Zwischen Nostalgie und Interessen
Hans-Peter Schwarz und Gregor Schöllgen analysieren die rot-grüne Außenpolitik - und kommen zu völlig unterschiedlichen Urteilen
Zwei Großhistoriker sind angetreten, die Außenpolitik der rot-grünen Bundesregierung zu vermessen. Hans-Peter Schwarz, ehemaliger Ordinarius für Politikwissenschaft und Zeitgeschichte an der Universität Bonn und Biograf Adenauers, stellt Bundeskanzler Gerhard Schröder kein gutes Zeugnis aus. Gregor Schöllgen, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Erlangen-Nürnberg, sieht es völlig anders. Für ihn steht die Außenpolitik der Regierung Schröder in der Tradition des deutschen Nationalstaates. Diesen setzt Schöllgen wieder in seine ursprüngliche Funktion ein, denn trotz aller supranationaler Schwüre sei der Nationalstaat immer noch der einzige handlungsfähige Akteur in den internationalen Beziehungen. Die diversen Kriege auf dem Balkan, gegen Afghanistan und im Irak haben dies mehr als deutlich gemacht.
Auf dem Feld der Außenpolitik liegen Regierungs- und Oppositionslager so weit auseinander wie niemals zuvor. Manifest wird dies nicht nur in der Irakfrage, sondern auf fast allen Gebieten der internationalen Politik. Umso verwunderlicher ist es, dass die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland kein zentrales Thema des Bundestagswahlkampfes 2005 war, sieht man einmal von Einlassungen der beiden Kontrahenten über einen möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union ab. Diesen Beitritt wird es, wenn überhaupt, erst in 15 Jahren geben. Ob dann die EU in derzeitiger Form noch existiert, bleibt abzuwarten.
Bundeskanzler Gerhard Schröder nahm die Gelegenheit nicht wahr, Angela Merkel an ihrer Achillesverse zu treffen, nämlich der Außenpolitik. Auf diesem Feld agiert sie eher unbeholfen und bescheiden. Ihr Souffleur Friedbert Pflüger führte sie schon zu Beginn des Irakkrieges in die große, weite Welt Washingtons ein, wo Merkel sich gegenüber Präsident George W. Bush so linkisch und devot verhielt, dass ein Karnevalsbild diese Geste treffend karikierte. Aber auch die CDU-Vorsitzende ist lernfähig; sie muss sich nur mit selbstbewussteren Beratern umgeben. Einer davon könnte der Adenauer-Biograf Hans-Peter Schwarz sein. Er erteilte der Regierung Schröder Ratschläge, die sich auch eine mögliche Bundeskanzlerin Merkel zu Herzen nehmen sollte. Denn das irrlichternde Navigieren in den internationalen Beziehungen ohne Kompass, das Schwarz dem Bundeskanzler auf fast allen Feldern der Außenpolitik attestiert, lässt sich ohne weiteres auch der CDU/CSU nachsagen. Von ihr hörte man in den letzten sieben Jahren außer Treueschwüren gegenüber den Vereinigten Staaten und einer phrasenhaften EU-Rhetorik wenig an deutschen Interessen Orientiertes.
Schröders großes Verdienst
Das Buch von Schwarz hat einen nostalgischen Touch und lässt sich folgendermaßen resümieren: Ohne die USA geht wenig, gegen sie nichts. Außerdem wäre es grotesk, eine Gegenmacht aufzubauen, was keiner der „kriegsunwilligen“ europäischen Regierungschefs wirklich wolle, auch Schröder nicht. Darin ist dem Autor zuzustimmen. Es ist Schröders großes Verdienst, dass er Deutschland aus dem völkerrechtswidrigen Irak-Krieg herausgehalten und selbstbewusst in den internationalen Beziehungen positioniert hat. Das verantwortungslose Irak-Abenteuer, das nicht im nationalen Interesse der USA lag, entwickelt sich zunehmend zu einem Fiasko nicht nur für Amerika selbst, sondern für den Westen insgesamt. Schon werden die ersten Vergleiche zu Vietnam gezogen. Fast 2.000 amerikanische Soldaten sind bisher für eine verblendete Ideologie gestorben. Darüber hinaus waren alle Begründungen für den Überfall konstruiert. Diesen Makel der bewussten Täuschung der Weltöffentlichkeit wird die „Koalition der Willigen“ niemals wieder los, trotz aller Rechtfertigungsversuche ihrer ideologischen Apologeten, um die es aber mittlerweile sehr still geworden ist.
