Wirklich weise
Der Ökonom Marcel Fratzscher hat eine erfreulich differenzierte Analyse des Wirtschaftsstandorts Deutschland im europäischen Kontext vorgenommen
Wie der Zufall (beziehungsweise die Redaktion der Berliner Republik) es wollte, fiel die Anfrage, eine Rezension über Marcel Fratzschers neues Buch Die Deutschland-Illusion zu schreiben, mit der Veröffentlichung des Jahresgutachtens des Sachverständigenrates zusammen. Vor dem Blick in das Buch sei ein kurzer Verweis auf das Gutachten erlaubt, denn im Vergleich offenbaren sich zwei unterschiedliche Denkschulen, die stark voneinander abweichende Antworten auf die aktuellen wirtschaftspolitischen Herausforderungen bieten.
Die Sachverständigen kritisieren – ganz im Sinne des ökonomischen Mainstreams – den Mindestlohn und die Rentenpolitik der Großen Koalition und geißeln die angestrebte Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen als Beschäftigungsrisiko. Eine Ausnahme bildet lediglich Peter Bofinger von der Universität Würzburg, der vier Minderheitsvoten abgegeben hat. Im Mindestlohn meinen die Wirtschaftsweisen sogar den Hauptschuldigen für die eingetrübten Konjunkturaussichten gefunden zu haben – und das, obwohl dieser erst im Jahr 2015 in Kraft tritt. Etwas nebulös erklären sie dies mit „Vertrauenseffekten“, die sich negativ bemerkbar machen würden. Insgesamt ist das Jahresgutachten äußerst einseitig. Dies mag auch damit zusammenhängen, dass die Wirtschaftsweisen die Erkenntnisse anderer renommierter nationaler, aber auch internationaler Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds, der Weltbank oder der OECD geflissentlich ignorieren, etwa im Hinblick auf die Investitionslücke in Deutschland. Schlimmer noch: Es fehlen Vorschläge für die drängenden Fragen unserer Zeit. Oder wie es DGB-Chef Reiner Hoffmann vor kurzem treffend in einem Gastbeitrag zusammenfasste: „Sucht man nach intelligenten industrie- und energiepolitischen Antworten, bleibt das Jahresgutachten erschreckend perspektivlos.“
Warnung vor drei deutschen Illusionen
Ganz anders liest sich das Buch von Marcel Fratzscher. Mit seinen Analysen und Ideen ist der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ohne Zweifel auf der Höhe der Zeit. Das Buch besteht eigentlich aus zwei Teilen: Der erste beleuchtet die wirtschaftliche und soziale Situation Deutschlands rund um die Frage „Warum wir unsere Wirtschaft überschätzen“. Der zweite Teil widmet sich der Rolle Deutschlands in Europa sowie der Bedeutung Europas für Deutschland. Fratzschers zentrale These lautet, dass Deutschland drei Illusionen unterliegt: erstens der Annahme, dass Deutschlands wirtschaftliche Zukunft gesichert sei; zweitens dem Glauben, Deutschland brauche Europa nicht; und drittens der Vorstellung, Europa sei nur auf Deutschlands Geld aus.
Fratzscher leistet mit seinem Buch Aufklärungsarbeit. Er zeichnet ein Deutschland der zwei Gesichter: Den Erfolgen beim Abbau der Arbeitslosigkeit stellt er Misserfolge auf dem Arbeitsmarkt gegenüber. Die hohe Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erkennt Fratzscher an, moniert jedoch, dass die Lohnentwicklung durchwachsen sei. Er lobt die Haushaltskonsolidierung, sieht jedoch große Risiken bei den Wachstumschancen.
