Stille Winkel? Die gibt es für uns nicht mehr
Berliner Republik-Mitherausgeber Hans-Peter Bartels hat ein lehr- und kenntnisreiches Buch zur deutschen Sicherheitspolitik geschrieben
Wer in fast beliebiger Runde den Satz fallen lässt, „Deutschland braucht einen breiten sicherheitspolitischen Diskurs“, der wird auf zustimmendes Kopfnicken stoßen. Fällt dann noch der Begriff „Interessen“, gibt es oft kein Halten mehr: All das fehle in unserem Land an allen Ecken und Enden, man wisse ja gar nicht, wo Deutschlands „Grand Strategy“ läge, da stochere die Politik im Nebel oder lasse die Bevölkerung in selbigem stecken.
Im schönen Deutsch der Soziologen gibt es den Ausdruck der „Ambiguitäts-toleranz“, der in unserem Zusammenhang die persönliche Eigenschaft bezeichnen soll, Vieldeutigkeit und Unsicherheit zur Kenntnis zu nehmen und ertragen zu können. Gerade in der jüngeren Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands gab und gibt es Phasen von Zweideutigkeit, von vorsichtiger Umsicht, Zeiten des Tastens. Andere Phasen aber auch: Im Jahre 1999 führte Deutschland einen Krieg – ohne dass in seiner Folge über den Kriegsbegriff an sich, seine Implikationen oder die langfristigen Folgen dieses Engagements öffentlich vernehmbar diskutiert worden wären.
Lieber Meinungen als Fakten?
Hans-Peter Bartels schreibt: „Was die ‚Politik‘ in unserer pluralistischen Gesellschaft wirklich nicht liefern kann, ist eine von allen unterschriebene ‚Wahrheit‘. Wie jedes andere Politikfeld bleibt auch die Verteidigungspolitik der kontroversen öffentlichen Debatte zugänglich.“ Der Autor ist seit mehr als einem Jahrzehnt Mitglied des Bundestages, ebenso lange Mitglied im Verteidigungsausschuss und heute einer der Obleute der Sozialdemokraten in diesem Gremium. Er weiß um die Neigung vieler Zeitgenossen – auch solcher innerhalb des Parlamentes – sich lieber von (gefühlten) Meinungen als von Fakten leiten zu lassen. Nun hat er ein facettenreiches Buch vorgelegt, das die Möglichkeit bietet, neben der Rückschau auf die jüngste Geschichte und die Entwicklungen des deutschen militärischen Engagements tief in das innere Gefüge der Bundeswehr einzusteigen.
So führt er die Leserin von UNPROFOR über IFOR und SFOR zu EUFOR, beschreibt ausführlich und mit persönlichen Erlebnissen angereichert die verschiedenen kleineren wie größeren Schauplätze des Einsatzes deutscher Soldaten. Breiten Raum nimmt die Chronik des Einsatzes in Afghanistan ein, bis zum Kundus-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Konsequenzen daraus werden ebenso beleuchtet wie der bewusste Nicht-Einsatz im Irak, die strategischen Überlegungen der Verbündeten zum „war on terror“ und die Entwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Der Leser spürt, dass hier das Herz des Autors schlägt: Er macht deutlich, dass das Militär in Deutschland, in Europa, eine Funktion des Zivilen, des Politischen ist – und dass dessen Ausstattung und Einsatz stets Ausfluss einer Debatte der Gesellschaft darstellt.
Von Fragen der zukünftigen Heeresstruktur bis hin zu den allseits beobachtbaren Tendenzen des Outsourcing unter dem Motto „Firmen, Drohnen, Spezialkräfte“ betrachtet das Buch nicht allein die Streitkräfte, sondern gerade auch die Bundeswehr als Gesamtgefüge. Klar wird, dass detaillierte Kenntnisse zum Verständnis dieses komplexen Gebildes durchaus sinnvoll sind – gerade dann, wenn die Zukunft der Bundeswehr mehr denn je europäischer wird. Auch wenn es für manche in Militär und Gesellschaft ein Klang aus der fernen Zukunft sein mag: Die Musik wird in Europa morgen noch lauter spielen als heute schon. Wer in diesen Tagen über „pooling und sharing“ spricht und nicht nur „stretching“ meint, der wird morgen weitere, konkrete Vorschläge machen müssen. Es empfehlen sich in diesem Zusammenhang seine Vorschläge zur „Europäisierung statt Bonsai-Strategie“ – eingebettet in das Ziel der SPD, langfristig zu einer europäischen Armee vorzustoßen.
Der Autor schreibt: „Dem Zivilen ist das Militärische inzwischen sehr fremd geworden.“ Ihm ist zuzustimmen. Dies liegt neben der schwierigen Materie auch daran, dass kaum noch Frauen und Männer in Uniform in der Öffentlichkeit sichtbar sind, sei es der entschwundenen Wehrpflicht wegen oder auch der restriktiven Pressearbeit des Verteidigungsministeriums. Dennoch bleibt es dabei, dass das eine Folge und Wille des anderen ist – und nie wieder umgekehrt.
