Die europäische Bundeswehr
Die zukünftige Streitkräfteplanung in EU und Nato muss die Stärken der einzelnen Mitglieder planvoll miteinander verbinden. Nur so lassen sich teure Überkapazitäten vermeiden
Mit dem Ende des Kalten Krieges vor gut einem Jahrzehnt hat sich für die Bundeswehr vieles fundamental geändert. Sie ist kleiner geworden, das wahrscheinlichste Einsatzszenario des Kalten Krieges - ein massiver Angriff aus dem Osten - scheint ferne Geschichte. Eines aber gilt unverändert: Die Bundeswehr muss auch heute nicht omnipotent sein, muss nicht alles selbst können. Sie darf sich verlassen auf komplementäre Fähigkeiten der Bündnispartner.
Die Nato war von Anfang an eine Allianz, die es erlaubte, Lücken in Ausrüstung und Fähigkeitsprofil des einen Partners durch Stärken anderer Partner auf diesem Gebiet zu kompensieren. Ohne enge Zusammenarbeit und Aufgabenteilung innerhalb der Nato wäre die Sicherheit Westeuropas in Zeiten der Blockkonfrontation nicht zu gewährleisten gewesen. Die Aufgaben waren dabei klar verteilt: So war das Einsatzgebiet bundesrepublikanischer Schnellboote und U-Boote die Ostsee, die Atlantikrouten freizuhalten wäre im Ernstfall Aufgabe anderer Staaten, allen voran der USA gewesen. Niemand hätte von Deutschland starke weltweit einsetzbare Seestreitkräfte verlangt. Die Bundesrepublik war Frontstaat, die Bundeswehr ausgerüstet für die Verteidigung gegen sowjetische Panzerarmeen. "Stahl in die Heide stellen" - so nannten die Militärs die entsprechende Stärke der eigenen Panzertruppe.
Nach dem Ende des Systemkonflikts erschien die "alte" Bundeswehr plötzlich als schwerfälliger Dinosaurier, weder ausgerüstet für noch ausgerichtet auf die Einsatzszenarien der Zukunft - die auf dem Balkan seit Mitte der neunziger Jahre längst Gegenwart sind. Der Verteidigungsminister hat heute eine Aufgabe von epochaler Bedeutung zu bewältigen: den grundlegendsten Umbau der Bundeswehr seit ihrer Gründung. Vorarbeiten seiner Amtsvorgänger, auf die er hätte aufbauen könnte, gab es nicht. "Weil es stets nur Korrekturen, aber keine strategisch-strukturelle Neuorientierung gab, ist die Bundeswehr auch heute noch besser gerüstet für den unwahrscheinlich gewordenen großen Krieg in Mitteleuropa als für die neuen Aufgaben der Krisenvorsorge und Krisenbewältigung. Bisherige Reformen bestanden überwiegend darin, das Personal auszudünnen, die Strukturen aber zu erhalten", schreibt Bernhard Fleckenstein von der Münchener Bundeswehruniversität.1
Weiteres Sparen ist nicht mehr drin
Die Realisierung der Reform hat begonnen. Mit der Einigung zwischen Finanz- und Verteidigungsminister steht der finanzielle Rahmen fest. Die Abwärtsentwicklung des Verteidigungshaushaltes - sein Anteil am Bundeshaushalt sank seit den achtziger Jahren von 20 Prozent auf knapp zehn Prozent - ist gestoppt, durch Privatisierungen und Veräußerungen entstehen zusätzliche Einnahmemöglichkeiten. Weitere Sparübungen sind nicht mehr möglich. Mittelfristig sollte der Bundeswehretat dauerhaft einen Anteil von zehn Prozent am Gesamthaushalt ausmachen, das heißt in Zukunft nominal und real wieder steigen.
Es ist aber auch an der Zeit, die Diskussion um die Zukunft der Bundeswehr nicht mehr auf die populären Schlagworte Umfang, Wehrpflicht und Haushalt zu reduzieren. Wichtiger ist die Verständigung darüber, welche Fähigkeiten die zukünftige Bundeswehr haben soll - denn längst nicht alle Wünsche, für deren Realisierungsnotwendigkeit Militärs und Teile der Politik gute Gründe nennen können, sind erfüllbar. Sie müssen es auch nicht sein.
