Ein Held und viele Abnicker
Marco Bülows unerträgliches Buch sollte unbedingt gelesen werden
Es ist durchaus problematisch, das Buch Wir Abnicker des Bundestagsabgeordneten Marco Bülow zu kritisieren. Als ehemaliger Kollege sollte man dazu eigentlich gar keine öffentlichen Kommentare abgeben. Aber was soll’s? Mein Beitrag könnte helfen, er nimmt Bülow und sein Buch ernst. Der Autor selbst hat ja zu Widerspruch und Diskussion aufgefordert. Außerdem bin ich überzeugt, dass man in der Politik – wie im Leben – wenig persönlich nehmen, unbedingt seinen Humor behalten und immer nach vorne schauen sollte.
Kurz nach der Bundestagswahl 2009 sah ich das Buch in einer Berliner Buchhandlung. Zwei Jahre zuvor war ich bei einem Gespräch mit Marco Bülow im Büro des damaligen Fraktionsvorsitzenden Peter Struck dabei gewesen. Es ging um ein Interview im Magazin der Süddeutschen Zeitung, in dem Bülow ähnliche Thesen vertreten hatte wie jetzt in seinem Buch. Nach meiner Erinnerung plädierte ich Struck gegenüber für eine antiautoritäre Fürsorglichkeit im Umgang mit dem Kollegen – und hatte schon damals wenig Hoffnung. Wie auch immer, ich war also voreingenommen und wollte für das Buch keine 18 Euro ausgeben. Als Rezensent bekam ich das Belegexemplar aber kostenlos und war zum Lesen verpflichtet.
Vorab: Es hat sich gelohnt. Ich habe sogar gelacht und fast geweint. Und das, obwohl auf 238 Seiten kein Humor, geschweige denn ein Fitzelchen Selbstironie seitens des Autors zu finden ist. Am liebsten möchte ich ihm zurufen: „Hey Marco, lach doch mal wieder richtig laut, auch über dich selbst! Geh doch mal saufen mit deinen Kollegen und sing schmutzige Lieder!“ Hier schreibt nicht ein Autor wie Wolfgang Koeppen in seinem genialen Roman aus der Adenauerzeit („Das Treibhaus“) über einen frustrierten Bonner Abgeordneten. Sondern hier berichtet ein moralinsaurer Schmerzensmann über die Qualen eines von bösen Mächten und Kapitalisten mittels Fraktions- und Regierungsdisziplin geknechteten „einfachen“ Abgeordneten. In quälender Ehrlichkeit und in Tagebuchform beschreibt Bülow, wie er heldenhaft gegen Zeitmangel, Informationsflut, Interessen, Lobbyisten, gekaufte Kollegen und Jasager kämpfen muss. Und wie er als einer der wenigen Dissidenten, nur der Kraft der Argumente ergeben, die Demokratie retten will, „weil die den Menschen mag“.
Milieustudie für Politikstudenten
Viele seiner Erinnerungen an die erste Wahl zum Bundestagsabgeordneten, das Einarbeiten, die unterschiedlichsten Erwartungen, Zwänge und Entscheidungsprozesse treffen durchaus die Realität. Viele Abgeordnete erleben und erleiden das so oder ähnlich, der Text kann als Milieustudie für Politikstudenten und Parlamentsneulinge durchaus lehrreich sein. Neben Bülows Forderungen nach Verteidigung und Ausbau der parlamentarischen Demokratie, nach mehr Engagement der Bürger, nach direkter Demokratie, mehr Transparenz und ethischen Regeln für Politiker, Medien und Lobbyisten bleiben diese Beschreibungen, die auch ich oftmals Besuchergruppen vorgetragen habe, ein Verdienst des Autors.
Aber: Bei allem Lobbyismus und allem Vorsprung der Regierungsapparate, bei allem Druck in einer Regierungsfraktion, die eine Mehrheit zustande bringen muss, haben und hatten Parlamentarier in Wirklichkeit mehr Raum, Ressourcen und Unterstützung für selbständige Entscheidungen und die Kontrolle der Regierung, als Bülow wahrhaben will. Wenn sie ihre Macht denn nutzen und organisieren.
Vielleicht hat es der Autor gut gemeint
Die großspurigen und für Insider absurden Ankündigungen des Verlages („Erstmals bricht ein deutscher Abgeordneter das Schweigen“) sowie der typische Empörungsstil, der das Buch durchzieht, sind unerträglich. Ich weiß nicht, ob Marco Bülow das bewusst ist. Er hat es vielleicht gut gemeint, aber dabei viele seiner Kolleginnen und Kollegen als dümmer und käuflicher dargestellt, als sich selbst. Der Besserwisser mit dem
moralischen Zeigefinger, der selbst politikverdrossene Stammtisch-Klischees übernimmt, gegen die er gleichzeitig aufklären will: Vieles, was er zuspitzt, wird an anderer Stelle wieder relativiert. Ab und zu merkt er selbst, dass es auch andere Wahrheiten gibt. Einige Seiten lang hoffte ich zunächst, es handele sich nur um einen raffinierten Versuch, junge Leute und Politikferne bei ihren Ressentiments abzuholen, um sie dann mit harten Fakten zu konfrontieren. Man kommt am Ende aber eher zu dem Schluss, dass sich hier einer die persönliche Zerrissenheit und den Frust von der Seele geschrieben hat. Als Selbsttherapie gegen sein Utopie-Syndrom. Der Kommunikationsforscher Paul Watzlawick beschreibt in seiner Anleitung zum Unglücklichsein, wie die Ohnmacht, die Welt absolut nach eigenen Idealen zu gestalten, in Selbsthass oder Hass gegen alle anderen umschlagen kann.