In der emotional aufgeheizten Lage vor dem Krieg hat erstmals ein deutscher Bundeskanzler gegenüber den Vereinigten Staaten Statur gezeigt. Der Historiker Gregor Schöllgen setzt dieser Haltung ein Denkmal, indem er Schröders Entscheidung gegen den Krieg intellektuell in einen größeren historischen Rahmen einbettet: in die Tradition des deutschen Nationalstaates. Seine Ausführungen rehabilitieren ein Konzept, das schon mehrmals (aber jeweils zu früh) auf den Müllhaufen der Geschichte expediert worden ist.
Furor im Establishment
Der Ausdruck des Selbstbewusstseins wäre ohne die 1991 wiedergewonnene Souveränität nicht möglich gewesen. Mit der Wiedereinrichtung eines vollständigen souveränen deutschen Nationalstaates hätten die Alliierten „die Deutschen nicht nur aus der langen Nachkriegszeit entlassen, sondern auch ihr Urteil über sie korrigiert und ihnen damit Chancen eröffnet, aus Hitlers Schatten herauszutreten“, schreibt Schöllgen. Es dauerte trotzdem noch ein Jahrzehnt, bis eine deutsche Regierung Mut zum Widerspruch bewies. Schröder hat erstmalig betont, dass „Deutschland ein selbstbewusstes Land“ sei und für keine „Scheckbuchdiplomatie“ mehr zur Verfügung stehe. Die „existentiellen Fragen der deutschen Nation“ würden in Berlin und „nirgendwo anders“ entschieden, also auch nicht in Washington. Deutschland im Verbund mit seinen europäischen Partnern wolle „auf gleicher Augenhöhe“ mit den Vereinigten Staaten verkehren. Dieses Selbstbewusstsein irritierte Washington, waren doch die bisherigen deutschen Bundesregierungen immer die „Musterknaben“ der transatlantischen Beziehungen.
Schröder verbalisierte zwar nur eine politische Haltung, die zum Selbstverständnis eines jeden Nationalstaates gehört. Dennoch löste er mit seinen Äußerungen einen Furor im außenpolitischen Establishment aus, das sich in einer vergangenheitsorientierten politischen Terminologie eingerichtet hatte, in der von Selbstbewusstsein keine Rede war. Besonders die Rede vom „deutschen Weg“ ließ einige Betrachter intellektuell schier ausrasten. Dabei war dies doch nichts anderes als die Fortsetzung der bundesrepublikanischen Friedenspolitik, die alle Kanzler seit Adenauer betrieben hatten. Schröder befand sich in bester Gesellschaft.
Gleichwohl wurden gewichtige Argumente gegen die „Wegmetapher“ ins Feld geführt, um dem gipfelstürmenden Bundeskanzler seine Politik so schwer wie möglich zu machen. Zusätzlich wurde Schröder – politisch durchsichtig und mehr als bizarr – vorgeworfen, er schüre „Antiamerikanismus“. Wie konnte aber eine Haltung, die sich zu Recht gegen außenpolitische „Abenteuer“ ausgesprochen hatte, „antiamerikanisch“ sein? Kein Wort des „Antiamerikanismus“ kam über Schröders Lippen, sondern nur politische Selbstverständlichkeiten eines besorgten deutschen Bundeskanzlers.