Die Bundeswehr wird keine Allround-Armee
Welche Kernfähigkeiten sind unverzichtbar, auch mit Blick auf die unhintergehbare Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung? Wo liegen die Bereiche, in denen es ein Minimum an Ausrüstung geben muss? Und was sind die Stärken der Bundeswehr, die es - das wird bei der gängigen Klage über altes Gerät oft vergessen - auch gibt. Schließlich: Auf welche Fähigkeiten kann die Bundeswehr verzichten, weil sie besser von anderen Nato-Partnern erfüllt werden, die im Gegenzug an unseren Stärken partizipieren. Die Bundeswehr kann keine Allround-Armee sein, die über alles verfügt - von "Ledernacken" mit eigenen Landungsbooten bis zum Flugzeugträger. Selbst Generalinspekteur Harald Kujat bezeichnete jüngst die Realisierung aller im aktuellen Ausrüstungskonzept des Ministeriums genannten Rüstungsprojekte als "völlig irreal".2
Und dass die Bundeswehr in vielen Bereichen neue Ausrüstung braucht, ist unübersehbar. Ob Phantom, MiG 29, Transall, Sea King, CH 53 oder Breguet Atlantic - allein beim fliegenden Gerät ist die Liste der Luftfahrzeuge lang, deren Einsatzdauer weiter zu verlängern, an technische und vor allem wirtschaftliche Grenzen stieße.
Die Schließung von Ausrüstungs- beziehungsweise Fähigkeitslücken ist auf verschiedenen Wegen denkbar. Das Modell der rein nationalen Entwicklung und Beschaffung spielt keine wesentliche Rolle mehr, wenngleich dieser Weg keineswegs immer nur Nachteile hat, wie das schwedische Kampfflugzeug Gripen zeigt. Gemeinsame Entwicklung und Produktion mit mehrerer Nato-Armeen ist eine sehr gängige Vorgehensweise. Etliche der aktuellen Rüstungsvorhaben sind Kooperationsprojekte verschiedener Partner diesseits und jenseits des Atlantiks. Stichworte: MEADS (Deutschland, USA, Italien), Eurofighter (Deutschland, Großbritannien, Italien, Spanien), A400M (Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Portugal, Spanien, Türkei), Fennek (Deutschland, Niederlande).
Bei der Rüstungszusammenarbeit sind in den vergangenen Jahrzehnten allerdings nicht nur gute Erfahrungen gemacht worden. Unterschiedliche Militärbürokratien, verschiedene Unternehmenskulturen, Auftragsvergabe auch nach den Gesichtspunkten der Arbeitsplätze und der Regionalpolitik, nationale Bedenken - die Liste der Faktoren ist lang, die bei solchen Gemeinschafts- vorhaben zu Überschreitungen des Zeit- und Kostenrahmens führen. Ob MEADS oder Eurofighter, viele der aktuellen multinationalen Rüstungsprojekte haben bereits eine sehr lange - zu lange - Vorgeschichte.
Aus vielen schönen Plänen wird nicht viel
Andere Kooperationsprojekte kamen nie über das zeit- und kostenintensive Planungsstadium hinaus, wie das Nato-Fregatten-Programm der achtziger Jahre (NFR-90), das nach zehn Jahren, zahlreichen Studien und Definitionskosten in Höhe von 85 Millionen US-Dollar 1989 nicht als Gemeinschaftsprojekt weiterverfolgt wurde. Was Heiner Heseler und Werner Voß mit Blick auf die Rüstungszusammenarbeit im Marinesektor feststellen, gilt ähnlich auch für andere Bereiche: "Die Erfolge bei gemeinschaftlichen Marineprojekten im Schiffbau waren bislang begrenzt, wenn auf den Bau kompletter Schiffseinheiten abgestellt wurde. Große Probleme bereitete immer wieder die Definition der militärischen Aufgaben eines Schiffstyps.
Und dabei waren die Differenzen umso größer, je mehr Länder sich an entsprechenden Kooperationsvorhaben beteiligten."4 Eine bessere Abstimmung zwischen den beteiligten Partnern ist bei gemeinsamen Vorhaben, sei es eine gemeinsame Entwicklung oder eine gemeinsame Kauflösung, dringend notwendig. Die Einrichtung der gemeinsamen Rüstungskooperationsagentur OCCAR kann ein Beitrag sein, arbeitsfähige Strukturen zu schaffen, um die Vorteile gemeinsamen Vorgehens besser als bisher nutzen zu können.