Bülows Thesen über die Globalisierung, den EU-Prozess, den Finanzkapitalismus, die Mediendemokratie, die Defizite der Parteien und unser Staatsverständnis sind aus sozialdemokratischer Sicht zwar nicht umfassend, aber ganz gut und in verständlicher Sprache geschrieben. Die Risiken sind für ihn, den Umweltpolitiker, natürlich meist größer als die Chancen. Die Verteidigung und der Ausbau von Freiheit und Demokratie sind nicht nur permanente, alltägliche Aufgaben, und zugleich stehen wir vor neuen Gefahren. Das stimmt und hätte mehr Raum verdient. Bülow hat aber keine neuen Ideen und Antworten zu bieten, die nicht schon von anderen (sogar von „Netzwerkern“) vorgebracht worden wären oder in aktuellen SPD-Papieren stehen – etwa wenn es um Regeln für Lobbyismus oder die Nebenverdienste von Parlamentariern geht. Sein Urteil über Parlamentsregeln und sein Verfassungsverständnis (Föderalismus und Vermittlungsausschuss) sind problematisch oder nur halb wahr (Diätenerhöhungen).
Frag nach bei Hans Urbaniak!
Der Autor schreibt, dass die parlamentarische Demokratie aufgrund der verschiedenen Interessen in Wirtschaft und Gesellschaft zwar keine perfekte, aber doch die sinnvollste, weil zivilisierteste Staatsform ist. Dennoch – und das durchzieht nicht nur das ganze Buch, sondern ist zugleich dessen Schlüssel – teilt er in seiner Gedankenwelt alle und alles erbarmungslos in Gut und Böse ein: hier der gute eigensinnige Abgeordnete, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, die gute Parteibasis und die gute Bevölkerung, die nichts anderes als Demokratie und eine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Zukunft im Sinn haben; dort die böse Wirtschaft, der böse „Basta-Schröder“, die bösen „Profit“-Lobbyisten und dunklen Machteliten, die an Parlament und Volk vorbei herrschen, die das „Gute, Wahre und Schöne“ nicht begriffen haben und deren Gier immer größer wird. Überhaupt scheinen Regierungen und das Regieren an sich böse zu sein, Listenabgeordnete sind prinzipiell basisfern – und in der SPD vor Ort gibt es nur Altruisten, keinerlei Karriere-, Standort- oder Wirtschaftsinteressen, keine unterschiedlichen Individuen und Machtspiele in Ortsvereinen und Räten. Überall nur ehrenhafte Ehrenamtliche.
Auch an anderen Stellen zeigt Bülow wenig Geschichtskenntnis, dialektisches oder systemisches Denken. Da heißt es verniedlichend: „Die Zeiten des Bonner Lobbyismus mit Kirchen, Bauern, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sind vorbei.“ Gewerkschaften, Sozialverbände und Betriebsräte kommen in dem Buch sonst überhaupt nicht vor. Darüber hätte Bülow einmal mit seinem Vorgänger, dem IG-Metall-Funktionär und Steinkohlefreund Hans Urbaniak, sprechen sollen.
Bülows dualistisches Zerrbild der Gesellschaft, der eigenen Partei und der anderen Parteien sowie der Parlamente ist nicht akzeptabel. Manches mag er provokativ überzeichnet haben. Aber er wird den einzelnen Persönlichkeiten in der Politik von oben bis unten nicht gerecht. Er pauschaliert fundamentalistisch, und das halte ich für demokratiegefährdend. Die differenzierte Darstellung der Politik, die der Autor von Journalisten und Medien fordert, lässt er selbst in diesem Buch leider zu oft vermissen.
Neben durchaus vernünftigen Gedanken und Vorschlägen malt er zu viel schwarz-weiß und dokumentiert eine Orientierungsschwäche, die man leider häufiger bei Linken antrifft und die sehr viel über die Strategie- und Regierungsunfähigkeit (oder -unwilligkeit) mancher Sozialdemokraten verrät. Insofern korrigiere ich mein Vorurteil: Das Buch sollte unbedingt gelesen werden. «
Marco Bülow, Wir Abnicker: Über Macht und Ohnmacht der Volksvertreter,
Berlin: Econ Verlag 2010, 220 Seiten, 18 Euro