurzem herausgefunden.
Trennlinien mitten durch die alten Volksparteien
Die Akademiker und die weniger Gebildeten unterscheiden sich vor allem in ihren Einstellungen zu so genannten Globalisierungsfragen: zur Frage der offenen Grenzen, der Einwanderung und zum europäischen Integrationsprozess. Bei diesen Themen stehen sich beide soziokulturellen Gruppen diametral gegenüber. Die besser Gebildeten sind kosmopolitischer und universalistischer, während die weniger Gebildeten tendenziell nationalistischere und partikularistischere Auffassungen vertreten. In unserer sich ständig wandelnden Welt verfügt die erste Gruppe über weit mehr politisches Vertrauen und finanzielles sowie kulturelles Kapital als die zweite Gruppe.
Die Trennlinien schneiden mitten durch die alten Volksparteien der Christ- und Sozialdemokraten. Wenn diese Parteien nicht lernen, mit den neuen Kräften und Spannungen konstruktiv umzugehen, könnten sie bald als Volksparteien ohne Volk dastehen. Hinzu kommt, dass der gesellschaftliche Konflikt zwischen Akademikern und Nicht-Akademikern von den populistischen Parteien maximal ausgenutzt wird. Diese unterhalten den Mythos, dass sowohl die kosmopolitische akademische Elite als auch die neu ankommenden Einwanderer den Nationalstaat unterminieren und letztlich abschaffen wollen. Die Geschichte des Populismus ist eher eine Geschichte der Angst, der Ressentiments und des Zorns als eine Geschichte des sozioökonomischen Verlusts. Es ist ein Ringen um Identität, soziale Anerkennung und Status. Vor einem Jahrhundert war der Arbeiter der Held der politischen Linken. Intellektuelle wurden nur als Jünger der Arbeiter akzeptiert. Heute beschuldigt die Elite die weniger gebildeten Menschen, mit dem Wandel nicht zurechtzukommen und nicht ausreichend auf die globale Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts vorbereitet zu sein. So wurde ihnen der Stolz genommen.
Die entscheidende Frage also lautet, wie das linke politische Lager auf diese Entwicklungen reagieren kann. Das Problem ist, dass die Parteien der linken Mitte die aktuelle Situation mit zu verantworten haben, denn durch die Reform- und Austeritätspolitik haben sie den populistischen Unternehmern und Abenteurern erst den nötigen Raum gegeben. Beispiel Niederlande: In den siebziger Jahren haben wir die klassisch-sozialdemokratische Partei PvdA modernisiert und in eine fortschrittliche Partei verwandelt. Wir propagierten in erster Linie postmaterialistische Werte – durchaus vergleichbar mit den Grünen Parteien in Europa heute. Nicht gute Arbeit, sondern Kernenergie, Feminismus, Entwicklungshilfe und Multikulturalismus standen im Mittelpunkt unserer Politik. Die gesellschaftlichen Spannungen zwischen dem Weltbild der Akademiker und der Nicht-Akademiker wurden damals noch durch den Sozialvertrag über den allgemeinen Wohlfahrtsstaat abgemildert. Das schien zu funktionieren, zumindest für eine Weile. Doch als wir, die postmodernen Sozialdemokraten, den Sozialvertrag brachen oder sogar verrieten, wie die permanenten Reformen des Sozialstaats bisweilen wahrgenommen wurden, öffneten wir dem Misstrauen Tür und Tor. Zorn, Ressentiments und Frustration waren die Folge.
Wir müssen verstehen, dass der Populismus in der Wirklichkeit fußt. Er kommt nicht einfach aus dem Nirgendwo. Populistische Bewegungen repräsentieren äußerst reale Ängste und Sorgen, die wir ernstnehmen müssen. Dass die Gebildeten die weniger gebildete Klasse und deren legitime Sorgen verachten, ist alles andere als hilfreich. Ebenso wenig nützt es, den schlechter ausgebildeten Bürgern ihren niedrigeren Bildungsgrad und ihren mangelnden Enthusiasmus in Bezug auf Europa zum Vorwurf zu machen. Denn dabei gerät aus dem Blick, dass die Menschen mit geringerer Bildung im Alltag sehr viel direkter mit den Komplexitäten der europäischen Integration und Einwanderung konfrontiert sind als die Akademiker, die sich die so genannte weiße Flucht in weniger multikulturelle Stadtteile, Schulen und Sportklubs leisten können.
