Das Debakel der Imagepolitik
Monate ausgedachter Albernheiten der PR-Künstler aller Parteien liegen hinter der Republik. Eine schöne Zeit war das nicht - doch jetzt ist sie vorbei. Was unser Land ab sofort braucht, ist Politik, die Bilder und Wirklichkeit wieder zur Deckung bringt
"Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig."
Kurt Tucholsky
Es ist vorbei, endlich ist es vorbei. Nie zuvor haben sich die "professionalisierten" und zentralisierten Parteien der deutschen Republik so dramatisch von ihrem sozialen und weltanschaulichen Kontext entfernt, wie im Wahljahr 2002. Über etliche Monate hinweg betrieben ihre Strategen zutiefst unernste und unverantwortliche Kampagnen, die so taten, als komme es tatsächlich nur noch auf die perfekte mediale Inszenierung von Politik und ihren Akteuren in den Medien an. Monatelang ging es nur noch um erfundene Images. Monatelang dominierte nicht nur die allzu ausgeklügelte Selbstdarstellung der politischen Frontleute die Berichterstat-tung: Edmund Stoiber als ewig grinsender Tribun eines moderaten, aber irgendwie verratenen und deshalb verbitterten Mittelstandes; der Guido für das ganze Volk als lachender Vagabund mit gelbem Campingmobil und lustig bunten Schuhsohlen. Als vergleichsweise "ernster Mann für ernste Zeiten" (so die Charakterisierung Stoibers durch dessen Benimmberater Spreng) trat in diesem Wahlkampf eigentlich nur Gerhard Schröder auf - und der hatte bis kurz vor dem Wahltag allen Grund dazu.
Budenzauber, Klamauk und Gaukelei
Monatelang spreizten sich gerade auch die Strippenzieher der Selbstdarstellung ihrerseits auf der politischen Vorderbühne, obgleich niemand sie hätte wählen können. Ständig führten irgendwelche "Kommunikationsexperten" und selbst ernannte Strategen des "Politikmarketing" das große Wort. Nur zu gerne und meist nicht besonders subtil spielten sich die genialen Imagedoktoren von SPD und Stoiber, Matthias Machnig und Michael Spreng, in Zeitungsporträts als die eigentlichen Herren des politischen Verfahrens auf. Allzu oft fielen urteilslose Journalisten auf den wichtigtuerischen Budenzauber der politischen Vorgaukler herein. Allzu oft haben sie sich aufschwatzen lassen, der Kern aller Politik bestehe tatsächlich aus Effekt und Klamauk. Aus bunten Bildern, smoke and mirrors.
Auch ein unangenehm affirmativ daherkommender Flügel der Sozial- und Kommunikationswissenschaften hat festgestellt, dass Politik vor allem heiße Luft enthält. Und findet das auch ganz okay so. Geradezu fließbandmäßig sind in diesem Jahr Bücher und Aufsätze erschienen, die voller Begeisterung von der "Politik in der medialen Erlebnisgesellschaft" schwadronieren, die "Parteien in der Mediendemokratie" anhimmeln, die "Wahlkämpfe als rituelle Inszenierung" feiern oder - mit vielen Fußnoten versehen - den unaufhaltsamen Aufstieg des "Politainment" bejubeln. Zwar durchdringt kaum einer der gut gelaunten Texte dieses gedankenlosen Genres auch nur um Weniges das Gekräusel an der Oberfläche der Phänomene, zwar handelt es sich hier bei Lichte besehen in den meisten Fällen mangels jedes aufklärerisch-kritischen Anspruchs gar nicht um Wissen-schaft. Doch darauf kam es im Wahljahr nicht an. Im geschlossenen System der puren Imagepolitik bestätigten sich deren Akteure und Nutznießer fortwährend gegenseitig die eigene Wichtigkeit: Imagedarsteller und Imageberater, Imageverkäufer, Imageauszähler und Imagekommentatoren.
