Deutschland braucht eine Strategie - und Großzügigkeit
zu Jürgen Krönig, Europas deutsches Problem, Berliner Republik 2/2013
Jürgen Krönig hat Recht: Deutschland mutiert zum Problem Europas. Jahrzehntelang war das Land ein politisches wie wirtschaftliches Schmiermittel und Herzstück der europäischen Integration. Doch im Jahr 1989 beendete ein wuchtiges nationales Moment die quasi-Verschmelzung mit der europäischen Integration: die deutsche Wiedervereinigung. Aus dem Treiber der Integration, dem Tandem-Partner mit Frankreich, wurde spätestens seit der Eurokrise endgültig ein „unfreiwilliger und unwilliger Hegemon“. Ein Hegemon, der den europäischen Kontinent zwar ökonomisch dominiert, aber oft vergisst, die anderen europäischen Staaten und ihre Interessen mitzudenken. Und der andererseits in der Außenvertretung dieses Kontinentes und bei der Verteidigung seiner Werte nur zögerlich auftritt – Stichwort Libyen.
2014 wird ein bewegtes europäisches Jahr mit Europawahlen und einer neuen EU-Kommission. In diesem Jahr wird sich erweisen, ob sich Deutschland an sein 1989 gegebenes Versprechen erinnert, dass die deutsche und die europäische Einigung zwei Seiten derselben Medaille sind. Wird es gemeinsam mit Frankreich endlich beherzte Schritte in Richtung einer politischen Union und transnationaler europäischer Demokratie unternehmen, jenseits vom minimalistischen Euro-Krisenmanagement?
Im wohlverstandenen Eigeninteresse sollte der Hegemon sein Gewicht nutzen, um seinen Einfluss zum Wohle des Ganzen – in diesem Fall Europas – geltend zu machen. Doch in den vergangenen Monaten und Jahren ist bei den europäischen Nachbarn der umgekehrte Eindruck entstanden: Deutschland denke nur an sich und seine Interessen und missbrauche dafür seine europäischen Nachbarn auch noch. In der ökonomischen Diskussion lauten die Vorwürfe Sozialdumping (siehe die aktuelle Klage Belgiens gegen Lohndumping in Deutschland), unfaire Handelsbilanzen und die mangelnde Steigerung der Binnennachfrage. In der politischen Diskussion wird Deutschland seine fehlende Bereitschaft vorgeworfen, international Verantwortung zu übernehmen. Die zwei Transall-Flugzeuge für Mali waren die letzte öffentliche Blöße, die sich Deutschland gab, während Frankreich in der Hauptstadt Bamako mittels seines beherzten Militäreinsatzes ein Massaker verhinderte. Waffen nach Saudi-Arabien verkaufen, aber nicht für Menschenrechte eintreten. Alleingänge mit China unternehmen, aber den strategischen Wert von EADS verspielen. Den großen Reibach machen, aber ohne internationales Engagement. Vor allem für Frankreich und Großbritannien ist Deutschland damit kein seriöser Partner mehr. Zu sehr schimmert die provinzielle Sehnsucht nach einer „deutschen Schweiz“ durch, in der Autos von BMW oder Audi zum außenpolitischen Substrat werden.
Kurzum: Der Wirtschaftsmacht Deutschland fehlt schlicht eine universalistische Bindung. Seine wirtschaftliche Stärke ist nicht eingebunden in ein sichtbares strategisches Konzept. Wirtschaft und Strategie gehören aber zusammen. Nur die Europäische Union kann normativ zum politischen Resonanzboden des vor Exportkraft nur so strotzenden Deutschlands werden. So wird es zumindest außerhalb der Landesgrenzen hinter vorgehaltener Hand gesehen und moniert. Aber die meisten deutschen Politiker sehen diese Schwäche gar nicht. 70 Prozent der Deutschen wollten doch keinen militärischen Einsatz in Libyen – wo, bitteschön, ist das Problem? Wir in Deutschland haben eben diesen „Parlamentsvorbehalt“ und eine „Kultur der Zurückhaltung“. So wird die deutsche Geschichte zum Feigenblatt, um sich vor der europäischen Zukunft zu verstecken, obwohl es doch um die Gestaltung derselben gehen muss. Derweil graben die Nachbarstaaten die deutsche Geschichte und ihre hässlichen Reminiszenzen in Form von Hitlerbildern aus, um Deutschland an seine europäische Verantwortung auf dem Kontinent zu erinnern: „Mit uns, nicht gegen uns!“, heißt es auf den Plakaten der Bürger, die gegen die Sparpolitik demonstrieren. Oder kurz: „So nicht!“ Das Zentrum muss die Peripherie mitdenken, so die Botschaft.