In der zweiten Auflage sollte Bartels ein Unterkapitel zum Thema Bildung und Qualifizierung in der Bundeswehr einfügen, verbunden mit dem dringend nötigen Anstoß einer Debatte über das zukünftige Bild des Soldaten, die über das Motto „Wir.Dienen.Deutschland.“ hinausgeht. Die letzte tiefere Diskussion darüber fand vor mehr als vierzig Jahren unter dem Verteidigungsminister Helmut Schmidt statt – und seitdem soll sich ja einiges ereignet haben.
Für jegliche Bedrohung eine Antwort
Die Anmerkungen zur technischen Ausrüstung der Bundeswehr zeigen den erfahrenen Experten, der den Marine-Schiffbau direkt vor seiner Tür täglich studieren kann: „Auf jede noch so obskure, denkbare Bedrohung für jedes noch so theoretische Einsatzszenario entwickeln die großen Rüstungsunternehmen … technische Antworten.“ Die Antwort auf dieses Problem muss denn auch sein: Kundige Abgeordnete in der Verteidigung, der Außenpolitik, im Haushaltsausschuss, in der Wirtschaftspolitik stehen in der Pflicht, prognostizierbare Einsatzszenarien zu analysieren und deren Relevanz für den Beschaffungszyklus zu bewerten. Dies kann und darf den wenigen beteiligten Ministerien nicht allein überlassen werden, zumal die Beschaffungen ab einer relevanten Größenordnung stets vom Haushaltsausschuss beschlossen werden müssen.
Keiner der laufenden Einsätze der Bundeswehr eignet sich zum Modell für kommende. Andere Räume und Gegner, andere Partner (und hoffentlich anderes Gerät): Das steht auf der einen Seite. Auf der anderen steht die Zustimmung in der Bevölkerung und der daran mehr oder weniger orientierte Wille des Regierungshandelns und seiner sehr deutschen parlamentarischen Hürden. Mehr denn je müssen wir wissen, was wir tun. Zum Wissen gehört Kenntnis der Vergangenheit, auch deren Analyse ist nicht hinderlich. Notwendig aber ist die Unterstützung der an vielen Orten laufenden Debatte um unsere künftigen Ziele und die dazu geeigneten Mittel. Vor allem, wenn sie so profunde und sachorientiert vorgelegt wird, wie hier geschehen.
Erfahrungen aus vielen Diskussionen von Schulklassen bis Ortsvereinen und Volkshochschulen lehren denn auch eines: Information und Reflexion müssen keine hinderlichen Faktoren bei der täglichen Bildung sein. Aufklärung, wie sie hier sine ira et studio vorliegt, trägt elementar dazu bei, komplexe Sachverhalte durchschaubar zu machen, die eigene Meinungsbildung zu schulen und Brücken zu bilden zwischen einer der wichtigsten und teuersten Institutionen des Staates und denjenigen, die den Staat konstituieren und von denen alle Gewalt ausgeht.
Für Hans-Peter Bartels „gibt es keine Automatismen, keine Vasallentreue, aber auch keinen stillen Winkel mehr, in dem Deutschland sich vor der Weltpolitik verstecken kann“. Und weiter: „Das Land muss sich entscheiden, in jedem einzelnen Fall. Aber es ist politisch frei in seiner Entscheidung.“ Sein Plädoyer für die erprobten und sachgerechten Fundamente der Parlamentsbeteiligung in Deutschland sollte all denjenigen zu denken geben, die für zukünftige Einsatzfälle innerhalb des Bündnisses vorschnell nach „Vereinfachungen“ rufen. Der Autor hingegen argumentiert mit der „unhintergehbaren Verantwortung jedes einzelnen Abgeordneten“. Sollte er damit ausdrücklich alle Mitglieder des Hohen Hauses gemeint haben, also explizit auch diejenigen, denen dieses Thema eher fern liegt, weil ja auch Sozialpolitik oder Energiewende ihre jeweiligen Experten brauchen, so ist ihm sehr zuzustimmen.
Hans-Peter Bartels hat ein lesbares, kenntnisreiches Buch vorgelegt, dessen Lektüre möglichst vielen Abgeordneten, Soldaten und interessierten Zeitgenossen angeraten wird und das darüber hinaus geeignet ist, in den Schulen unseres Landes Meinung mit Kenntnis zu verbinden und eindrucksvoll klar zu machen, dass hier ein Volksvertreter wirklich weiß, wovon er redet – und worüber wir alle noch mehr sprechen sollten.
Hans-Peter Bartels, „Wir sind die Guten“: Erfahrungen und Anforderungen deutscher Verteidigungspolitik, Berlin: vorwärts buch 2012, 180 Seiten, 10,00 Euro