Was ist schief gelaufen? Und wo bitte geht’s nach oben?
Die Sozialdemokraten in Deutschland und in den Niederlanden haben viel Geschichte gemeinsam. Auch der aktuelle Zustand von SPD und PvdA ist in vieler Hinsicht vergleichbar. Anmerkungen in provokativer Absicht aus dem Paralleluniversum Holland
Aber die Großmutter des niederländischen Sozialismus finden wir in Deutschland. Die 1894 gegründete Sozialdemokratische Partei der Niederlande (SDAP) entnahm ihren Grundwertekanon dem Erfurter Programm von 1891. Kautskys Theorien waren ein wichtiger Referenzpunkt, und der Streit zwischen den Orthodoxen und den Revisionisten in der deutschen Sozialdemokratie fand seinen Niederschlag auch in der niederländischen Arbeiterpartei. Die deutschen Sozialdemokraten waren führend in politischer wie auch in intellektueller Hinsicht – und galten überhaupt als Modell und „Mutterpartei“ auf dem Weg zur Emanzipation der Arbeiterklasse. Umso größer waren der Schock und der Schmerz angesichts des Untergangs der deutschen Arbeiterbewegung und der Sozialdemokratischen Partei, als Hitler 1933 an die Macht gelangte; umso größer war auch die Verbitterung über den barbarischen Angriff Nazi-Deutschlands auf die Niederlande.
In der Nachkriegszeit haben die SPD und die PvdA ähnliche Erfahrungen gemacht: Bad Godesberg und das niederländische Grundwerteprogramm von 1959; Willy Brandt und Joop den Uyl; Wim Kok und Gerhard Schröder. Unsere Staaten – die Niederlande als ein Land von der Größe Nordrhein-Westfalens – sind darüber hinaus gekennzeichnet durch ihre beiden großen Volksparteien: die Christdemokraten und die Sozialdemokraten. Zwar unterscheiden sich die Volkswirtschaften beider Länder deutlich – hier der industriell geprägte Exportweltmeister, dort die weltweit vernetzte flexible Dienstleistungsökonomie –, doch unsere beiden Sozialstaatsmodelle gleichen sich. Beide gründen auf der christlich-sozial-demokratischen Idee des sozialen Kapitalismus, um einen Begriff des niederländischen Politikwissenschaftlers Kees van Kersbergen zu verwenden. Und jetzt, nach der Erfahrung des Regierens auf dem Dritten Weg (Lila Koalitionen und Neue Mitte) sind die sozialdemokratischen Parteien Deutschlands und der Niederlande in dieselbe beklagenswerte Lage geraten. Was ist schief gelaufen, und wo ist der Weg ins Freie? Oder, um die Frage in die gefälligere Sprache der Redaktion der Berliner Republik zu übersetzen: Mit welchen Herausforderungen hat es die Sozialdemokratie in Europa heute zu tun? Und welche Perspektiven stehen ihr jetzt noch offen?
Vielleicht ist die Krise existenzbedrohlich
Seien wir ehrlich: Die sozialdemokratischen Parteien erleben gerade eine grauenvolle Zeit; vielleicht stecken sie sogar in einer existenzbedrohenden Krise. Die Europawahlen im vergangenen Jahr gingen für die linke Mitte katastrophal aus. Die deutsche Bundestagswahl wiederum hat belegt, dass das Europa-Elend kein bloßer Ausreißer nach unten war; die Umfrageergebnisse der PvdA bestätigen das düstere Bild. In unserem Institut haben wir einmal eine Tagung zur Zukunft der Sozialdemokratie unter dem Codenamen „Titanic“ organisiert. Aber das ist zugleich zu pessimistisch und zu optimistisch. Nein, wir sinken nicht; aber wir werden auch nicht nur von einem einzigen Eisberg bedroht, sondern von zweien. Der Rumpf unseres Schiffs ist auf beiden Seiten Leck geschlagen: nach links und in der liberalen Mitte. Wir verlieren an die Populisten von links, nämlich in Deutschland an die Linkspartei und in den Niederlanden an die Sozialisten von der SP. Wir verlieren an diese Parteien, weil wir Glaubwürdigkeit und Vertrauen eingebüßt haben, indem wir uns (vermeintlich) dem Neoliberalismus an den Hals warfen und „unsozialdemokratische“ Sozialstaatsreformen durchsetzten. Und wir verlieren am anderen Ende, an die liberale Linke und die grüne Linke, denn indem wir Zugeständnisse an die „populistische Unterströmung“ und die allgemeine Politik der Angst machen, vertreiben wir obendrein auch noch Akademiker und qualifizierte Mittelschichtangehörige, aus deren Kreisen sich die optimistischen Gewinner der gegenwärtigen Modernisierungsprozesse rekrutieren.