Dieses Verhalten ist nach innen (Europa) wie nach außen (global) problematisch. Deshalb erntet Deutschland derzeit Kritik und Ablehnung in unbekanntem Ausmaß, wobei zwischen Deutschland und Frau Merkel und ihrer Sparpolitik unterschieden werden muss. Denn während – wie die Piew-Umfrage von Anfang Mai herausfand – zwischen 60 und 80 Prozent der Bürger im europäischen Süden Frau Merkel und ihrer Politik ablehnend gegenüber stehen, ist laut einer kürzlich veröffentlichen BBC-Umfrage Deutschland derzeit das Land mit den höchsten Sympathie-Werten in 25 Staaten. Insofern spiegeln die gegenläufigen Umfragen sicherlich auch ein Eliten-Bevölkerungs-Gefälle: Während beispielsweise die französischen Eliten „le modèle allemand“ nicht imitieren wollen, findet der französische Taxifahrer Deutschland gut. Und dennoch: Der europäische Süden demonstriert; französische Intellektuelle unter der Meinungsführerschaft eines Emmanuel Todd üben sich in Germanophobie großer Schärfe; und selbst in den USA schütteln so manche den Kopf über mangelnde strategische Weitsicht einerseits und wirtschaftspolitische, vor allem monetäre Orthodoxie andererseits. Dies alles kontrastiert auffällig mit der davon unberührten Popularität von Angela Merkel, die immer noch bei etwa 70 Prozent der Deutschen punkten kann. Deutschland als Europas Problem? Nicht im eigenen Land. Es ist genau dieser Autismus, der Deutschland mittelfristig nicht gut tut. Denn Deutschland grenzt an neun Länder. Es liegt in der Mitte Europas und kann sich gar nicht erlauben, zu übersehen und zu überhören, was die anderen Europäer denken und fühlen. Selbst wenn viele in Deutschland glauben, ökonomisch die besseren Argumente – weil auch die besten makro-ökonomischen Basisdaten – zu haben: Die augenblickliche Selbstgerechtigkeit schadet Deutschland. Hochmut kommt vor dem Fall. Selbst wenn sie toll ist, sollte sich die Berliner Republik also ein wenig herunterdimmen! Und vielleicht ist die deutsche Party ja auch bald vorbei?
Denn für viele jenseits der Dunstglocke der Berliner Republik ist die historische Frage nach einem deutschen Europa oder einem europäischen Deutschland längst verblasst gegenüber einer sublimierten deutschen Drohung, die da lautet: deutsches Europa oder gar kein Europa. Niemand hat dieses Empfinden besser beschrieben als Ulrich Beck in seinem Buch Deutsches Europa. Dessen spanische und französische Übersetzungen finden jetzt langsam in den Gazetten der europäischen Nachbarn Widerhall. Merkel als Machiavelli. Merkiavellis Traum vom deutschen Europa. Oder, wie Beck schreibt: „Es gibt nur eins, was schlimmer ist, als vom deutschen Geld überrollt zu werden: nicht vom deutschen Geld überrollt zu werden.“ Und dass dieses Geld nicht mehr bedingungslos fließt, weil die historische deutsche Antwort immer Europa war, sondern diesmal nur daherkommt mit Knuten und Knebeln, und – im Sinne eines cuius regio, eius religio – jetzt an Glaubenssätze wie Schuldenbremsen gekoppelt wird, das ist die eigentliche europäische Revolution. Widerstand zwecklos. Beck schreibt weiter: „Die neue deutsche Macht in Europa muss nicht einmarschieren, aber sie ist allgegenwärtig.“
Die eigentliche Frage lautet daher nicht mehr, ob Europa scheitert, wenn der Euro scheitert. Sondern sie lautet: Scheitert möglicherweise die Demokratie in Europa, wenn der Euro bleibt, wie er ist? Die politische Lage in Griechenland oder Italien, Frankreich oder Spanien ist angesichts des politischen und sozialen Aufbegehrens bereits jetzt überaus fragil und brandgefährlich. Ein Tor ist, wer denkt, Deutschland könne davon mittelfristig unberührt bleiben und trotzdem wachsen und gedeihen. Politisch ist dies nur mittels einer konsequenten Gestaltung der europäischen Demokratie im Sinne einer europäischen res publica aufzulösen. Euroland muss als eine gesamteuropäische demokratische Gestaltungszone begriffen werden – angefangen übrigens mit der Weiterentwicklung der Bankenunion, bei der jetzt schon wieder zurückgerollt wird.
Die deutsche Aufgabe lautet daher: Augen und Ohren auf! Anders formuliert: Deutschland ist Europa. Und Deutschland ist kein Opfer der Eurokrise, sondern ihr politischer und ökonomischer Gewinner. Daraus ergibt sich eine historische Verantwortung, gleich wer die Wahl im September gewinnt: Die deutsche Führung in Europa ist nicht nur gewollt und gewünscht. Sondern nur Deutschland hat es in der Hand, wie Jürgen Habermas jüngst formulierte, Europa in die politische Union, die transnationale Demokratie und damit ins 21. Jahrhundert zu führen. Indes kann dies nur ein Deutschland, das sowohl großzügig als auch strategiefähig ist!
Beides zu lernen und unter Beweis zu stellen, darum muss es jetzt gehen. Eigentum verpflichtet, so steht es im Grundgesetz. Europäische Wirtschaftsmacht zu sein verpflichtet auch! Europa wird nicht gegen, sondern maßgeblich mit und von Deutschland gemacht. Wenn Deutschland nach den Bundestagswahlen nicht das Problemkind Europas bleiben will, müsste die europäische Erzählung der Berliner Republik bald neu verfasst werden – oder überhaupt erst einmal mit einer ambitionierten Erzählung begonnen werden, die nur mit einem großem „Wir“ beginnen kann: „Wir in Europa …“.