Mit Blick auf die veränderte Lage in Europa - neue Einsatzszenarien, Europäische Einigung, begrenzte Haushaltsmittel - ist es Zeit, es nicht bei gemeinsamer Entwicklung und Beschaffung zu belassen. Grundsätzlichere Neuorientierung ist gefragt: Gemeinsame Aufgabenerfüllung und Arbeitsteilung zwischen den Verbündeten müssen ein größeres Gewicht bekommen.
Defizite gibt es beim Lufttransport
Auch nach fünfzig Jahren hat die Nato bisher nur ein nennenswertes Beispiel für die gemeinsame Erfüllung von Aufgaben vorzuweisen: Das Luft-aufklärungssystem AWACS mit 18 auf dem Nato-Militärflughafen Geilenkrichen (Nordrhein-Westfalen) stationierten Flugzeugen. Das ist dafür aber umso erfolgreicher und könnte durchaus als Modell für weitere Projekte ähnlicher Art dienen. Der strategische Lufttransport als ein Bereich, in dem europäische Defizite bestehen, die nur mit hohen Investitionskosten zu beheben sind, bietet sich für eine enge Zusammenarbeit bis hin zur bündnisgemeinsamen Aufgabenerfüllung an.
Im Juni sind die Luftwaffenchefs der in der European Air Group vertretenen Staaten - Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich, Großbritannien, Italien und Niederlande - mit dem Beschluss zur Aufstellung einer Europäischen Lufttransportkoordinationszelle die ersten Schritte auf dem Weg zu einem integrierten Europäischen Lufttransportkommando gegangen. Ziel ist es, die Kapazitäten zu bündeln und die begrenzt vorhandenen Ressourcen wirtschaftlicher einzusetzen. Längerfristig denkbar wäre auch, einen integrierten multinationalen Lufttransportverband nach AWACS-Muster zu schaffen.
Innerhalb des Bündnisses sollte ein Bewusstsein dafür entstehen, dass nicht alle nationalen Streitkräfte alle Fähigkeiten haben müssen. In vielen Bereichen bietet sich die Arbeitsteilung zwischen den Nato-Staaten, vor allem den Europäern, geradezu an. Jedes Land bringt seine Stärken in das gemeinsame Ganze ein. Modellhaft hierfür könnte die in diesem Jahr begonnene tatsächliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den Niederlanden im Bereich des Lufttransports sein. Die Niederländer kaufen für 89 Millionen Mark Flugstunden bei der Bundesluftwaffe, statt entsprechende eigene Kapazitäten auszuweiten.
Auch beim strategischen Seetransport kann eine Arbeitsteilung oder gemeinsame Aufgabenerfül-lung sinnvoll sein. Der Verteidigungsminister sprach jüngst von Überlegungen seines Hauses, Seetransportfähigkeiten gemeinsam mit den Niederlanden aufzubauen. Immerhin verfügt unser westlicher Nachbar mit der "Rotterdam" über ein Transportschiff, das in Deutschland als Einsatztruppenunterstützungsschiff (ETrUS) erst auf dem Papier steht.
Nicht überall hat man es gern multilateral
Auch andere sind hier weiter, Spanien etwa oder Großbritannien. Mag sein, dass der Hang zu multinationalen Lösungen nicht bei allen Europäern gleich stark ausgeprägt ist. Doch es bewegt sich einiges, auch bei den europäischen Partnern. Großbritannien, sehr selbstbewusst, wenn es ums eigene Militär geht, hat im vergangenen Jahr den Auftrag für den Bau von vier RoRo-Schiffe für die britische Marine ins Ausland - nach Deutschland - vergeben. So starr sind die Fronten nicht mehr.
Die Bundeswehr hat beachtliche Stärken, die in eine arbeitsteilige europäische Struktur eingebracht werden können. Die Minensuchfähigkeiten der Bundesmarine genießen bündnisweit einen erstklassigen Ruf, gleiches gilt für die Aufklärung mit Drohnen und für die bodengebundene Luftabwehr. Die Flottendienstboote leisten anerkannte Horchdienste in der Adria, die ECR-Tornados zur Unterdrückung gegnerischer Flugabwehr haben sich im Kosovo-Konflikt bewährt.