Zunächst aber beschreibt der Autor die Transformation Deutschlands vom „kranken Mann Europas“, wie der Economist 1999 schrieb, zur Konjunkturlokomotive. Die Agenda 2010 markiert für Fratzscher einen „wichtigen Wendepunkt für Deutschland“ – jedoch weniger für die Beschäftigungsentscheidungen von Unternehmen und Gewerkschaften denn als Beitrag zu einem fundamentalen gesellschaftlichen Umdenken und zu Reformen, deren Wert sich erst Jahre später bemerkbar machen sollte. Zugleich warnt Fratzscher davor, Erfolge in der Arbeitsmarktpolitik nur an Beschäftigungszahlen zu messen. Diese würden nichts über die Höhe des Einkommens, die Arbeitsbedingungen und die Chancengleichheit aussagen. Zudem dürfe man die niedrige Arbeitslosenquote in Deutschland nicht mit Vollbeschäftigung gleichsetzen. Fratzscher hat Recht: Bei allen Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt müssen wir feststellen, dass diejenigen, die ein Jahr oder länger arbeitslos sind, kaum von der guten wirtschaftlichen Lage profitieren. Deshalb ist es richtig, wenn Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles diesem Umstand nun mit einem Maßnahmenpaket begegnet.
Dass auch und gerade ein Ökonom sich mit Fragen der sozialen Gerechtigkeit differenziert auseinandersetzen kann, stellt Marcel Fratzscher beim Thema Ungleichheit unter Beweis. Die Einkommensschere habe sich deutlich geöffnet, wobei Deutschland im Vergleich zu anderen Industrieländern gut abschneide. Anders stellt sich die Situation bei den Vermögen dar: Im europäischen Vergleich fallen diese in Deutschland nicht nur niedrig aus, sondern sind zudem sehr ungleich verteilt. Auch in puncto Chancengleichheit – also der Frage, ob Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft die Möglichkeit haben, wirtschaftlich aufzusteigen – weise Deutschland erhebliche Defizite auf. Selbst wenn diese Fragen nicht im Fokus des Buches stehen, bestätigen Fratzschers Ausführungen den sozialdemokratischen Kurs: Bildung und Qualifikation sind der Schlüssel zu mehr Chancengleichheit und Teilhabegerechtigkeit.
Welche Wirkung hat der Mindestlohn?
Wenn es um die Arbeitseinkommen geht, ist Marcel Fratzscher, ebenso wie andere Ökonomen, kein ausgewiesener Befürworter des Mindestlohns, obwohl er den enorm hohen Nutzen anerkennt, den ein funktionierender Mindestlohn vor allem für sozial schwächere Menschen hat. Dennoch müsse die Sorge ernstgenommen werden, dass der Mindestlohn zu Arbeitsplatzverlusten führen könnte. Deshalb seien Maßnahmen wichtig, die die Qualifikation der Arbeitnehmer verbessern und prekäre Beschäftigungseffekte reduzieren. Als ebenso unerlässlich erachtet Fratzscher eine wirksame staatliche Kontrolle des Mindestlohns.
Trotz der Schwierigkeiten bei der Lohnentwicklung (die ja gerade auch durch den Mindestlohn korrigiert werden sollen) sieht Fratzscher in der Beschäftigungsentwicklung grundsätzlich eine Erfolgsgeschichte. Neben dem „Beschäftigungswunder“ benennt er zwei weitere wirtschaftspolitische Erfolgsfaktoren, die Deutschlands heutige Position der relativen Stärke erklären: die Exportkraft sowie die Fähigkeit des deutschen Staates während der Finanzkrise, die Wirtschaft zu stützen und parallel die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren.
Die zweigeteilte Volkswirtschaft
Die Exportorientierung der deutschen Wirtschaft habe dazu beigetragen, dass Deutschland sich derartig schnell und nachhaltig von der globalen Finanzkrise 2008/2009 erholen konnte. Fratzscher sieht in der Exportstärke vor allem einen Ausdruck der globalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen und besonders des deutschen Mittelstands. Allerdings führe diese Stärke auf dem internationalen Markt nicht automatisch zu höheren Löhnen, Einkommen und zu höherem Konsum in Deutschland. Den Grund dafür sieht er in der Zweiteilung der deutschen Volkswirtschaft: Während die Export- und Industriesektoren sich durch eine hohe Innovationsfähigkeit und Produktivität auszeichneten, stünden andere Wirtschaftsbereiche, besonders der Dienstleistungssektor, sehr viel schlechter da. Auch an dieser Stelle ist Fratzscher zuzustimmen: Es gehört zu den großen Aufgaben der Wirtschaftspolitik, eine weitere Spaltung unserer Volkswirtschaft zu verhindern.
