Wie weiter auf den Dritten Wegen?
In zwei nützlichen neuen Sammelbänden fragen Wissenschaftler, Publizisten und Politiker nach den Chancen, Risiken und Nebenwirkungen sozialdemokratischer Parteireform. Die Antworten fallen höchst unterschiedlich aus
Zur Beantwortung dieser Fragen sind gerade zwei hilfreiche Bände erschienen: In dem von Wolfgang Schroeder edierten Buch Neue Balance zwischen Markt und Staat? untersuchen Sozialwissenschaftler die Grundpositionen, Arbeitspolitiken und "Sozialdemokratische(n) Reformstrategien in Deutschland, Frankreich und Großbritannien". Der zeitgleich von Matthias Machnig und Hans-Peter Bartels publizierte Band Der rasende Tanker liefert "Analysen und Konzepte zur Modernisierung der sozialdemokratischen Organisation" von Wissenschaftlern und Politikern der europäischen Sozialdemokratien.
Vorweg gesagt: Beide Bände sind nützlich, gerade in der Addition. Das "Schroeder-Buch" ist analytisch stark, liefert Fakten und Kriterien zur Beurteilung des "Umbauprojekts", der zweite, theoretisch kurzatmigere Band bietet wertvolle Innensichten der Dritten Wege und wertvolle Hinweise aus anderen Ländern. Beide Bücher zusammen geben ein Bild der europäischen Sozialdemokratie um das Jahr 2000 in all ihren Ambivalenzen, Gemeinsamkeiten und Differenzen.
Den Schroeder-Band durchziehen einige Konstanten: Dritte Wege sind Versuche der Neujustierung sozialdemokratischer Politik unter den Bedingungen von Globalisierung, Europäisierung und Mediendemokratie. Dabei prägen in zunehmendem Maße Marktprinzipien die Politik (Thomas Koch/Wolfgang Schroeder). Es handelt sich um eine "nachholende Programmierung aus strategischem Kalkül des Parteienwettbewerbs (Bernhard Weßels), weil es "unter Bedingungen von EU-/globaler Geldpolitik zur linken Angebotspolitik keine Alternative gibt" (Birger Priddat). Was fehlt, sind "klare Prinzipien des Reformprojekts" (Klaus-W. West), nicht nur in der Arbeitsmarktpolitik. Auch ist die Politik bisher nicht auf der Ebene der Europäischen Union koordiniert (Wolfgang Kowalsky), die nationalen Politiken fallen auseinander.
Gerhard Schröder als letzter Mohikaner
Das ist auch das Fazit von Wolfgang Schroeders Vergleich der sozialdemokratischen Politiken in Frankreich, Deutschland, Großbritannien: Für ihn ist die Tendenz zu mehr Markt und weniger Staat allen gemeinsam. Ebenso der Weg der Parteien von der Mitglieder- und Funktionärs- zur Wähler- und Staatspartei. Überall haben sich die Spitzen verselbständigt: Blair als libertär-autoritärer "Medien-Führer", Jospin als Mittler zwischen Linkstraditionalismus und "diskreter" Modernisierung, Schröder in Deutschland eher schlagartig als letzter Mohikaner der Enkel-Riege. Nun kommt es darauf an, ob seine Partei mitkommt und ob es gelingt, das Projekt erfolgreich durchzubuchstabieren, was nicht nur auf dem Arbeitsmarktsektor schwer fällt.
Wolfgang Schroeder betont die allgemeine Bewegung hin zum Sozialliberalismus. Doch seien alle drei Parteien gleich weit entfernt von einer Kohärenz von Programm, Organisation und Politik: Die Briten sind auf Blair fixiert und unterschätzen die Rolle des Staates für Infrastruktur und Ökonomie. In Frankreich ist die linke Koalition so brüchig wie das gesellschaftliche Reformbündnis. In Deutschland ist die Regierung stark, die sie tragenden Traditionsmilieus von Sozialdemokratie und Grünen sind schwach, die neuen Mittelschichten dagegen heiß umkämpft.