Gescheitert an der Wirklichkeit
Das alles ist - beruhigenderweise - mit Pauken und Trompeten durchgefallen, gescheitert an der Wirklichkeit selbst. Es hat sich für die Union eben nicht bezahlt gemacht, dass sie unter ihrem Imageküchenmeister Michael Spreng um jeden Preis jenes Inszenierungsgericht nachkochte, an dem sich die SPD, wie man im Adenauerhaus sicher zu wissen glaubte, vor vier Jahren so ungeheuer gut genährt hatte. Mit Edmund Stoiber hatte Chef de cuisine Spreng allerdings keinen Kulinarierer zu versorgen, dem diese Kost sonderlich gut bekam. Unter Sprengs Anleitung wirkte der angeblich kantige Kandidat seltsam kompasslos statt konturiert, ziemlich unecht statt authentisch. Nichts passte so richtig zusammen. Dass es dennoch lange Zeit so aussah, als eilten Union und Stoiber uneinholbar dem Sieg entgegen, lag weniger an Sprengs überschlauem Kalkül als an der gesellschaftlichen und ökonomischen Wirklichkeit on the ground: Die vielen Arbeitslosen gibt es ja tatsächlich, den Missmut im Mittelstand nicht weniger. Das vor allem war Stoibers großer Vorteil. Und es war allein die Tatsache, dass diese eine Realität kurz vor Toreschluss durch eine andere Realität von Naturkatastrophe und Kriegsgefahr verdrängt wurde, die dem Frontrunner schließlich doch noch den Sieg entriss. Kein ausgedachtes Image hätte Stoiber siegen lassen; kein ausgedachtes Image war Schuld an seinem Scheitern. Es war am Ende, mit dem Philoso-phen Michail Gorbatschow gesprochen, "das Leben" selbst, das die Wahl gegen den Bayern entschied - so wie es das Leben selbst gewesen wäre, dem er bei anderem Ausgang seinen Triumph verdankt hätte.
Das perverse Kalkül der FDP
Ebenso wenig hat die FDP von ihrem irrsinnigen Ratschluss profitiert, sich in tatsächlich ja eher ernsten Zeiten um jeden Preis als Partei von Frohsinn und rauschhafter Jugendlichkeit zu stilisieren. Weder passten vulgäre "Tiefer, tiefer"-Werbespots zur unerotischen Realität all der grauohrigen Rexrodts, Gerhardts und Dörings, noch vertrug sich die ganze angestrengte Lustigkeit mit Jürgen W. Möllemanns privater Operation Klartext. "Judenfrei und Spaß dabei" (Titanic) - diese perverse Rechnung konnte dann doch nicht aufgehen. Und spätestens als Guidos Mobil im August die ostdeutschen Hochwassergebiete weiträumig umkurvte, wurde vollends klar, wie heillos sich die FDP im Gewirr ihrer unvereinbaren Imagesegmente verstrickt hatte.
Und dann die SPD. Ihr wiederum hat es - übrigens: gerade unter Gesichtspunkten modernen Marketings - nicht so richtig geholfen, dass sie den Wählern unter den Artikelbezeichnungen "Kampa|02" (Matthias Machnig, Kaffeebecher, Nylonrucksäcke), "Schröder" (Kanzler der Mitte) und "SPD" (alte Tante) im Wahlkampf 2002 gleich drei Angebote auf einmal unterbreitete, die meist in keinem irgendwie ersichtlichen Verhältnis zueinander standen. Statt sich des einheitlichen "Markenkerns" der modernen deutschen Sozialdemokratie zu vergewissern und diesen selbstbewusst zu Markte zu tragen, versuchten die Imagetaktiker aus der Wahlkampfzentrale unentschlossen bald dies, bald jenes - und meistens alles Mögliche zugleich.
Mal stellten sie Edmund Stoiber in der hartrechten Ecke ab und wunderten sich sehr, als dessen Spreng den Trick zügig durchschaute. Mal riefen sie prophylaktisch den großen Aufschwung aus und wussten nicht weiter, als der partout nicht einsetzen wollte. Und irgendwann blieb nur noch die Ankündigung übrig, jetzt werde man eben den "Helm enger schnallen". Weder Stammpublikum noch Wechselwähler konnte diese Kakophonie sozialdemokratischer Signale begeistern. Zu Schröders großem Glück war das am Ende aber alles bald vergessen - am Tag als der Regen kam. Als out there richtiges Wasser durch die Häuser richtiger Menschen strömte, als der Kanzler richtig handeln konnte. Und als schließlich ein richtiger Präsident einen richtigen Finsterling bedrohte.