In den vergangenen Jahrzehnten sahen sich unsere Gesellschaften mit enormen Herausforderungen konfrontiert: mit der Globalisierung unserer Wirtschafts- und Finanzbeziehungen; mit neuen Technologien und dem Aufstieg der postindustriellen Wissenswirtschaft; mit schlecht organisierten Masseneinwanderungswellen aus Regionen und Staaten, in denen man an westlich-liberale Lebensweisen und Werte nicht gewöhnt ist; mit einem Prozess der europäischen Integration, der den Markt überschätzte und die Prozesse der nationalstaatlich organisierten Demokratien untergrub.
Diese Veränderungen haben drastische Auswirkungen auf das Leben der ganz normalen Menschen mit sich gebracht. Chancen wurden zwischen Staaten, Regionen und Individuen neu verteilt. Den Nutzen haben die Gebildeten und die Weltläufigen, den Schaden tragen nicht nur die Geringqualifizierten, die Unterschichten, das „Prekariat“, sondern auch große Gruppen aus der Mitte unserer Gesellschaften – jene, denen nationale Traditionen wichtiger sind als europäische oder kosmopolitische Werte. Hierbei geht es nicht um herkömmliche Klassenverhältnisse, sondern eher um politisch-kulturelle Orientierungen, um Stimmungen, um Phänomene der politischen Psychologie wie Ressentiment und Angst vor der sozialen Deklassierung.
Im Wesentlichen bestand die sozialdemokratische Antwort der vergangenen Jahrzehnte in der Anpassung an die veränderten Umstände, nicht hingegen in Reformen im Einklang mit unseren eigenen Werten. Die politischen Eliten, auch die sozialdemokratischen, haben den Wandel selbst zum Markenkern ihrer Politik gemacht – weil Veränderung vor dem Hintergrund der großen Umbrüche in unserer Gesellschaft und der Welt insgesamt nun einmal notwendig und unvermeidbar sei.
Am Ende des 19. Jahrhunderts strebten unsere Parteien an, traditionale und moderne Vorstellungen von Arbeitswelt und gutem Leben miteinander zu versöhnen. Unsere heutigen Führungsgruppen hingegen haben nur noch das Neue gefeiert und darüber Traditionen und Werte vergessen. Als Regierende haben sie sich von den Gruppen entfernt, die zu vertreten sie vorgaben. Im Schatten christdemokratischer Konzepte verloren sie ihre Identität. In unserer Programmatik, in unserem Stil, in unserer Organisation und Führung brauchen wir einen drastischen Neuanfang.
Also: Was sollten wir jetzt tun? Wo geht’s ins Freie und nach oben? Hier kommen zehn Runden scharfe Munition für die Diskussionen, die wir miteinander führen müssen:
1.Wir sollten zu unseren Anfängen, Wurzeln und Quellen zurückkehren – „herbronning“ nennen dies die niederländischen Christdemokraten mit Anklängen an die Bibel.
2. Wir brauchen eine strenge Evaluierung der Politik des Dritten Weges hinsichtlich der Frage, ob es sich hierbei tatsächlich um Kollaboration mit dem Neoliberalismus handelte (Stichworte: Sozialstaatsreform, Respektlosigkeit gegenüber Traditionen, Entfremdung der klassischen Anhängerschaft unter Arbeitern und in der unteren Mittelschicht).