Ganz offen ist, ob es gelingt, neue Mittelschichten und Modernisierungsverlierer zugleich zu binden, ohne bürgerliche Politik zu kopieren. Dazu ist laut Wolfgang Schroeder ein Gerechtigkeitsdiskurs notwendig. Hier feiert Peter Glotz′ Mittelschichtbündnis mit den Schwachen fröhliche Urständ. Wer das mit der Taktik Gerhard Schröders vergleicht, mit Hilfe von Otto Schily "rechts nichts anbrennen zu lassen", dem kommen begründet Zweifel. Außerdem, so Wolfgang Schroeder weiter, muss im sich einenden Europa Reformpolitik mehr transnational bezogen, ja entwickelt werden. Darauf weist auch der Beitrag von Wolfgang Kowalsky über die ungenügende Koordination der EU-Arbeitsmarktpolitik hin.
Kapitulation vor den Fakten?
Hier liegt eine Achillesverse des rot-grünen Bündnisses, das solche Versuche mehr behindert hat und eher traditionelle Machtpositionen anstrebt. Dabei wird Joseph Fischer nie die special relationship der Briten zu den Vereinigten Staaten kopieren und Gerhard Schröder nie nationale Interessen so unbefangen wie die Franzosen formulieren können. Die deutsche Aufgabe, das fehlt in dem Band, besteht stattdessen darin, das europäische, multilaterale und friedliche Element zu stärken, durch Kooperation mit den Vereinten Nationen, den Nicht-Regierungsorganisationen, mit kleinen EU-Staaten und den Beitrittsländern.
Bernhard Weßels zeigt, wie der Wandel der Wählermärkte, die politischen Systeme und die Dauer der Oppositionszeit jeweils den Umbau der Sozialdemokratien erzwangen. Wolfgang Merkel konstruiert Gerechtigkeitsmodelle für den Dritten Weg: ein liberales nach von Friedrich August Hayek, ein sozialliberales nach John Rawls und ein kommunitaristisches nach Michael Walzer. Es überrascht nicht, dass demzufolge Rawls am besten zum Dritten Weg passt - er bedeutet ja in etwa Sozialliberalismus.
Wolfgang Merkels Prioritätenliste der Gerechtigkeit - erstens Armut angehen, zweitens Bildung, drittens Arbeit, viertens soziale Sicherheit und fünftens Umverteilung - ist nicht der Logik geschuldet, sondern der Kapitulation vor den Fakten neoliberaler (Geld-)Politik. Dabei fehlt es an Phantasie hinsichtlich der Fragen, wie man beispielsweise durch gesellschaftliche Arbeitsoffensiven (wie in Frankreich) oder mehr Beteiligung der Arbeitnehmer am Produktivvermögen (wie in den Vereinigten Staaten) das vermeintlich Unabänderliche ändern könnte. (Mehr Ideen hat zum Beispiel Daniel Eichler, Armut, Gerechtigkeit und soziale Grundsicherung, Wiesbaden 2001.) So kommt denn bei Wolfgang Merkel heraus, was Schröder & Co sowieso schon machen: Der Sozialstaat muss bezahlbar sein, steuerfinanziert, mittelschichtfreundlich und populär.
Im Strategieteil des Buches zeigen Tobias Dürr und Franz Walter, wie die Modernisierer in der SPD von Traditionen gezehrt haben. Nach der Selbstenthauptung des "linken Flügels" und dem Schröder-Blair-"Putschversuch" vom Sommer 1999 fragen sie, ob die SPD noch genug Traditionswähler mobilisiert. Franz Müntefering hat die nordrhein-westfälische SPD reformiert - aber nicht behutsam wie einst Erich Ollenhauer, sondern mit der Brechstange. Der NRW-Parteitag stimmte dem im Dezember 2001 einstimmig zu. Was diese Einmütigkeit wert ist, werden die nächsten Wahlen zeigen. Immerhin hat Gerhard Schröder Einigkeit erzielt, wie beispielsweise Sigmar Gabriels jüngste Rehabilitierungsversuche des Schröder-Blair-Papiers beweisen. Die neue Mitte hat sich durchgesetzt, die SPD wird eine "Nacharbeitnehmerpartei" (Schroeder).