Der Vorwurf des so genannten Antiamerikanismus wird bis heute immer wieder erhoben, ohne dass dafür ein Beleg aufgetaucht ist. Schröder hat nie die Amerikaner an sich oder deren Eigenschaften gescholten, sondern nur die halsbrecherische Politik ihres Präsidenten angezweifelt. Wie berechtigt die Kritik des Kanzlers an diesem unverantwortlichen Abenteuer war, belegen die täglichen Toten, das Chaos und das totale Versagen der „Koalition der Willigen“ bei der Stabilisierung des Irak. Warum Hans-Peter Schwarz diese politisch verantwortungsvolle Haltung Schröders nicht gutheißt, ist schwer nachvollziehbar.
Amerika steckt tief in der Bush-Krise
Wie politisch fragwürdig und instabil Präsident Bush ist, hat erst neuerdings wieder sein Krisenmanagement in New Orleans gezeigt. Dort sagte er, dass die Gestrandeten leider im falschen Stadtviertel gelebt oder kein Auto zur Verfügung gehabt hätten, um fliehen zu können. Zynischer kann man mit dem Schicksal der betroffenen, fast ausschließlich schwarzen Amerikaner nicht umgehen. Hier offenbart sich eine rassistisch grundierte politische Haltung. Ein so genannter wiedergeborener Christ bringt dem irakischen Volk die Segnungen der Demokratie mit Raketen und Panzern, verwüstet das Land und macht es zu einem Tummelplatz des internationalen Terrorismus. Die USA durchleben neben einer geistig-moralischen Krise vor allem eine Bush-Krise. War der 11. September 2001 der Beginn von Bushs Präsidentschaft, so symbolisiert die Katastrophe von New Orleans deren Ende, wie der Kolumnist Thomas Friedman in der New York Times feststellt.
Doch derzeit diskutiert die Bush-Regierung schon wieder neue Angriffsstrategien. Sie überlegt, wie man mit taktischen Nuklearwaffen gegen mögliche terroristische Bedrohungen vorgehen könnte. Diese aggressive Haltung kann sich primär nur gegen den Iran richten. Wie wird die nächste deutsche Bundesregierung mit solch einer Herausforderung umgehen? Es ist nicht zu erwarten, dass eine mögliche Kanzlerin Merkel genügend Stehvermögen aufbringt, um Bush mit einer Haltung des Ohne-uns entgegenzutreten. Deutschland könnte dann in einen Krieg gegen ein Land hineingezogen werden, zu dem es traditionell sehr gute Beziehungen hat.
Eine proamerikanische Kanzlerin Merkel wird es jedoch mit dem Korrektiv der öffentlichen Meinung einer Zivilgesellschaft zu tun bekommen, die alles andere als kriegsbereit ist. Die pathologische Betrachtungsweise der Welt durch die Brille der USA kann nicht die europäische Perspektive sein – und auch nicht die deutsche. Die Vorwürfe von Hans-Peter Schwarz hinsichtlich der Haltung der Bundesregierung in der Irak-Frage zielen auch deshalb ins Leere, weil eine devote Position dem deutschen Kanzler nicht mehr Einfluss auf die Geschehnisse verschafft hätte. Selbst Tony Blair, der in Großbritannien bekanntlich als „Bushs Pudel“ galt, konnte die amerikanische Regierung nicht von ihrem Kriegskurs abbringen.
Bei der Lektüre des Buches von Hans-Peter Schwarz drängt sich der Eindruck auf, der Autor sehne sich nach der guten, der alten, der heimeligen „Bonner Republik“ zurück. Dort sei mit der Außenpolitik bedachter, überlegter, sensibler und vorsichtiger umgegangen worden, findet er. Tatsächlich pflegte die Bonner Republik einen konsensgesteuerten Korporatismus, eine Außenpolitik des Sowohl-als-auch und einen Hypermoralismus. Wo diese Taktik nicht mehr funktionierte, da zückte man den Scheck.
