Herzlichen Glückwunsch, Berliner Republik!
Social democracy in Europe. Towards a decent society.
-- Auf der Feier zum zehnjährigen Jubiläum der „Berliner Republik“ am 21. April 2010 war Job Cohen, der Spitzenkandidat der niederländischen Sozialdemokraten, als Gastredner vorgesehen. Leider musste Cohen seinen Besuch in Berlin aufgrund der Flugbeschränkungen im europäischen Luftraum kurzfristig absagen. Diese Umstände bedauern wir sehr. Jedoch hat Job Cohen der „Berliner Republik“ freundlicherweise exklusiv sein Redemanuskript zur Verfügung gestellt, in dem er die Umrisse einer „anständigen Gesellschaft“ skizziert. Die Redaktion bedankt sich bei Job Cohen für seine Unterstützung unserer Zeitschrift und wünscht ihm für den weiteren Wahlkampf alles erdenklich Gute. -- Volltext
Kein „verlorenes Jahrzehnt“!
-- Als die „Berliner Republik“ gegründet wurde, war Deutschland noch das (um die DDR erweiterte) Bonner Gemeinwesen. Seither mussten die Deutschen mehr über sich lernen, als ihnen oft lieb war -- Volltext
Demokratie oder Autoritarismus? Die Republik am Scheideweg
-- Viel spricht dafür, dass es sich bei den vergangenen zehn Jahren bloß um ein Interregnum handelte und dass die eigentliche Zeit der Berliner Republik erst jetzt beginnt. Auf jeden Fall bleibt viel Arbeit zu tun – gerade auch für diese Zeitschrift -- Volltext
Republiken sind lernende Systeme – Parteien auch?
-- Es ist ziemlich lange her, dass Sozialdemokraten und Liberale in Deutschland einen gemeinsamen Fluchtpunkt des Fortschritts finden konnten. Dabei gibt es doch auch heute unabweisbare Gemeinsamkeiten bei zentralen Zukunftsfragen. Wo ist die progressive Linke, die diese Herausforderungen aufgreift? -- Volltext
Zehn Jahre Zentrismus – und wie weiter?
-- Auch das „Netzwerk Berlin“ wird zehn Jahre alt. Die Vereinigung sozialdemokratischer Abgeordneter galt schnell als „Schröders junge Truppe“ – eher zu Unrecht. Im zweiten Jahrzehnt werden die Netzwerker und ihre Zeitschrift neue Fragen zu debattieren haben -- Volltext
Wie weiter, Sozialdemokratie?
So kommt die SPD wieder in die Mitte der Gesellschaft
-- Wenn die Sozialdemokratie erneut erfolgreich sein soll, dann muss sie ihre Werte erkennbar leben und enge Verbindungen zur Lebenswirklichkeit der Menschen knüpfen. Allein daraus erwachsen Glaubwürdigkeit und Vertrauen – Schritt für Schritt -- Volltext
Deuten kann man nur die Wirklichkeit
-- Die SPD sollte sich nicht zu Illusionen über den Gang der Welt hinreißen lassen. Deshalb muss jedes tragfähige sozialdemokratische Konzept mit dem Bekenntnis zu einer starken Wirtschaft beginnen. Nur so gibt es Beschäftigung, Einkommen, Steuereinnahmen. Als Partner einer realitätstauglichen SPD kommt – neben den Grünen – nur die FDP infrage -- Volltext
Wir werden noch härter arbeiten müssen – überall in Europa
-- Viele Europäer sind von der Politik desillusioniert. Sie gehen nicht mehr wählen oder lassen sich von der vergifteten Rhetorik populistischer Parteien beeindrucken. Besonders die sozialdemokratischen Parteien unseres Kontinents bekommen das zu spüren. Um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen, brauchen wir eine Erneuerung der europäischen Sozialdemokratie von Kopf bis Fuß -- Volltext
Was ist schief gelaufen? Und wo bitte geht’s nach oben?