Pro bono, contra malum: Das ist die SPD
Joachim Schabedoths Besinnungsaufsatz zur SPD-Regierungspolitik seit 1998 demonstriert die Qualitätsunterschiede zwischen den Köpfen der IG Metall (Wolfgang Kowalsky, Wolfgang Schroeder) und jenen des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Der Leiter der DGB-Grundsatzabteilung steht der SPD distanzlos gegenüber: Sie wolle mehr Solidarität, mehr Freiheit und Gerechtigkeit, wolle Probleme lösen und nicht bloß, wie die Linken, der Programmatik gerecht werden (auch der antiintellektuelle Affekt fehlt nicht). Wenn das nicht richtig klappt, sind schuld: die Erblast Kohls, die Flucht Lafontaines und schlechte Ratgeber beim Schröder-Blair-Papier. Glücklicherweise ist so viel Naivität vor den Absichten der Parteispitzen, die linken Flügel, die Mitglieder und Funktionäre zu entmachten, der einzige Ausreißer des Buches.
Josef Schmid und Wolfgang Schroeder dröseln die britische Entwicklung auf, spannend ist auch Hendrik Uterweddes Report über die "diskrete Modernisierung" à la française, die sich hinter traditioneller Rhetorik verbirgt. Grundlage dafür ist der Vormarsch der Modernisierer in den Gewerkschaften und Linksparteien, sowie die Zersplitterung der Linken in Modernisierer und Traditionelle, die ein Bündnis unumgänglich macht und beide Flügel diszipliniert. Die Achillesferse dabei ist die Schwächung der französischen Linken, etwa der Linksgewerkschaften von 2,5 auf eine Million Mitglieder von 1983 bis 1997.
Der nützliche statistische Anhang zeigt, wie die Stärkung der "Sozialliberalen" durch die Schwäche der Linken einerseits herbeigeführt wurde und sie andererseits weiter befördert.
Die neuen Führer haben bisher keine neuen, eigenen Reservoire erschlossen. Ihre Basis ist dünn, ihre Legitimität der momentane Erfolg und dessen mediale Verstärkung. Ob auf dieser Grundlage dauerhafte Reformbündnisse gedeihen, ist offen. Immerhin wurden wesentliche Reformen - in Großbritannien der Infrastruktur, in Frankreich des Staates, in Deutschland des Arbeitsmarktes - nicht angegangen, oder sie sind bereits gescheitert. Nicht auszuschließen, dass am Ende des Dritten Weges als lachende Erben die Neoliberalen mit den "linken Traditionsresten" viel Modernes gleich mit abräumen.
Wozu denn eigentlich noch Mitglieder?
Das will der zweite Band verhindern. Der rasende Tanker, herausgegeben von SPD-Bundesgeschäftsführer Matthias Machnig und dem Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Bartels, fragt nach neuen Instrumenten, die nötig sind, um den Tanker zu steuern. Das Buch soll kein Patentrezept liefern, aber "alle Beiträge lassen die Richtung der Entwicklung ... deutlich erkennen": Öffnung für die Jungen, Stärkung des Mitglieds, Nutzung neuer Medien, Ja zur Netzwerkpartei. So kommt heraus, was heraus kommen sollte. Das widerspricht vielen Aussagen des Schroeder-Buchs. Zum Glück sind wenige Beiträge wie das Prokrustes-Fazit, in das sie gezogen werden. Im Gegenteil, wer weiter liest, findet kluge Fragen und Einsprüche.