3. Wir müssen unserer Sucht nach Macht abschwören. Wir müssen dumpfen Karrierismus hinter uns lassen. Wir müssen das technokratische Management politischer Systeme überwinden und ebenso unsere Blindheit für die Alltagserfahrungen und Wahrnehmungen in der Gesellschaft.
4. Wir müssen die Trennlinie zwischen Links und Rechts in der Politik wiedererrichten, um dadurch die gefährliche Unterscheidung der Populisten zwischen dem (bösen) Establishment und dem (guten und einheitlichen) Volk zu bekämpfen.
5. Wir müssen uns für neue progressiv-linke Koalitionen öffnen – in Deutschland mit den Grünen und mit Linkspopulisten wie der Linkspartei (ohne Lafontaine und Stasioffiziere), in Holland mit der SP-Partei.
6. Wir müssen eine Sensibilität für die kulturelle Dimension von Politik und für Identitätspolitik entwickeln. Die große Unzufriedenheit und Enttäuschung in den reichen Wohlfahrtsstaaten dreht sich in hohem Maße um Kategorien wie Gemeinschaft, Zusammenhalt, Sicherheit – also um Probleme der postmaterialistischen Sozialpsychologie.
7. Wir müssen die Führung austauschen. Angesichts der schieren Bedeutung personalisierter politischer Führung – die Person selbst ist das Programm, gute Politiker sind lebendige Programme – gibt es nur einen Weg aufwärts: Neue Führung, die mit Vision und Werten vorangeht! Eine Parteispitze, die nicht den Ballast der Reformpolitik mit sich herumschleppt, kann die Lücke zur klassischen Wählerschaft der Arbeiterschichten schließen und neue Koalitionen zimmern.
8. Wir müssen authentische politische Positionen zurückerobern. Oder, anders gesagt, die linke Mitte noch einmal neu erfinden. Angesichts des Mangels an klaren politischen und ideologischen Positionen, angesichts der Anbiederung an die Kräfte des Marktes und der übertriebenen Modernisierung der Sozialdemokratie brauchen wir (multinationale) Kommissionen, um die sozialdemokratische Position zu den drängendsten Themen herauszuarbeiten und zur Tradition des sozialdemokratischen Reformismus zurückzufinden. Unsere Maßnahmen müssen wir wieder aus unseren Grundwerten ableiten, aus der Kritik des globalen Kapitalismus der Gegenwart sowie aus demokratischen Idealen (Stichwort Europa!).
9. Verbessert werden muss auch die Parteiorganisation. Überall in Europa ist die Partei als Bindeglied zwischen dem gesellschaftlichen Leben und der politischen Arena verloren gegangen. Die Partei ist heute eine Maschinerie der Amtsträger, eine Karriereapparatur, nicht aber eine Organisation, die soziale Fragen und Anliegen artikuliert und kanalisiert. Also lasst uns unsere Organisationen auf Vordermann bringen! Wir müssen uns darum kümmern, die besten Leute zu rekrutieren und gute politische Bildung anzubieten. Wir müssen Wurzeln schlagen in Unternehmen, Nachbarschaften und im Dritten Sektor. Wir müssen Kampagnen zur Herstellung gesellschaftlicher, kultureller und wirtschaftlicher Koalitionen führen. Wir müssen uns an die Spitze eines breiten Bündnisses setzen, das sich die Verbesserung der Lebensqualität der classes populaires zum Ziel setzt.
10. Wir müssen wirksame wahlpolitische Strategien entwickeln: nicht bloß im Wahlkampf, sondern auch zwischen den Kampagnen. Wir müssen dabei die abgerissene Beziehung zu den Niedrigqualifizierten wieder herstellen, Koalitionen zwischen ihnen und den Mittelschichten, zwischen Einheimischen und Einwanderern zusammenführen – auf lokaler genauso wie auf institutioneller Ebene.
Und schließlich: Lasst uns unserer Bewegung wieder eine Seele geben!«
Aus dem Englischen von Tobias Dürr