Mit Sorge beobachtet der DIW-Präsident ferner die immense Investitionslücke, die in Deutschland über die vergangenen zwanzig Jahre entstanden ist – und erinnert an die verschiedenen Varianten, wie sich ein erwirtschafteter Euro verwenden lässt: Man kann ihn konsumieren, sparen oder investieren. Konsumieren hieße, den Wohlstand in der Gegenwart zu realisieren. Sparen bedeute, den Konsum in die Zukunft zu verschieben. Investieren aber schaffe die Grundlage dafür, später zusätzliches Geld verdienen zu können. Üblicherweise wird bei Investitionen vor allem an die Infrastruktur gedacht: Straßen und Schienen, Breitband- und Energienetze. Dabei gebe es auch
Fratzscher ist jedoch überzeugt, dass Investitionen nicht per se gut sind, denn das Geld für Investitionen in Brücken und Straßen, die niemand braucht, fehle an anderen Stellen. Fratzschers Kernaussage: „Ohne eine gesunde Investitionstätigkeit sind wirtschaftliche Dynamik und die Sicherung von Wachstum und Wohlstand langfristig unmöglich.“ Gerade hier liegt aus seiner Sicht die große Schwäche der deutschen Wirtschaftspolitik in der Vergangenheit. Die Investitionsquote, also der Anteil der öffentlichen und privaten Investitionen an der Wirtschaftsleistung, ist von 23 Prozent Anfang der neunziger Jahre auf heute knapp 17 Prozent gefallen. Um die Quote auf den Durchschnitt aller Länder der OECD zu heben, müssten wir die Investitionen um drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern, also um 80 Milliarden Euro. Diese – zugegebenermaßen ambitionierte – Zielmarke haben wir im Koalitionsvertrag verankert.
Investitionen steigern – aber wie?
Fratzscher hält der Politik vor, keine ausgewogenen und schlüssigen Konzepte erarbeitet zu haben, um das Investitionsproblem zu beheben. Er selbst legt zwar schonungslos offen, wo die Investitionslücken liegen. Ebenso unterbreitet er konkrete Vorschläge für kurzfristige Investitionsanreize wie die steuerliche Absetzbarkeit von Energieeffizienzmaßnahmen oder die Verbesserung von Abschreibungsbedingungen. Doch ein Gesamtkonzept, das besonders die Frage der Finanzierung von Investitionen klärt, präsentiert auch der Autor leider nicht. Daran arbeitet nun die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel benannte Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland, deren Vorsitzender Marcel Fratzscher ist.
Für Fratzscher ist ein von mehr öffentlichen und privaten Investitionen getriebener Wachstumsimpuls einer der „wichtigsten Beiträge, die Deutschland kurz- und mittelfristig zur Erholung Europas leisten kann“. Dieser Impuls ist in unserem eigenen Interesse, denn Deutschland ist, wie Fratzscher zeigt, einer der größten Nutznießer des europäischen Binnenmarktes und der gemeinsamen Währung. Nun stehe Deutschland am europapolitischen Scheideweg: Werden wir mehr Verantwortung für Europa übernehmen? Auf welche Weise Deutschland als Konjunkturlokomotive helfen kann, die europäische Wirtschaft anzuschieben, legt Fratzscher in einer 10-Punkte-Agenda dar. Diese Vorschläge zu besprechen, wäre eine lobenswerte Aufgabe für eine der nächsten Ausgaben der Berliner Republik.
Unterm Strich ist Die Deutschland-Illusion eine weise, weil differenzierte Betrachtung des Wirtschaftsstandorts Deutschland in Europa. Nicht nur deswegen wäre Marcel Fratzscher eine gute Wahl, wenn der Sachverständigenrat im nächsten Frühjahr neu zu besetzen ist. Sein Buch ist jedenfalls eine exzellente Referenz.
Marcel Fratzscher, Die Deutschland-Illusion: Warum wir unsere Wirtschaft überschätzen und Europa brauchen, München: Carl Hanser Verlag 2014, 278 Seiten, 19,90 Euro