So stellt ein nach 30 Jahren linker Parteienforschung ernüchterter Joachim Raschke fest: Der Wählermarkt erzwang eine Umpolung von Ideologie auf Markt. Die moderne Partei als "lose verkoppelte Anarchie" erlaube es, Aktive zu nutzen, ohne ihnen Einfluss zu geben. Wozu es noch Aktive gebe, "diese Frage findet keine einleuchtende Antwort mehr". Daher halten Entwurzelung und Schrumpfung der Parteien an. Die Wirkungskette von Marktorientierung zu Parteiverdrossenheit führe zu Funktions- und Erwartungsminimalismus. Das heißt: Die Parteien sammeln nur noch Macht und Posten - und der Bürger erwartet gar nichts anderes mehr. Da Parteien alternativlos seien, bleibe als Korrekturinstanz nur die Zivilgesellschaft. Die gepriesene Netzwerkpartei sieht Raschke als "Mitarbeiterpartei, die Politikmärkte beobachtet und Angebote macht. Und das responsiv - das heißt, "die Gesellschaft läuft der Partei davon und die hinterher".
Die Parteireform schleift das Erbe
Ulrich von Alemann, Christoph Strünck und Ulrich Wehrhöfer nervt das Gerede von Internet und Projektarbeit: "Im Endeffekt zielen alle Reformen darauf ab, die Parteiführungen gegen die Funktionäre zu stärken." Dieses Netzwerk werde top-down durchorganisiert. Was bleibt, sei nicht neu: Ein Patchwork aus plebizitären Mitteln (Vorwahlen), basisdemokratischen Instrumenten (Urwahlen) und elitären Elementen (Professionalisierung). Die Parteireform werde hingenommen, nicht akzeptiert, sie schleife die Kanten des sozial-demokratischen Erbes (vgl. Tobias Dürr und Franz Walter). Daher fordern sie, Parteien "müssen ihre Flügel schlagen lassen, Konfliktpotential akzeptieren und zum Programm zuspitzen". Das steht nicht im Vorwort, weil es nicht zur programmatischen Langeweile unter Rudolf Scharping passt.
Auch der Gießener Politologe Claus Leggewie warnt vor dem Netzwerk als Mantra der Parteireformer. Bedrohlich sei es für die Mitglieder, weil es die Grenzen zwischen ihnen und draußen verwischt. Wer erlebt, wie sich SPD-Netzwerke streiten und vermehren, der ahnt: Das machen die karrierebewussten Jungmitglieder, weil mit Plakatieren oder Anträge-Schreiben nichts mehr zu gewinnen ist. Leggewie zeigt, dass Sozialdemokratie und Grüne jeden Kontakt zu sozialen Bewegungen verloren haben. Bei allem Kommunikationsgerede ist man nahe vor allem den Demoskopen, zu den Globalisierungskritikern gibt es keine Verbindung. Als wolle eine ältere Generation keinen Protest mehr hören und eine jüngere sich bei ihrem Aufstieg nicht stören lassen.
Nur noch für Fitte aus der neuen Mitte?
Franz Walter warnt davor, die "Basisaktivisten", ohne die kein Wahlkampf zu gewinnen sei, durch die Politprofis der Zentralen zu verdrängen. Ihr Abgang würde die Distanz der SPD zu den Neuen Unterschichten weiter verstärken. Die Netzwerkpartei 2010 sei etwas allein für beruflich erfolgreiche Fitte aus der neuen Mitte. Man könnte auch sagen, für die softe Fraktion des neudeutschen Wohlstandschauvinismus, der nichts am Hut hat mit "Frauen-Gedöns", Dritte-Welt, dessen Strom aus der Steckdose kommt et cetera. Die Grenze zu Westerwelle ist da fließend.
Tobias Dürr, Chefredakteur der Berliner Republik, hofft, dass die Bürger Medientheater und Politik auseinanderhalten können. Sein Beispiel der Lewinsky-Affäre erlaubt aber die Frage: Hatte Al Gore eine Wahl, als er sich von Clinton distanzierte? In Deutschland hat die Union die Spendenaffäre erstaunlich gut überstanden, aber hat das nicht auch mit dem Fehlen eines rot-grünen Projekts zu tun? (vgl. den Aufsatz von Wolfgang Schroeder). Tatsächlich sind doch diese "pragmatische Politik" und die "personalisierenden Medien" auf unheilige Art symbiotisch miteinander verbunden.