-- Die Sozialdemokraten in Deutschland und in den Niederlanden haben viel Geschichte gemeinsam. Auch der aktuelle Zustand von SPD und PvdA ist in vieler Hinsicht vergleichbar. Anmerkungen in provokativer Absicht aus dem Paralleluniversum Holland -- Volltext
Die SPD kann sich ihren Platz nicht aussuchen
-- Wenn sich die so genannten kleinen Leute in der sozialdemokratischen Politik nicht wiederfinden, dann entsteht eine Leerstelle zulasten der SPD und zulasten der Demokratie. Eine vernünftige Ordnung der globalisierten Welt, in der mehr ganz normale Leute als heute mitentscheiden – das ist die unerfüllte Mission der sozialdemokratischen Parteien -- Volltext
Woher kommt das Wachstum (und woher ganz sicher nicht)?
-- Mit ihrer Ideologie der Steuersenkung ruinieren die Freidemokraten die öffentlichen Haushalte und gefährden das Wirtschaftswachstum. Die SPD sollte ihre eigene Wachstumsstrategie dagegensetzen -- Volltext
Welches Angebot die SPD der Gesellschaft jetzt machen muss
-- Viele Wähler warten auf eine demokratisch-linke Alternative zu Schwarz-Gelb unter Führung der Sozialdemokraten. Aber wiederkommen werden sie erst, wenn es der SPD gelingt, eine überzeugende moderne Alternative zum schwarz-gelben (und teils auch grünen) Liberalkonservatismus zu formulieren -- Volltext
Damit Menschen das eigene Leben meistern können
-- Unzufriedenheit entsteht immer dann, wenn Bürger nicht zurechtkommen, obwohl sie sich anstrengen. Die SPD muss für jede Lebenslage plausible und praktikable Konzepte entwickeln, wenn sie Vertrauen zurückgewinnen will -- Volltext
Unser größter Sieg: Die völlige Sozialdemokratisierung der Union
-- Wer die Blaupause des Leipziger Programms der CDU über die Politik der Großen Koalition legt, stellt fest: Überall hat sich sozialdemokratische Politik durchgesetzt – zum Nutzen unseres Landes. Ihre Erfolge in sieben Jahren Rot-Grün und vier Jahren Großer Koalition muss die SPD selbstbewusst vertreten. Sonst sinkt ihre Glaubwürdigkeit ins Bodenlose -- Volltext
Den Fortschritt von gestern bewahren – aber reicht das?
-- Der große Historiker Tony Judt beschwört die Sozialdemokratie, um jeden Preis die zivilisatorischen und sozialstaatlichen Errungenschaften des 20. Jahrhunderts zu verteidigen – zu Recht. Aber bloße Defensive kann nicht das sozialdemokratische Leitmotiv unserer Zeit sein. Ohne einen positiven Fortschrittsbegriff würden wir das Erreichte erst recht wieder einbüßen. -- Volltext
Geschlossenheit oder Pluralität?
-- Das Dilemma einer Volkspartei: Die SPD will ihre Basis gegenüber der Führung stärken. Und zugleich herrscht die Überzeugung, frei gewählte Abgeordnete sollten ihrem Gewissen gehorchen. Beides zusammen geht aber nicht ohne weiteres -- Volltext
Es gibt ihn noch, den Unterschied
-- Menschen stehen Veränderungen skeptisch gegenüber. Aber sie wissen, dass es keine Zukunft ohne Fortschritt gibt. Es bleibt bei Gutav Heinemanns weisen Worten: „Wer nichts verändern will, wird auch das verlieren, was er bewahren möchte.“ -- Volltext
Auf das alte Europa wartet niemand
-- Europas Sozialdemokraten sollten sich vor Augen führen, dass die „sozialdemokratische Idee“ im 21. Jahrhundert keineswegs selbstverständlich ist -- Volltext
Was wird aus der linken Mitte?
