Einwürfe

Europa allein zu Haus

-- Jahrzehntelang haben sich die Europäer auf den wohlmeinenden Hegemon Amerika verlassen. Im Gefolge der Weltwirtschaftskrise werden die Vereinigten Staaten als Ordnungsmacht ausfallen. Auf Europa kommt beispiellose globale Verantwortung zu -- Volltext

Wer überrascht, der gewinnt

-- In der Steuer- und Abgabenpolitik stehen die Sozialdemokraten im Wahljahr 2009 vor der Wahl zwischen Defensive und Offensive. Erfolgreich wird die SPD nur sein, wenn sie auf diesem Politikfeld mit unerwarteten Vorschlägen den Angriff sucht -- Volltext

Phönix in der Asche

-- Die Mitgliedsstaaten von Europäischer Union und Eurozone müssen gemeinsam auf die Wirtschaftskrise reagieren. Sonst verpassen sie die Chance, Europa wirtschaftlich und politisch gestärkt aus der Krise hervorgehen zu lassen -- Volltext

Und wie jetzt weiter

Schwerpunkt: Wie wir verfasst sind

Schützt die Verfassung vor ihren Freunden!

-- Das Grundgesetz soll die Spielregeln des politischen Prozesses festlegen – nicht aber dessen Ergebnisse. Ständige Verfassungsergänzungen gefährden dieses Prinzip. Helfen könnte ein „Bundesverfassungsrat“ als Beschlussorgan für Grundgesetzänderungen -- Volltext

Rettet die Kopernikanische Wende!

-- "Die Würde des Menschen ist unantastbar": So lautete 1949 die ebenso revolutionäre wie radikale Botschaft des Parlamentarischen Rates von Bonn. Sechs Jahrzehnte später ist es dringend an der Zeit, diese Einsicht ebenso radikal zu verteidigen -- Volltext

Die gelungene Verfassung

-- Die institutionelle Statik des deutschen Regierungssystems trägt auch nach 60 Jahren unverändert gut. Dennoch gibt es an manchen Stellen Renovierungsbedarf. Vor allem beim Thema der direkten Demokratie droht delegitimierender Dauerstreit -- Volltext

Grundgesetz und Europa

-- Die deutsche Verfassung hat die europäische Integration in den vergangenen 60 Jahren begleitet und gefördert - zum Vorteil unseres Landes. Ein Rückfall in die Verhaltensmuster nationalstaatlicher Interessenpolitik wäre ein fataler Irrweg -- Volltext

Der Adressat sind wir selbst

-- Das Grundgesetz wird allzu oft als Anspruchskatalog begriffen. Das ist ein Missverständnis. Die Aufgabe der Verfassung ist keineswegs, politische Entscheidungsprozesse zu ersetzen oder abzuschließen, sondern sie zu ermöglichen und offenzuhalten -- Volltext

Die guten Deutschen

-- Fragt man Bürgerinnen und Bürger unseres Landes nach dem Zustand ihres Gemeinwesens, fallen die Bewertungen verhalten aus. In Wirklichkeit ist die Bundesrepublik im internationalen Vergleich eine einzige große Erfolgsgeschichte -- Volltext

Essay

Spezial: Rot-Gelb-Grüne Horizonte?

Das diffuse Licht der Ampel

-- Nein, das Heraufziehen eines rot-gelb-grünen "Projekts" ist nirgends zu erkennen. Doch Horizonte künftiger Gemeinsamkeit sind durchaus vorstellbar. Ansatzpunkte dafür bieten vor allem die Kategorien der Teilhabe und der Lebenschancen -- Volltext

Grün für die Ampel?

-- Rot-Gelb-Grün ist für die Grünen gewiss keine Wunschkonstellation. Zugleich aber stellt die Ampel für sie die realistischste aller Optionen dar, in einem Dreierbündnis grüne Politik zu machen. Grund genug für einige neugierige Fragen an die FDP -- Volltext

Europa in der Krise

Island an der Themse?

-- Eine Zeitlang sah es so aus, als könnte Gordon Brown als professioneller Krisenmanager reüssieren. Inzwischen ist der wirtschaftspolitische Ruf des britischen Premiers ruiniert. Selbst ein Staatsbankrott erscheint nicht mehr ausgeschlossen -- Volltext

Krise? Alles wie immer!

-- Silvio Berlusconi verkauft bereits begonnene Reformen als Krisenmanagement, das Projekt einer erneuerten Partei der linken Mitte ist einstweilen auf Grund gelaufen: Italien durchlebt die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise schulterzuckend -- Volltext

Warschauer Illusionen?

-- In Polen hofft man, bald wieder an die "gute alte Zeit" starken Wachstums anzuknüpfen. Doch dafür muss das Land sein Wirtschafts- und Sozialmodell erneuern. Genau hier ergeben sich Perspektiven zukunftsgerichteter polnisch-deutscher Kooperation -- Volltext

Bücher

Kritik des Sonderzuges

-- Eckart von Klaeden fordert eine europäische Ostpolitik -- Volltext

Wo Techno lebt

-- Tobias Rapp erkundet die Berliner Clubkultur und ihre kreativwirtschaftliche Basis -- Volltext

Response

Kein Ausweg aus "Goliaths Falle"?

-- zu Tamar Amar-Dahl, Israels Kriege, Berliner Republik 1/2009 -- Volltext

Rubrik

Die große Tat der Großen Koalition

-- Bericht der Bundesregierung zum Stand der Förderung des Knuddelns -- Volltext

Nachts sind alle Würste grau

-- Was Berliner Politikpraktikanten und Herr Bier vom Grundgesetz halten -- Volltext

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