Everybody’s darling, das geht nicht mehr
Kurzum: Man wollte everybody’s darling sein. Historisch war das verständlich, und bis 1991 funktionierte es auch. „Beginnend in den frühen fünfziger Jahren bis in die neunziger Jahre hinein hat die viel verspottete ‚Scheckbuchdiplomatie‘ Sicherheit erkauft, die Bündnisfähigkeit unterstrichen, die vergangenheitsbelastete moralische Position durch Wiedergutmachung etwas aufgebessert, den Entwicklungsländern geholfen und damit für die Bundesrepublik zugleich Wohlwollen erzeugt, das Ansehen in der UNO gesteigert, Respektabilität verschafft (gewiss manchmal auch Neid), die Integration Europas voran gebracht und im eigenen Land jenes Selbstvertrauen erzeugt, dessen eine erfolgreiche Außenpolitik bedarf.“
Schön und gut. Nur: Glaubt Schwarz wirklich, diese Haltung hätte sich auch nach der Wiedervereinigung weiter durchhalten lassen? Die gesamte Staatengemeinschaft einschließlich des damaligen UN-Generalsekretärs Boutros Boutros-Ghali forderte nach der Erlangung der vollen Souveränität Deutschlands das weltweite Engagement des Landes. Die Sandkastenspiele der deutscher Außenpolitik waren mit den tektonischen Verschiebungen beendet, die der Fall der Mauer mit sich gebracht hatte. Die politische Klasse brauchte etliche Jahre, um dies zu internalisieren. Hat der Journalist Rudolf Walther mit seiner Feststellung Recht, von der rot-grünen Koalition bleibe nur im Gedächtnis, dass sie Deutschland wieder kriegstauglich gemacht habe? Hätte eine andere Bundesregierung dies ebenso geräuschlos leisten können wie die Regierung Schröder/Fischer?
Schwarz moniert nicht nur die Irak-Politik der Regierung Schröder, er kritisiert auch die zu enge Anlehnung an Frankreich, Schröders Rußland- und Chinapolitik sowie Deutschlands Streben nach einem Sitz im UN-Sicherheitsrat. Stattdessen müsse Deutschland wieder zu seiner alten Vermittlerrolle innerhalb der EU und zur Partnerschaft mit Amerika zurückfinden. In den Beziehungen zu Rußland müsse darauf geachtet werden, dass aus einer strategischen Partnerschaft keine strategische Abhängigkeit werde. Nicht „Krawallmacherei“ sei nötig, sondern Diplomatie mit Augenmaß. Dies gehöre zur wohlverstandenen deutschen Staatsräson. Immer wieder verweist Schwarz dabei auf die Außenpolitik der Bonner Republik mit ihrer „lebensklugen Taktik des Sowohl-als-auch“. Von den Weltmachtträumen Europas müsse sich Rot-Grün verabschieden. Dazu gehöre auch, dass die deutsche Staatsräson durch eine europäische substituiert worden sei, die aber bisher nur „virtuell“ existiere. Ob eine neue Bundesregierung diesen Ratschlägen unbedingt folgen sollte, muss sie im Lichte deutscher Interessenwahrung beantworten.
Haben die Deutschen ihre Lektion gelernt?