Deutsche Sanitäter sind überall beliebt
Ein weiterer Schwerpunkt der Bundeswehr innerhalb des westlichen Bündnisses könnten die Sanitätskräfte, die weit über die Grenzen der Bundeswehr Ansehen genießen, oder die Logistik sein. In diesen Bereichen muss die Bundeswehr über absolut modernstes Gerät verfügen - darauf müssen sich dann auch die Verbündeten verlassen können. Wenig sinnvoll ist es hingegen, unter Verwendung immenser und im Zweifel nicht vorhandener Haushaltsmittel bei der Bundeswehr Fähigkeiten aufzubauen, die es bislang nicht gab und die andere Verbündete ohnehin dank langer Erfahrung und entsprechender Ausrüstung besser beherrschen.
In das neue Europa nach dem Ende des Kalten Krieges passt eine Struktur der Bundeswehr, in der unterschieden wird zwischen a) den Kernfähigkeiten (dazu gehören auch die gepanzerten Kräfte), die die Landes- und Bündnisverteidigung sicherstellen; b) rudimentären Grundfähigkeiten in anderen Bereichen; und c) massiven Spezialisierungen, die in arbeitsteilige europäische und Nato-Strukturen - besonders für multinationale Kriseneinsätze - eingebracht werden.
Zweifler an einer solchen "europäischen" Bundeswehr sind immer noch reichlich in Politik und Streitkräften zu finden: "Die Bereitschaft, auf bestimmte Fähigkeiten zu verzichten, ist nicht sehr groß", bekannte etwa Generalinspekteur Kujat.5 Auch Militärs sind eitel. Natürlich gibt es Probleme, die bei einer Aufgabenteilung innerhalb der Nato zu bedenken sind. Bettina Gaus hat den politisch vielleicht ernstesten Einwand formuliert: "Wenn die Bundesrepublik im Rahmen der europäischen Arbeitsteilung für bestimmte militärische Aufgaben alleine zuständig ist: Wie kann das deutsche Parlament dann noch gegen die Teilnahme an einem Nato-Einsatz stimmen, bei dem diese Fähigkeiten gebraucht werden?"6 Ein Mindestmaß an Redundanz bei der internationalen Streitkräfteplanung bleibt also wünschenswert.
Alle Kriseneinsätze seit Anfang der neunziger Jahre waren multinationale UN-, OSZE-, oder Nato-Operationen, von Kambodscha über Somalia bis zum Balkan. Anders soll es auch nicht sein: Deutschland wird zur Konfliktverhütung oder -bewältigung niemals als einzige Nation Truppen stellen, sondern immer Teil einer internationalen Expedition sein, bei der sich andere auf Deutschland und seinen besonderen Beitrag verlassen können müssen.
Auch bei bisherigen Entsende-Entscheidungen des Bundestages waren also die Auswirkungen des Abstimmungsverhaltens auf Einsatzfähigkeit, Erfolg und Misserfolg der Gesamtmission mit zu bedenken. Das heißt: Die künftige Arbeitsteilung in der EU und in der NATO sollte die Stärken der einzelnen Mitglieder planvoll miteinander verbinden und teure Überkapazitäten vermeiden helfen. Alle Partner müssen und wollen sparsam sein. Deshalb wird weniger - an der richtigen Stelle - mehr sein, wenn alle Partner sich darauf einstellen.
____
1 Bernhard Fleckenstein, Bedingt einsatzfähig: Der lange Weg zur Neugestaltung der Bundeswehr, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 43/2000, S. 14.
____
2 Vgl. Finanzielle Engpässe verlangen Prioritäten:
Gespräch mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr",
in: Neue Zürcher Zeitung vom, 19. Juli 2001.
3 Lothar Rühl, Die Bundeswehr-Reform aus bündnispolitischer Sicht, in: Aus Politik und Zeitgeschichte,
B 43/2000, S. 4.
____
4 Heiner Heseler und Werner Voß, Der europäische Marineschiffbau: Entwicklungen und Optionen, Universität Bremen, April 2001, S. 13.
___
5 Zitiert nach: Andreas Theyssen, Polit-Stratege in Uniform, in: Die Woche vom 2. März 2001
6 Gaus, Bettina: "Bedrohliche Provinzialität. Die Bundeswehr-Debatte hält sich mit Nebensachen auf.", in: taz vom 18. Mai 2000
Die Bundeswehr braucht neues Gerät
Für die Zukunft heißt das: Nicht nur bei der Schaffung gemeinsamer Strukturen und Großverbände, sondern vor allem bei der Ausrüstungsplanung der Streitkräfte bedarf es aus politischen (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik), militärischen (Interoperabilität) und finanziellen Gründen (begrenzte Haushalte) einer noch engeren Abstimmung zwischen den Partnerländern in EU und Nato.