Einwürfe
Arm mit Althaus
-- Grüne, Postkommunisten und neuerdings sogar Christdemokraten begeistern sich für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ganz vorn dabei: Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus. Doch das Grundeinkommen ist ein fataler Irrweg -- Volltext
Plädoyer für eine neue Schuldenbremse
-- Der bisherige Investitionsbegriff des Grundgesetzes begünstigt Beton – und ist deshalb nicht mehr zeitgemäß. Warum die Obergrenze für die Neuverschuldung künftig an die staatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung gekoppelt werden sollte -- Volltext
Kurz vor dem Kollaps
-- Die Welt wandelt sich, Deutschlands Sicherheitspolitik nicht. Dennoch ist es heute kaum möglich, sicherheitspolitische Fragen auch nur auf der Höhe der Zeit zu diskutieren. Ohne Reformen fährt unsere Sicherheitspolitik gegen die Wand -- Volltext
Ein lichter Tempel aus Glas
-- Vertreter wirtschaftlicher Interessen genießen keinen guten Ruf. Dabei sind Lobbyisten keineswegs „Ritter der Finsternis“, sondern werden im politischen Prozess zunehmend gebraucht. Entscheidend sind Transparenz und klare Regeln -- Volltext
Und wie jetzt weiter?
Schwerpunkt: Quo vadis, Sozialdemokratie?
Das sozialdemokratische Paradox
-- Aus der Mitte der europäischen Gesellschaften wächst neue Sehnsucht nach sozialer Demokratie – doch die existierenden sozialdemokratischen Parteien profitieren nicht davon. Nutznießer sind bis auf Weiteres die Parteien der rechten Mitte -- Volltext
Vernetzung und Deutungshoheit
-- Nicht schön, aber wahr: Was direkt von der SPD kommt, nehmen viele Menschen einfach nicht mehr zur Kenntnis. Um Offenheit für Ideen sozialer Demokratie zu schaffen, werden heute sozialdemokratische Think Tanks neuen Typs gebraucht -- Volltext
Die neueste Unübersichtlichkeit
-- Das deutsche Parteiensystem befindet sich am Scheidepunkt. Im Osten besteht es bereits aus sechs Parteien – der Westen dürfte nachziehen. Nur eine systematische Politik für den sozialen Aufstieg kann das Ausfransen an den Rändern stoppen -- Volltext
Nostalgie ist keine Lösung
-- In der Sozialdemokratie kursiert das Märchen, schuld an der Misere der Partei sei Gerhard Schröders Erneuerungspolitik gewesen – das Gegenteil trifft zu. Nur als dynamische Partei gesellschaftlicher Modernisierung wird sich die SPD erholen. Elf Thesen -- Volltext
Neue Balancen gesucht
-- Was für eine Art von Partei wird die fusionierte Linke? Eine Partei des reinen Widerstands ohne Bereitschaft zu Kompromissen? Oder eine „Volkspartei“, die sich an den gar nicht so radikalen Wünschen breiter gesellschaftlicher Schichten orientiert? -- Volltext
Spezial I: Sozialdemokraten in Ost und West
Die Perspektiven des Gordon Brown
-- Im Juli wird die zehnjährige Ära Blair zu Ende gehen. Was haben Großbritannien und Europa von seinem Nachfolger zu erwarten? Welche neue Idee für New Labour bringt Brown mit? Und kann der dröge Schotte seiner Partei einen weiteren Sieg sichern? -- Volltext
Immer Ärger mit den Altlasten
-- In der Ära Kaczynski hat Polen einen nationalkonservativen Sonderweg eingeschlagen, unter dem auch die deutsch-polnischen Beziehungen leiden. Sind die Sozialdemokraten mit ihrem 33-jährigen Parteichef Wojciech Olejniczak eine Alternative mit Zukunft? -- Volltext
Essay
Die Lage der Progressiven in Europa
-- Die Shoreditch Town Hall steht in einer Ecke von Londons Osten, die auf eine besonders bewegte politische Lokalgeschichte zurückblicken kann. Eben hier traf sich Ende Februar dieses Jahres ein Kreis von insgesamt fünfzig bis sechzig Vertretern der europäischen demokratischen Linken, der „Progressiven“, wie sie sich manchmal nennen, oder der „Mitte-Links-Parteien“, wie es im Milieu von New Labour meistens heißt -- Volltext
Spezial II: Grundsatzprogrammdebatte
Mehr direkte Demokratie? Aber dann richtig!
-- Die Forderung nach starken Parlamenten in Kapitel 4.3 des Bremer Entwurfs für ein neues SPD-Grundsatzprogramm ist ebenso richtig wie wohlfeil -- Volltext
Solidarische Bürgergesellschaft – neues Leitbild
-- Die Bürgergesellschaft als gesellschaftlicher Idealtypus hat in den vergangenen Jahren eine steile Karriere durchlaufen. Mit der Abkehr von einem Politikverständnis, bei dem Eliten und Staatshandeln die zentrale Rolle spielen, und mit der Wiederbelebung öffentlicher Teilhabe verheißt die Bürgergesellschaft eine Linderung der Krisen, die Zug um Zug die Wirtschaft und die Arbeitswelt, das soziale Gefüge von Familien und Nachbarschaften und nicht zuletzt die Steuerungsmöglichkeiten der Politik befallen haben -- Volltext
Das Europa der SPD – aus der Inselperspektive
-- Es ist sehr klar, dass die britische und die deutsche Regierung höchst unterschiedliche Visionen der zukünftigen Entwicklung der Europäischen Union verfolgen -- Volltext
Barrierefreiheit und vorsorgender Sozialstaat
-- In unserer Umwelt gibt es sicht- und fühlbare Barrieren. Das können etwa öffentliche Verkehrsmittel sein, die für Menschen mit eingeschränkter Mobilität nicht ohne fremde Hilfe zu nutzen sind -- Volltext
Was bedeutet eigentlich „Neue Wertschöpfung“?
-- Der Entwurf des SPD-Parteiprogramms verspricht eine „Politik der neuen Wertschöpfung“. Aber wie kann diese aussehen? Was muss an der alten Wertschöpfung verändert werden? Und wo liegen die Quellen einer neuen? -- Volltext
Bücher
„Ach, SPD!“
-- Johano Strasser erinnert sich an seine Zeit als sozialdemokratischer Gott einst im Mai -- Volltext
Hoffnung wagen
-- Barack Obama präsentiert sich als leidenschaftliche und kluge Führungskraft -- Volltext
Wie der Krieg sich wandelt
-- Herfried Münkler entwickelt die Theorie des asymmetrischen Krieges, vernachlässigt aber die Kriege innerhalb des Staatensystems -- Volltext
Response
Wir rauchen uns zu Tode
-- zu Rolf Stöckel, Wir regulieren uns zu Tode, Berliner Republik 2/2007 -- Volltext
Die transatlantische Maschinerie läuft leer
-- zum Schwerpunktthema „Hart gelandet“, Berliner Republik 2/2007 -- Volltext
Rubriken
Wahre Liebe ist Kampf. Nahezu sämtliche Muskelgruppen werden beansprucht
-- Bundespressekonferenz. Die Frau Bundeskanzlerin stellt ihr Programm für den Rest der Legislaturperiode vor -- Volltext
Das ganze Leben ist ein (Kneipen-)Quiz
-- Wie viele Kassen gibt es bei IKEA in Tempelhof? Und welche Partei steht für die Mitte? -- Volltext