Bloß gegen Schwarz-Gelb zu sein ist nicht genug
-- Die Zeit läuft: Spätestens 2013 muss klar sein, wie die konzeptionelle und strategische Alternative der Oppositionsparteien zur aktuellen Koalition aussieht. Mit ihrem „New Deal“ haben die Grünen einen progressiven Entwurf vorgelegt. Jetzt kommt es auf die SPD an: Werden sich die Sozialdemokraten trauen, eine fortschrittliche, zukunftsfähige und verantwortungsvolle Politik zu betreiben? -- Volltext
Die linke Mitte braucht den produktiven Wettbewerb
-- Im vergangenen Jahrzehnt ventilierte die SPD die Vision der „Neuen Mitte“, während die Linkspartei einer „Neuen Sozialen Idee“ nachhing. Programmatisch fehlte es beidem an Kontur und Substanz. Jetzt muss über Parteigrenzen hinweg die Verständigung darüber intensiviert werden, was progressive Politik im 21. Jahrhundert ausmachen soll. In der „Berliner Republik“ hat sie bereits begonnen -- Volltext
Progressive aller Parteien, vereinigt euch!
-- Die Idee, die Grünen wieder fest an die SPD zu binden, mag aus sozialdemokratischer Sicht verlockend sein – realistisch ist sie nicht. Weil es Progressive (und ihre konservativen Widersacher) heute in allen Parteien gibt, hat die alte Lagerordnung ausgedient -- Volltext
Das Modell Volkspartei in der Krise
-- Sind Parteien, die sozialstrukturell und kulturell nicht mehr die Wirklichkeit unserer Zeit abbilden, noch als Volksparteien zu bezeichnen? Und wenn nein, wie sieht dann die Partei der Zukunft aus? -- Volltext
Anspruch Grün: Führende Kraft der linken Mitte werden jetzt wir
-- Viele Menschen sind die alten Grabenkämpfe zwischen „bürgerlichem Lager“ und „linkem Lager“ leid. Progressive Antworten auf entscheidende Zukunftsfragen vermuten sie jenseits dieser überkommenen Konstellation. Für die Grünen erwächst daraus die Chance, im 21. Jahrhundert die gewohnte Rolle der kleinen Partei hinter sich zu lassen -- Volltext
Fortschritt jetzt!
Kritik des linken Konservatismus
-- Linke Politik heißt heute vielfach Verteidigung des Status quo gegen Veränderung. Doch eine Linke, die keine Idee vom Fortschritt zum Besseren mehr hat, verfehlt nicht nur eine ihrer zentralen Aufgaben, sondern auch die Köpfe und Herzen ihrer Anhänger. Es ist an der Zeit, den Anspruch und die Konturen einer neuen „Modernisierungslinken“ zu formulieren -- Volltext
Werte und Sachkompetenz gehören zusammen
-- Nach der Finanzkrise gilt umso mehr: Progressive Politik muss sich wieder mit harten Tatsachen befassen, mit den Umständen, unter denen heute Unternehmen entstehen, wirtschaften, Menschen einstellen oder entlassen. Progressive haben zu lange die einfachen Lösungen gesucht oder deren Verfechter als natürliche Bündnispartner gesehen -- Volltext
Warum die Progressiven für die kommende Debatte besser gerüstet sind
-- Die heutige Krise ist für Progressive genau das, was die Krise der siebziger Jahre für die Konservativen war – die Gelegenheit, sich mit einem besseren Verständnis der Realität durchzusetzen und damit eine neue politische Dynamik zu schaffen -- Volltext
Fortschritt passiert nicht, Fortschritt muss man machen
-- Natürlich haben die Ostdeutschen ihre eigenen Erfahrungen gemacht. Doch inzwischen liegt der Mauerfall zwei Jahrzehnte zurück. Und die Folgen von Globalisierung und digitaler Revolution treffen den Osten und den Westen gleichermaßen -- Volltext
Nach Detroit
-- Das jüngste Beinahe-Attentat hat auf eindrückliche Weise gezeigt, dass sich die Sicherheitspolitik meilenweit von sachlichen Überlegungen entfernt hat und zu einem Teufelskreis der Hysterien geworden ist -- Volltext
Solidarität und Eigenverantwortung – ein Gegensatz nur auf den ersten Blick