Thomas Meyer plädiert für eine "Aktiv-Mitgliederpartei" durch "maßgeschneiderte Trainingsprogramme" und symbolische Traditionspflege von oben, "damit das Band nicht reißt." Die derzeitigen Reformversuche zu bewerten hütet sich der Parteiintellektuelle.
Klarer äußert sich der frühere SPD-Geschäftsführer Blessing: Die Parteireformen glichen denen vor zehn Jahren, reichten aber nicht mehr aus. Matthias Machnig mogele sich um den Widerspruch herum, dass die Netzwerkpartei notwendigerweise das Aus für die Mitgliederpartei bedeute. Praktischerweise rät der - Partei sei Dank! - in die Staatswirtschaft Entschwundene der Sozialdemokratie, die Staatsfinanzierung der Parteien zu erhöhen.
Für Matthias Machnig, den aktuellen SPD-Bundesgeschäftsführer, ist auch die Organisationsreform vor allem eine Machtfrage. Als Netzwerk-Partei werde die SPD eine "unter Bedingungen der individualisierten Mediengesellschaft professionell arbeitende Großorganisation". Wie sie dabei eine "Aura" (Peter Glotz) bewahren soll, weiß Matthias Machnig vor lauter Soziologen-Chinesisch nicht. Kann es sein, dass ihm schlicht die Nähe zur SPD, zu ihren Menschen, zu deren Problemen und Sehnsüchten fehlt? Dagegen rät Dick Morris, Ex-Clinton-Berater und Medien-Profi - dicht bei Ernst Bloch! - der Linken zu professionell und emotional vermittelter Wertepolitik.
Peter Glotz macht den Punkt: Die Sozialdemokraten hätten stets fundamentalen Protest reformistisch gewendet. Staatstragend regierend, vergäßen sie den Protest der Abgehängten, der Jugend, der Globalisierungskritiker, ja die Idee "eines anderen Fortschritts", wie ihn Johanno Strasser in seinem Buch "Leben oder Überleben" beschreibt. Dabei läge genau hier die Chance zu dem von Wolfgang Schroeder geforderten Gerechtigkeitsdiskurs: Was ist gutes Leben heute? Möglichst viel arbeiten und konsumieren? Lebt der Mensch doch vom Brot allein? Ist mehr Geld Luxus oder mehr Zeit? Machen Handy und Internet "frei"? Ist die Sozialdemokratie endgültig im "real existierenden Kapitalismus" angekommen? In dem nicht viel zu ändern ist, nur gute Figur zu machen, zu moderieren, zu korrigieren?
Von der Weltanschauung zum Callcenter
Das sind die Fragen, denen sich die SPD stellen muss. Dazu - so Peter Glotz - müsse die Sozialdemokratie ihre Aura wahren und dialogfähig sein. Der Umbau der Parteizentrale zum Dienstleistungszentrum sei der falsche Weg. Callcenter gebe es schon genug. Diese Debatte muss geführt werden - das von Wolfgang Schroeder herausgegebene Buch liefert dafür die Hintergründe, das von Hans-Peter Bartels und Matthias Machnig edierte Bändchen sowie die Anstöße in der Berliner Republik und anderswo die Stichworte. Dazu taugen die Politprofis der Parteizentralen wenig: Da sie nicht das "gute Leben" führen, haben sie auch keinen Begriff davon. Die regierenden Sozialdemokratien brauchen außer modernen "Strukturen" und "Instrumenten" vor allem mehr Geist und Herz. Dazu fehlt ihnen "Feuer unterm Hintern" - von Bewegungen und Intellektuellen. Setzen sich die "Profis" durch, werden einstige Weltanschauungsparteien zu Callcentern. Kein Drama vielleicht, aber doch irgendwie schade.
Wolfgang Schroeder (Hrsg.), Neue Balance zwischen Markt und Staat, Wochenschau Verlag: Schwalbach im Taunus 2001, 288 S., 14,80 Euro
Hans-Peter Bartels und Matthias Machnig (Hrsg.), Der rasende Tanker, Göttingen: Steidl Verlag 2002, 236 Seiten, 9,90 Euro