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Für ihren Wiederaufstieg muss sich die SPD 25 Jahre nach dem Mauerfall stärker dem Osten der Republik zuwenden
Es gibt Großes zu feiern. In diesem Herbst wird sich die deutsche Sozialdemokratie der Männer und Frauen erinnern, die am 7. Oktober 1989 im Pfarrhaus des märkischen Dorfes Schwante zusammenkamen, um nach 43 Jahren der erzwungenen Unterbrechung die Sozialdemokratie auf dem Gebiet der DDR wiederzugründen. Ihr bewundernswerter Mut ermöglichte eine der Sternstunden der deutschen Sozialdemokratie im 20. Jahrhundert. Nicht auszudenken, wie es heute um die SPD in Ostdeutschland bestellt wäre, könnte die Partei nicht mit Stolz auf diesen historischen Akt der Selbstermächtigung gegen das diktatorische Regime der DDR zurückblicken. Ohne autonome und authentische Konstituierung vor Ort hätte sich sozialdemokratisches Eigenleben im Osten Deutschlands nach 1989 vermutlich gar nicht aufs Neue entfalten können. Die deutsche Sozialdemokratie verdankt den Gründungsvätern und -müttern von Schwante deshalb sehr viel.
Das ist das eine. Fraglich ist allerdings, ob 25 Jahre nach Schwante hinreichend vielen Sozialdemokraten klar ist, dass das künftige Schicksal der SPD im Wettbewerb der deutschen Parteien entscheidend davon abhängt, ob die Partei in Ostdeutschland eine feste Größe bleibt – oder dies in Zukunft überhaupt erst wieder wird. Die SPD hat in Ostdeutschland zwischen den Bundestagswahlen von 1998 und 2013 fast 60 Prozent ihrer Wähler verloren – gegenüber „nur“ etwa minus 40 Prozent im Westen. 2013 entschieden sich noch 17,5 Prozent der ostdeutschen Wählerinnen und Wähler für die SPD, bei den jüngsten Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen entfielen auf die Partei jeweils ganze 12,4 Prozent der Stimmen. „Längst ist Ostdeutschland für die SPD zum Diasporagebiet verkommen“, schreibt in dieser Ausgabe der Politologe Elmar Wiesendahl. „Das hindert die gesamtdeutsche Partei am Wiederaufstieg.“
Gewiss, es fallen einem auf Anhieb noch ein paar andere Faktoren ein, die den Wiederaufstieg der SPD behindern. In Ostdeutschland leben schließlich weniger als 8 der insgesamt 44 Millionen Deutschen, die sich an der jüngsten Bundestagswahl beteiligt haben. Mit Recht lässt sich argumentieren, dass die SPD im Süden und Südwesten der Bundesrepublik ebenfalls markant besser abschneiden müsste, will sie jemals wieder auf Augenhöhe mit der Union gelangen. Nur macht es die langfristig entstandene strukturelle Schwäche der Sozialdemokratie etwa in Bayern oder Baden-Württemberg ziemlich unwahrscheinlich, dass hier zügig eine massive Schubumkehr einsetzen könnte. In Ostdeutschland liegen die Dinge grundsätzlich anders. Die Wähler hier kennzeichnen deutlich schwächere Parteienbindungen und größere Wechselbereitschaft. Im vergangenen Jahrzehnt hat die SPD dies besonders schmerzhaft zu spüren bekommen. Aber warum sollte sie umgekehrt in Zukunft nicht wieder Nutznießerin eben dieser Konstellation werden? Die Zukunft ist offen.
Jedenfalls würde die in Mitgliedschaft, Binnenkultur und Organisation zweifellos sehr westdeutsch geprägte SPD ihre dauerhafte Selbstmarginalisierung besiegeln, sollte sie sich aus Desinteresse oder Frust über miese dortige Wahlergebnisse vom Osten abwenden. Genau das Gegenteil ist dringend angezeigt. Denn fest steht eines: Als „Regionalpartei West“ wird die SPD keinen weiteren Kanzler der Bundesrepublik Deutschland stellen.