-- Wer sich aus eigenen Kräften zu helfen weiß, muss auch aufgefordert sein, dies zu tun. Wird die Solidarität in einer Gesellschaft überlastet, trifft dies am Ende diejenigen, die am meisten auf sie angewiesen sind -- Volltext
Freiheit statt Anarchie – auch im Internet
-- Die Regeln der analogen Welt müssen auch im Internet durchgesetzt werden, um die Schwächeren vor den Stärkeren zu schützen und die Freiheit aller zu sichern. Und wo die alten Regeln nicht passen, muss neues, netztaugliches Recht geschaffen werden. Dafür braucht Deutschland ein Internet-Gesetzbuch – das „NetGB“ -- Volltext
Nachhaltige Industriepolitik und soziale Gerechtigkeit
-- Die Balance zwischen Ökologie, Ökonomie und sozialen Forderungen zu finden und zu fördern, ist das Ziel einer zeitgemäßen Industriepolitik, wie sie moderne Gewerkschaften vertreten -- Volltext
Wie moderne Industriepolitik funktioniert – und wie nicht
-- Der Staat tut dann am meisten für Wachstum und Wohlstand, wenn er sich auf eine flankierende Industriepolitik beschränkt. Diese besteht im Kern aus zwei Elementen: Innovations- und Wettbewerbspolitik. Entscheidend sind Investitionen in Bildung, Forschung und Wissenstransfer -- Volltext
Ein Sozialstaat, der vorsorgt und in Menschen investiert
Zivilgesellschaft und Sozialstaat
-- Warum Bürgerengagement und Sozialstaat nicht in Konkurrenz zueinander stehen, sondern sich gegenseitig produktiv stärken und ergänzen. Jedoch: Auf die geschickte Kombination kommt es an -- Volltext
Länder und Kommunen – Motoren des zukunftsfähigen Sozialstaats
-- Damit der Sozialstaat mehr Schutz, Beteiligung und Emanzipation ermöglichen kann, muss er sich qualitativ weiterentwickeln. Nur so können wir die Potenziale aller Menschen fördern und die Spaltung der Gesellschaft überwinden. Dass die schwarz-gelbe Bundesregierung diesen Zusammenhang nicht versteht, rückt Länder und Gemeinden in den Fokus -- Volltext
Der Gegner heißt Ignoranz
-- Unsere Gesellschaft hat in den vergangenen Jahren viel von ihrer Durchlässigkeit eingebüßt. Gerade Einwanderer nehmen die sozialen Barrieren schmerzlich wahr. Im Mittelpunkt aller Integrationspolitik muss deshalb die Aufgabe stehen, wirkliche Lebenschancen für die kommenden Generationen zu gewährleiste -- Volltext
Die Zukunft der Fairness
-- Verteilungsfragen sind Gerechtigkeitsfragen. Aber wir tun gut daran, künftig mehr darauf zu achten, dass Menschen überhaupt dazu befähigt werden, vollwertig am Leben der Gesellschaft teilzunehmen. Amartya Sens fruchtbares Konzept der „Verwirklichungschancen“ weist über sterile Debatten der Vergangenheit hinaus -- Volltext
Früh investieren statt reparieren: Für eine soziale Familienpolitik
-- In Deutschland herrscht – keineswegs zu Unrecht – großes Händeringen über die allzu niedrige Geburtenrate unserer Gesellschaft. Aber wie passt es eigentlich dazu, dass hierzulande viel zu wenig für die tatsächlich geborenen Kinder und ihre Familien getan wird? Höchste Zeit für eine sozialinvestive Politik, die jedem einzelnen Kind die Chance eröffnet, alle seine Potenziale zu entfalten -- Volltext
Für eine fortschrittliche Familienpolitik
-- Aus der Perspektive der Unionsparteien sind Eltern prinzipiell die besten Experten für ihr Kind. Wo sie es objektiv nicht sind, müssen familienunterstützende Dienste ausgebaut werden, um Eltern zu stärken. Aber auch der Ausbau von Einrichtungen zur qualitativ hochwertigen frühkindlichen Betreuung muss konsequent fortgesetzt werden. Zentrales Kriterium ist wirkliche Wahlfreiheit für die Eltern -- Volltext
Der Begriff des „German Wunder“ macht die Runde