Der Kampf der Mitte um ihr verlorenes Paradies
Auch müssen wir begreifen, dass der Populismus hauptsächlich ein kulturelles Phänomen ist. In seiner europäischen Ausprägung hat er nicht etwa in den Krisenregionen, sondern in den wohlhabenderen Regionen seinen Anfang genommen: in Österreich, Dänemark, Frankreich und in Flandern. Der Populismus ist keine Bewegung der Armen, sondern eine Bewegung der unteren Mittelschicht in wohlhabenden Gesellschaften. Insofern ist der Populismus der Kampf um ein verlorenes Paradies. Aus diesem Grund ist es unmöglich, populistische Bewegungen zu bekämpfen, indem man einfach das Establishment dazu aufruft, zusammenzustehen und Privilegien zu verteidigen.
In diesem Zusammenhang wird der Tatsache wenig Beachtung geschenkt, dass „die Elite“ in den vergangenen Jahren daran gescheitert ist, die Globalisierung vernünftig zu steuern: Es war ihre Politik, die in der Finanz- und Bankenkrise, in der Eurokrise und dem populistischen Einwanderungstrauma endete. Diese Leistungsbilanz hat den Respekt für die Weisheit der Elite nicht gerade vergrößert.
Die Abgehängten als wahre Avantgarde
Das vielleicht größte Problem aber besteht darin, dass die besser ausgebildete Hälfte der Gesellschaft ein falsches Selbstbild entwickelt hat: Die Leute geben vor, kosmopolitisch und universalistisch, für Einwanderung und gegen Islamophobie, für die EU und gegen eine Politik des „Law and Order“ zu sein. Doch viele dieser Einstellungen beruhen zumeist nur auf dem Bemühen um soziale Statusabgrenzung gegenüber den als ordinär und vulgär wahrgenommenen unteren Klassen. Denn wie kosmopolitisch, pro-europäisch und islamfreundlich ist diese akademische Elite bei genauerer Betrachtung wirklich? Provozierend kann man sagen: Die wirkliche Avantgarde sind heute die weniger Gebildeten, indem sie auf die Schattenseiten der Globalisierung hinweisen und die ungerechte und ungleiche Lastenverteilung der Globalisierung auf die politische Agenda setzen. Es gibt also auch Hoffnung: In Wirklichkeit sind die besser und die weniger gut ausgebildeten Bürger einander in Gesellschaftsfragen vielleicht näher als angenommen. Daraus könnten sich ein neues wechselseitiges Verständnis und eine neue Zusammenarbeit entwickeln.
Klar ist: Angesichts seiner vielfältigen Ursachen sollten wir mit dem Begriff „Populismus“ vorsichtig umgehen. Der Begriff ist nicht neutral, sondern abwertend gemeint. Er wird zur Dämonisierung politischer Gegner verwendet, um sie aus der Arena der „normalen“ und „rationalen Politik“ auszuschließen. Bekanntlich bezeichnen sich Populisten selbst nicht als Populisten. Wenn wir die Bewegungen der Unzufriedenen mit diesem Begriff brandmarken, brandmarken wir all jene Menschen, die sich aus richtigen oder falschen Gründen abgehängt fühlen. So wird und so sollte politisch-moralische Führung nicht funktionieren. Die Komplexität der neuen globalen Welt muss anders gestaltet und kommuniziert werden.
Die Erfahrungen in den Niederlanden – Stichwort Pim Fortuyn und Geert Wilders – haben gezeigt, dass es im Umgang mit dem Populismus kein Patentrezept gibt. Umso mehr sind wir aufgefordert, den Populismus ernstzunehmen und, wo notwendig, Führungsstärke zu zeigen. Das gilt besonders dann, wenn es um den demokratischen Pluralismus und um eine zivilisierte Behandlung von Minderheiten im Rechtsstaat geht. Auf taktischer Ebene sind große Koalitionen ein Fehler. Sie erodieren die Unterschiede zwischen Links und Rechts und verstärken das Bild eines einzigen Establishments und der totalen Alternativlosigkeit. Was wir hingegen brauchen, sind ein neuer Kompromiss, ein neuer Sozialvertrag und ein neuer kultureller Vertrag zwischen den besser und den weniger gut gebildeten Menschen auf beiden Seiten des politischen Spektrums.
Dieser Text basiert auf einem Interview, dass der Autor dem Online-Journal „Internationale Politik und Gesellschaft“ gegeben hat. Wir danken der Redaktion für die Genehmigung zum Nachdruck.