Die PDS, das ist wie die Grünen ohne Fischer
Gewiss besteht die Alternative zur überdrehten Politik des reinen Images nicht im Verzicht auf alle vorteilhafte Selbstdarstellung. Mit ihren überraschend fahndungsfotohaften Plakaten und jederzeit verdrießlich dreinschauenden Kandidaten hat die PDS exemplarisch demonstriert, wie man im politischen Wettbewerb eben auch untergehen kann. "Wie die Grünen ohne Fischer" sei die PDS, hat Harald Schmidt nach der Wahl scharfsinnig angemerkt - und damit freilich vor allem das Problem des machtvoll aufgeschwollenen Koalitionspartners der SPD auf den Punkt gebracht. Wo und was wäre heute wohl eine Großpolitikerin wie, sagen wir, Katrin Göring-Eckardt aus der thüringischen Waldgemeinde Friedrichroda ohne ihren überdimensionalen Joseph Fischer Superstar? Eben. In gleicher Weise dürfte es auch nicht gerade der unsichtbare Beauftragte Ost der Bundesregierung gewesen sein, dem die SPD ihren schönen Wahlerfolg in den neuen Ländern verdankt. Politik, kurzum, ist immer auch Schaugeschäft, und wer einfach nur Gutes tun will (oder sogar tut), dabei aber nicht so richtig zu sehen ist, der wird es in dieser Profession nicht sehr weit bringen.
Es ist deshalb auch keineswegs die vorteilhafte Ausleuchtung erfolgreicher Politik oder guter Ideen per se, die Missbilligung verdient. Politik versteht sich nur in seltenen Fällen von selbst, sie handelt - jedenfalls unter den Bedingungen freiheitlicher De-mokratie - ebenso sehr vom Kommunizieren und Erklären, vom Werben und Überreden wie davon, durch faktisches Handeln materielle Tatsachen zu schaffen. Nur gehört eben beides unbedingt zusammen. Und wo das effekthascherische Abbrennen von Wunderkerzen die Lösung tatsächlicher Probleme ersetzt; wo Politiker den Eindruck hinterlassen, es gehe ihnen mehr um Selbstdarstellung als ums Handeln für ihr Gemeinwesen; wo sie sich zuvörderst der multiplen Dienste (aus Geschäftsinteresse) williger, aber politikferner "Experten" für Produktwerbung und Imageberatung, Demoskopie und Public Relations versichern; wo eine normativ desorientierte Korona von Journalisten und Hilfswissenschaftlern sich nur noch dafür interessiert, wie Politiker "medial rüberkommen" - wo das alles so ist, da sterben irgendwann die Politik und das Politische selbst.
Als eine "great and civilizing human activity" hat der britische Politikwissenschaftler Bernard Crick die Politik vor vierzig Jahren in seinem noch immer (oder heute erst recht wieder) außerordentlich lesenswerten Buch In Defence of Politics gefeiert. Zu Recht. Denn als soziales Handeln und Praxis des geregelten Interessenausgleichs unter Gleichen, als Verfahren der Zukunftsvorsorge menschlicher Gemeinschaften besitzt die Politik Moralität und Würde aus ganz eigenem Recht - und nicht etwa abgeleitet, nicht weil sie so spannend oder so lustig wäre wie dieser oder jener andere Zeitvertreib. "Politics is politics", beharrte Crick. So ist es. Aber an die ganz eigene Moralität und Würde ihrer Tätigkeit müssen die Politiker selbst glauben, sonst gehen sie verloren. Wo die Politik mutwillig oder fahrlässig die Voraussetzungen dafür untergräbt, nach ihren eigenen, also nach originär politischen Kriterien bewertet zu werden, da trägt sie selbst zu ihrer Abdankung bei. Gibt die Politik einer ohnehin zum passiven Publikum verkümmernden Öffentlichkeit Anlass zu der Vermutung, sie nehme sich als Politik nicht mehr ernst, sondern verwechsle sich mit Unterhaltung, mit Werbung oder Entertainment, da wird sie irgendwann auch nicht mehr ernst genommen - übrigens nicht einmal als Unterhaltung.