Gregor Schöllgen sieht die Dinge völlig anders als Schwarz. Ihm geht es um die Geschichte des deutschen Nationalstaates. Dieser sei der handelnde Akteur in den internationalen Beziehungen, auch im Rahmen der EU. Am Anfang war nicht Hitler, sondern Bismarck, der 1871 den ersten deutschen Nationalstaat klassischer Prägung schuf. „Und die Jahrzehnte, die der Reichsgründung folgten, waren keine Einbahnstraße in die Katastrophe.“ 120 Jahre nach der Reichsgründung und fast ein halbes Jahrhundert nach dem Untergang des Dritten Reiches wurde 1991 der zweite deutsche Nationalstaat von der „Anti-Hitler-Koalition“ in die volle Souveränität entlassen. Diese Bundesrepublik Deutschland habe nichts, aber auch gar nichts mit der exzessiv-perversen Vernichtungspolitik Hitlers gegenüber seinen Nachbarn und gegenüber den europäischen Juden zu tun. Die Deutschen hätten ihre Lektion gelernt und ihre Chance genutzt. Zu diesem Schluss seien auch die vormaligen Opfer, Gegner und Besieger des Dritten Reiches gekommen. „Die Geschichte der deutschen Nation – auch das signalisiert die Entscheidung von 1991 – lässt sich nicht auf diese zwölf Jahre reduzieren oder mit ihnen allein erklären.“ Aus Schöllgens Sicht hätte ohne die Reichsgründung und den „Blick in den Abgrund, an dem die Deutschen nach den Ausritten Wilhelms II. in die Weltpolitik standen, ... Hitler wohl nie seine Chance bekommen“. Konrad Adenauer und Willy Brandt hätten die Wirklichkeit stärker geprägt als alle Fehlentwicklungen der Vergangenheit: Der erste Kanzler wies den Deutschen den Weg in die westliche Gemeinschaft, Brandt vermittelte ihnen die Akzeptanz einer schmerzlichen Wirklichkeit.
Mit Schröder in die Wirklichkeit
Schöllgen sieht Gerhard Schröder in dieser Tradition. Die Deutschen, meint er, wären ohne das Zutun der Regierung Schröder/Fischer nicht in der Wirklichkeit angekommen. Schöllgen bewertet die Politik gegenüber Russland als im deutschen Interesse liegend, selbst ein mögliches Waffengeschäft mit der asiatischen Weltmacht China sei für die Regierung kein „Tabu“ mehr. Dem Bundeskanzler sei es gelungen, wirtschaftliche und außenpolitische Interessen in Übereinstimmung zu bringen. An dieser erfolgreichen Tradition muss die nächste Bundesregierung weiterarbeiten, will sie dem Land keinen Schaden zufügen.
Auf keinen Fall dürfen sich Deutschland und die EU von der Regierung Bush in einen Konflikt mit dem Iran hineinziehen lassen. Bisher hat der Iran niemanden bedroht oder angegriffen, sondern er war immer Opfer durch den Westen gelenkter Aggressionen. 6.000 Jahre iranischer Kultur sollten von der internationalen Staatengemeinschaft ernster genommen werden. Bisher ist nicht bekannt, dass einer der so genannten Schurkenstaaten Atomwaffen eingesetzt, ein anderes Land bedroht hat oder mit brutaler Gewalt besetzt hält. Bundeskanzler Schröder oder eine mögliche Kanzlerin sollten dies bedenken, wenn wieder zu einem neuen Waffengang geblasen wird und „Willige“ für einen weiteren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gesucht werden.
Was CDU und CSU noch nicht bemerkt haben
Die nächste Bundesregierung darf keine Rolle rückwärts in die Geisteswelt der Bonner Republik vollziehen. Die Aussage Schröders, dass deutsche Belange in Berlin und nirgendwo sonst entschieden werden, muss Richtschnur aller künftigen Bundesregierungen sein und bleiben. Wenn zur Durchsetzung dieser Maxime ein neuer Außenminister benötigt wird, muss es so sein. Die bisherige Opposition wäre schlecht beraten, sich gegen die Wahrung deutscher Interessen zu stellen wie im Falle der engen Beziehungen zu Russland, und sei es nur aus falsch verstandener Treue zu den Vereinigten Staaten. Amerika ist längst zu anderen außenpolitischen Ufern aufgebrochen, die Unionsparteien haben das nur noch nicht bemerkt.
Gregor Schöllgen, Jenseits von Hitler: Die Deutschen in der Weltpolitik von Bismarck bis heute, Berlin: Propyläen 2005,
400 Seiten, 24,90 Euro.
Hans-Peter Schwarz, Republik ohne Kompass: Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik, Berlin: Propyläen 2005, 352 Seiten, 20 Euro.