Berliner Republik Das Debattenmagazin

Ein Hauch von Isolationismus

Daniel Friedrich Sturm -- Der Schweizer Eric Gujer rät den Deutschen, sich nicht kleiner zu machen, als sie sind

Die Bundesregierung mag sich an einem Kriegseinsatz im Irak nicht beteiligen und entscheidet sich daher für die klassische Scheckbuch-Diplomatie. Die SPD führt eine heftige interne Debatte darüber, ob sich deutsche Soldaten an Blauhelmeinsätzen der Vereinten Nationen beteiligen dürfen. Und die FDP klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen eine Beteiligung an Aufklärungsflügen der Nato über dem ehemaligen Jugoslawien: All dies liegt gerade einmal ein gutes Jahrzehnt zurück und offenbart den enormen außenpolitischen Wandel, den Deutschland seit seiner staatlichen Vereinigung vollzogen hat. Schon wenige Jahre nach 1990 waren es angesehene deutsche Zeithistoriker, die Deutschland mit der eigenen „Angst vor der Macht“ konfrontierten und konstatierten: „Die Zentralmacht Europas“ ist eine „Weltmacht wider Willen“. Gregor Schöllgen, Hans-Peter Schwarz und Christian Hacke gaben ihren außenpolitischen Monografien diese Titel.

Zeigt sich nicht ebenso im Jahr 2008, in dem die Deutschen aufgefordert werden, im Süden Afghanistans zu kämpfen anstatt im Norden zu wachen, wie sehr wir als Zentralmacht Europas „Angst vor der Macht“ haben? Eric Gujer zumindest sieht dies so. Der langjährige Berliner Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung hat seinem kleinen, gut lesbaren Essayband einen Titel ohne Umschweife gegeben: Schluss mit der Heuchelei: Deutschland ist eine Großmacht. Nur „tastend und zögernd“ beginne die Großmacht Deutschland ihre neuen Möglichkeiten zu nutzen, schreibt Gujer.

Zwecklügen und Selbsttäuschungen

Ohne Frage sind Deutschland und seine Außenpolitik aus dem Schatten des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozialistischen Verbrechen herausgetreten. Der Schatten aber, die eigene Geschichte also, ist sehr wohl präsent, im Volk und zumal bei den politisch Verantwortlichen. Doch nimmt Berlin die Geschichte wirklich „leichtfertig für die Tagespolitik in Dienst“? Gujer verweist selbst auf die ein wenig beklemmende wie zugleich erfreuliche Bitte der israelischen Regierung aus dem Jahr 2006, Deutschlands Marine möge doch die Friedensmission an der Küste des Libanon unterstützen. „Selbst die Nachfahren der Überlebenden von Auschwitz sahen in der Stationierung deutscher Soldaten keinen Hinderungsgrund mehr“, schreibt er – und offenbart, wie sehr der Schatten des Nationalsozialismus eben doch noch gegenwärtig ist.

In einer klaren, schnörkellosen Sprache schildert Gujer den außenpolitischen Emanzipationsprozess eines Landes, das ja erst auf 18 Jahre volle Souveränität zurückblicken kann, also gewissermaßen gerade erst volljährig wird. Die Großmacht Deutschland klammere sich an ein „Biedermeierideal einer Mittelmacht“, bemängelt er, und schildert „Zwecklügen und Selbsttäuschungen“. Ob der jüngste Brief des amerikanischen Verteidigungsministers, die Vereinbarungen innerhalb der Nato oder der außenpolitische Diskurs im eigenen Land – ein gewisses Unbehagen ob der eigenen Rolle in der Welt schwingt in Deutschland immer mit. Der außenpolitische Dialog im eigenen Land wirke zuweilen so, als wolle man Kinder „schonend auf die harten Realitäten des Lebens vorbereiten“. Das ist durchaus treffend beschrieben, zumal im von Gujer angeführten Vergleich mit der sozialpolitischen Debatte, die sich doch auf hohem Niveau befindet und daneben Zuspitzungen kennt. Davon aber lebt ein echter Diskurs.

Ein solcher ist hinsichtlich der Außenpolitik nicht erkennbar. Eine außenpolitische „Agenda 2010“ sei in Deutschland nie geschrieben worden, kritisiert Gujer. Nun war dessen Buch wiederum schon geschrieben, als der SPD-Vorsitzende Kurt Beck einen essentiellen Bestandteil der innenpolitischen Agenda 2010 verwässerte, doch vielleicht schildert dieser Umstand genau das Problem: Wäre nicht ein weit nach vorn schauendes außenpolitisches Konzept, das gar „Heulen und Zähneklappern“ (Wolfgang Clement) auslöst, nicht gleich zum Scheitern verurteilt? War nicht ebenso die als „großer Wurf“ inszenierte Humboldt-Rede Joschka Fischers alsbald wieder vergessen? Wie also sollte eine solche außenpolitische „Agenda 2010“ aussehen?

Aufklärung statt Biedermeier

Eine präzise Analyse zuweilen widersprüchlichen deutschen Verhaltens legt Gujer allemal vor, wenn er es wenig überzeugend nennt, dass Berlin zwar den Irak-Krieg abgelehnt, aber doch den Amerikanern Geheimdienstinformationen übermittelt hat. Ebenso benennt er den zuweilen etwas naiven deutschen Blick gen Moskau und das Starren auf „Stabilität“, das schon Egon Bahr betrieben und daneben die Freiheitsrechte der Menschen jenseits des Eisernen Vorhangs vernachlässigt hatte. Von der „Gleichgültigkeit der sozialdemokratischen Architekten der Entspannungspolitik gegenüber den Dissidenten im Ostblock“, auf die Gujer verweist, zu schweigen.

In Afghanistan würden Kanadier und Niederländer Bodenkämpfe im Süden bestehen müssen, während die Bundeswehr dort nicht mit Kämpfern, sondern mit „bewaffneten Entwicklungshelfern“ stationiert sei. Die polemische Zuspitzung verdeutlicht Gujers Grundanliegen nach mehr Klarheit, Eindeutigkeit, mehr Realismus, also mehr Aufklärung an Stelle von Biedermeier. Hier steht er an der Seite des außenpolitischen Realisten Hans-Ulrich Klose, dem das historische Verdienst zukommt, zu Anfang der neunziger Jahre und damit weit früher als andere die außenpolitischen Herausforderungen Deutschlands erkannt und benannt zu haben.

Deutschland ist, listet Gujer auf, im Ausland mit 7.800 Soldaten präsent – auf allen Kontinenten, abgesehen von Amerika, Australien und der Antarktis. Angesichts dieses Engagements schwingt da maximal ein „Hauch von Isolationismus“ mit. Eine außenpolitische Debatte über das, was Deutschland kann, will und muss, ist ein hehres Anliegen. Der Appell, „Schluss mit der Heuchelei“ zu machen, lädt zu einer solchen Debatte ein, ja er macht regelrecht Appetit darauf.

Eric Gujer, Schluss mit der Heuchelei: Deutschland ist eine Großmacht, Hamburg: Edition Körber-Stiftung 2007, 110 Seiten, 10 Euro