Die Wirklichkeit schreit nach echter Politik
Aber, wie gesagt, die Zeit der Imagepolitik ist vorbei - sie muss vorbei sein. Wir sind am Ende des imagepolitischen Irrwegs angekommen, weil die realen Verhältnisse on the ground längst überall nach echter Politik als "great and civilizing human activity" schreien. Alle fundamentalen Daten sind bekannt. Die Sozialversicherungssysteme der Republik werden die Last des demografischen Umbruchs, in dem sich diese Gesellschaft befindet, nicht viel länger tragen können. Die Menschen leben immer länger, bekommen aber immer weniger Kinder. Beides zusammen macht das Land schon heute alt - es wird in den kommenden Jahrzehnten noch viel älter werden. Damit sind die Renten nicht mehr sicher, und die Kosten der Gesundheitssicherung werden explodieren. Derweil ist die im Börsenrausch der neunziger Jahre leichtfertig geweckte Hoffnung auf die kapitalgedeckte Absicherung sozialer Risiken im Meltdown der Aktienmärkte so schnell verdampft, wie sie entstanden war.
Auch die Probleme des Arbeitsmarktes sind ungelöst. Während Millionen von Menschen erwerbslos sind, suchen Unternehmen der zukunftsträchtigeren Branchen vergeblich nach qualifizierten Kräften. Die aber bringt das grotesk fehlorganisierte und unterfinanzierte deutsche Bildungssystem nur in völlig unzureichender Zahl hervor. Gefährlichen gesellschaftspolitischen Sprengstoff birgt die Frage, ob das infolgedessen entstandene Ungleichgewicht durch den Import qualifizierter Arbeitskräfte zu korrigieren wäre, während Millionen schlecht ausgebildeter Inländer auf dem Arbeitsmarkt auf Dauer ohne Chance bleiben. Aus diesen Chancenlosen setzt sich das wachsende Segment der dauerhaft Abgehängten in den Souterrains der Gesellschaft zusammen - nicht zuletzt eine Folge des gründlichen Scheiterns der bisherigen deutschen Einwanderungs- und Integrationspolitik.
Ökonomisch wie kulturell spektakulär gescheitert ist schließlich auch der die seit 1990 unter dem Schlagwort der "inneren Einheit" betriebene Großversuch, die Gesellschaft der untergegangenen DDR rückstandsfrei in der Welt der Westdeutschen aufgehen zu lassen. Der Dimension des Fehlschlages entspricht die Depression, die heute in den ostdeutschen Ländern herrscht. Gerade angesichts der bevorstehenden Erweiterung der EU ist die Zukunft des ostdeutschen Landesteils völlig ungewiss, den die Jungen und Mobilen schon heute scharenweise verlassen. Klar ist bei alldem: Je länger die vielen Einzelprobleme ungelöst bleiben, desto heftiger werden sie sich in Zukunft wechselseitig verschärfen. Als "Metaproblem" gibt dabei der weiter steigende Altersdurchschnitt der deutschen Bevölkerung Anlass zu der Vermutung, dass sich das historische Zeitfenster für die dringend nötigen Strukturreformen nicht mehr lange offen stehen wird.
Stolze Politiker, glückliche Menschen
Höchste "Zeit für Taten" also - damit zumindest hatte Edmund Stoiber im Wahlkampf ja durchaus Recht. Nur traut die Mehrheit der Deutschen den Unionsparteien und der FDP eben nicht zu, dass sie die richtige Richtung einschlagen würde. Der SPD wiederum haben die Wähler die "gelbe Karte" (Sigmar Gabriel) gezeigt. Vier Jahre Bewährungsfrist bleiben der rot-grünen Koalition, um eine kraftvolle Politik zur sozialen Erneuerung der deutschen Gesellschaft auf den Weg zu bringen. Für die triviale Imagepolitik der jüngsten Vergangenheit wird ihr dabei hoffentlich nicht viel Zeit übrig bleiben. Das ist kein Schaden. Und ohnehin: Sobald sich handfeste politische Erfolge einstellen, wird an ungestellten Bildern stolzer Politiker inmitten glücklicher Menschen kein Mangel mehr sein. Dann kommen Realität und Image glückhaft zur Deckung. Bis es so weit ist, muss freilich gearbeitet werden.