-- Im Krisenjahr 2009 gingen in Deutschland deutlich weniger Arbeitsplätze verloren als in vielen anderen europäischen Staaten. Zu diesem Erfolg hat auch die Bundesagentur für Arbeit beigetragen. In Zukunft werden die an die BA gestellten Anforderungen angesichts von demografischem Umbruch, technologischem Wandel und Globalisierung weiter wachsen -- Volltext
Die Menschen schützen, nicht die Arbeitsplätze
-- Niemand kann den Bestand alter Jobs garantieren. Eben deshalb müssen wir „soziale Brücken“ bauen -- Volltext
Integration doppelt denken
-- Warum Deutschland unbedingt eine Integrationspolitik für die abgehängten Kinder im Osten braucht -- Volltext
Wir in der Neuen Welt
Kopenhagen – die optimistische Deutung
-- Die Klimakonferenz im vergangenen Dezember gilt als gescheitert. Doch die in Kopenhagen in letzter Minute getroffene Übereinkunft ist deutlich besser als ihr Ruf. Sie trägt den geopolitischen Realitäten Rechnung, statt diese zu leugnen -- Volltext
Das schwierige, das aufregende Jahrzehnt
-- Wirtschafts- und Finanzkrise, Klimawandel, Demografie, Migration, Bürgerkriege, regionale Machtverschiebungen – eine neue politische Welt entfaltet sich vor unseren Augen. Doch in Berlin geht es nur um „Steuern hoch – Steuern runter“. Wie ist das möglich? Und was muss sich ändern? -- Volltext
Viel Ente, wenig Tiger
-- Manche Beobachter erwarteten von der schwarz-gelben Koalition einen völlig neuen außenpolitischen Geist: souverän und verantwortungsbewusst, vorausschauend und progressiv. Inzwischen wächst die Ernüchterung über die Energie- und Ideenlosigkeit der neuen Regierenden -- Volltext
Deutschland post-Kundus
-- Der Tankwagen-Angriff in Afghanistan markiert eine Wegmarke. Spätestens jetzt müssen sich die Deutschen klar machen: Es gibt keine deutsche Außenpolitik mehr ohne Sicherheitspolitik. Drücken sich die Parteien um diese Tatsache herum, schaden sie den Interessen unseres Landes und seiner Bürger -- Volltext
Noch träumen die Deutschen von Genscher
-- Deutschland ist ein Land mit wenig außenpolitischer Erfahrung und einer Bevölkerung, die Außen- und Sicherheitspolitik mit Distanz und Misstrauen verfolgt – keine guten Voraussetzungen für eine tatkräftige Wahrnehmung deutscher Interessen in Europa und der Welt. Denn die Zeiten werden härter -- Volltext
Gegen Gegner mit leuchtenden Augen wird kein Sieg gelingen
-- Leo Tolstois großen Roman „Krieg und Frieden“ kann man jetzt auch hören – auf 54 CDs, 67 Stunden lang, aber niemals langweilig. Allerdings: Der historische Pessimist Tolstoi glaubt nicht an den Fortschritt. Die Geschichte hat für ihn kein Ziel, das Leben ist ohne Richtung. Starker Tobak für Progressive -- Volltext
Strategie in der Berliner Republik
Die Zeitkrise des Politischen
-- Politik hat immer weniger Zeit, um Entscheidungen zu treffen, die ihrerseits eine immer längere Wirkungszeit haben und immer längerer Phasen der Implementierung bedürfen. Die Folge ist eine Rücknahme des Gestaltungsanspruchs der Politik: „Muddling through“ und die Vordringlichkeit des Befristeten ersetzen langfristige Strategien -- Volltext
Wahlkampf für die Zukunft
-- Europas Progressive suchen in den USA nach Ideen für ihre Kampagnen. Doch die Bedingungen dort sind völlig anders. Voneinander lernen lässt sich dennoch -- Volltext
Ermunterung zu parteiischer Wissenschaft
-- Parteien und andere gesellschaftliche Organisationen in Deutschland benötigen wissenschaftliche Berater, die ihre Wertgrundlagen teilen. Die geeigneten Think-Tank-Strukturen zu diesem Zweck müssen aber erst noch geschaffen und finanziert werden -- Volltext
Déjà-vu Schwarz-Gelb
-- In ihren ersten Monaten hat die neue Regierung jede Menge Fehler von Rot-Grün kopiert – und zusätzliche gemacht. Sie wird aus Schröders Scheitern lernen müssen. Tut sie dies nicht, steht einstweilen keine Ersatzregierung mehr bereit -- Volltext